Mittwoch, 2. August 2017

"Tourist go home!": Proteste in Spanien werden aggressiver


"Die Proteste gegen Tourismus werden immer heißer", stellte der spanische Rundfunksender Cadena Ser fest. Und auch immer häufiger. Immer einfallsreicher. Immer spektakulärer. Wie am Samstag auf Mallorca. Mitglieder der nicht von jungen Linken, sondern von besorgten Bürgern gebildeten Initiative "Ciutat per qui l'habita" (Die Stadt für die Bewohner) sperrten in Palma symbolisch das Tourismusministerium. Sie klebten Zettel mit der Aufschrift "geschlossen" an die Eingangstür des Gebäudes.
Die Touristenzahlen brechen in Spanien derzeit alle Rekorde. Im ersten Halbjahr reisten 36,3 Millionen Ausländer ein. So viele wie nie zuvor. 11,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Polens Regierung prüft Reparationsforderungen an Deutschland

„Ohne jede Diskussion sind die Deutschen den Polen Kriegsreparationen schuldig“, sagt der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz 


Mitglieder der polnischen Regierungspartei PiS diskutieren die Möglichkeit von deutschen Reparationszahlungen für die Folgen des Zweiten Weltkriegs. Sie bestreiten, dass ihr Land darauf verzichtet habe.Vergangene Woche hatte Jaroslaw Kaczynski eine „historische Gegenoffensive“ seines Landes angekündigt. „Wir reden über gewaltige Summen und auch über dieTatsache, dass Deutschland sich viele Jahre lang geweigert hat, die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg zu übernehmen“, hatte Kaczynski dem Sender Radio Maryja gesagt.

Italienische Küstenwache beschlagnahmt Rettungsschiff deutscher NGO


Italien hat das Schiff der deutschen NGO "Jugend rettet" festgesetzt. Das Schiff war in der Nacht von der italienischen Küstenwache in den Hafen der Insel Lampedusa eskortiert worden.Möglicherweise ist die Aktion eine Folge der Ablehnung vieler NGO's des von Italien geforderten Verhaltenskodex.

Dienstag, 1. August 2017

Radikalisierung der Gesellschaft: Heinrich-Böll-Stiftung bringt schwarze Liste angeblicher „Antifeministen“ heraus


Die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung hat gerade eine neue Plattform gestartet: Ein "Antifeminismus-kritisches Online-Lexikon"  in dem Akteure(innen) versammelt werden, die sich irgendwie antifeministisch geäußert haben. Das können Ideologien , Kampagnen, Organisationen oder einzelne Personen sein. Man kann sich durch die Listen klicken.  Auf den jeweiligen Seiten kann man dann erfahren, welche Positionen die Person vertritt.

Zahl freiwilliger Ausreisen und Abschiebungen gesunken


Im ersten Halbjahr sind deutlich weniger Asylbewerber mit Hilfe einer Förderung freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Bis Ende Juni 2017 reisten nach vorläufigen Zahlen des Bundesinnenministeriums 16 645 Menschen über das Bund-Länder-Förderprogramm REAG/GARP aus. Die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2017 ebenfalls gesunken - aber nur leicht. Bis Ende Juni gab es 12 545 Abschiebungen; im Vorjahreszeitraum waren es 13 743.



Abzug der Bundeswehr aus Incirlik abgeschlossen

Mittlerweile hat die Bundeswehr alle Kampfflugzeuge von dem Militärstützpunkt Incirlik nach Deutschland zurückverlegt. Die letzte der fünf Maschinen ist am Montag auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gelandet. Voraussichtlich im Oktober soll der Einsatz von Jordanien aus wieder aufgenommen werden.