Montag, 6. August 2018

Offizieller Beginn: Mitternacht (6 Uhr MESZ am 07.08.2018)

US-Sanktionen gegen Iran

 
 
 
 
 So sehen die neuen US-Sanktionen gegen Iran aus: . 
 
Sofort wollen die USA erreichen, dass Iran keine US-Dollar erwerben und nicht mehr mit Gold und Edelmetallen handeln kann. Weiterhin soll der Handel mit bestimmten Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware unterbunden werden. Der Import iranischer Lebensmittel und Teppiche in die USA wird untersagt. 
In 90 Tagen sollen dann Sanktionen aktiviert werden, mit deren Hilfe die Ölimporte anderer Länder aus Iran auf null reduziert werden sollen. Gleichzeitig soll der internationale Zahlungsverkehr mit Iran lahmgelegt werden.

Sonntag, 5. August 2018

"MeTwo"

FDP-Chef Lindner kritisiert Rassismus-Debatte als einseitig

 

„Wir erleben in Deutschland seit langem eine Alltagsdiskriminierung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, vor allem aus der Türkei“, sagte Lindner. „Trotz guter Bildung erfahren sie Nachteile... .“
Zu dieser Debatte gehöre aber ein zweiter Aspekt: „In der türkeistämmigen Gemeinschaft gibt es eine Geringschätzung freiheitlicher Werte. Bemühungen, sich zu integrieren, werden vernachlässigt. ... Einerseits müssen wir uns als aufnehmende Gesellschaft der Realität stellen, dass wir nicht so offen, tolerant und liberal sind, wie wir das selber immer von uns sagen und glauben“, sagte Lindner. „Auf der anderen Seite muss es eine klare Ansage geben, dass wir in Deutschland freiheitliche Werte haben. ... Auf unsere Toleranz kann man sich nicht berufen, wenn man sie von innen aushöhlen will.“

Zusammenarbeit EU-Sudan

"Regional Operational Centre Khartoum" (ROCK) soll im November an den Start gehen 

 
Das Operationszentrum soll den Kampf gegen Menschenhandel und grenzüberschreitende Kriminalität koordinieren und die Ursachen irregulärer Migration in Afrika angehen.
Das Projekt ist zentraler Bestandteil des "Khartum-Prozesses", einer Dialogplattform zwischen der EU und den Ländern am Horn von Afrika, die beim EU-Gipfel in Malta 2015 ins Leben gerufen wurde. 
Dazu wollen mehrere afrikanische Staaten - darunter Ägypten, Kenia, Dschibuti, Somalia, Eritrea, Sudan, Südsudan, Äthiopien und Tunesien - Daten austauschen. Und auch die EU bekäme Zugang zu den Daten.

Mittwoch, 1. August 2018

"Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden." (Herbert Wehner, auf einer Sitzung des SPD - Vorstandes am 15.2.1982)








Damit dürfte ja klargestellt sein, dass wir das "Asylproblem" mindestens seit 1982 haben. Da Deutschland immer noch da ist und niemand "umgevolkt" wurde, können sich die "besorgten" Bürger ja ruhig schlafen legen...