EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen Ungarn

 "Bedrohung der Demokratie"

Vergeblicher Auftritt von Viktor Orban im EU-Parlament. Von den Parlamentariern werden ihm Verstöße gegen die Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen aufgezählt sowie Korruption und Interessenkonflikte kritisiert.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84436446/-bedrohung-der-demokratie-eu-parlament-stimmt-fuer-verfahren-gegen-ungarn.html

Wostok 2018: Russland beginnt größtes Manöver seit 1981

China und die Mongolei beteiligt

https://www.focus.de/politik/ausland/militaer-wostok-2018-russland-beginnt-groesstes-manoever-seit-1981_id_9567094.html 

Bundestagsabgeordnete der Linken organisieren Kundgebung für inhaftierten PKK-Chef

Das Motto lautete „Schluss mit dem Verbot kurdischer Kultur! Freiheit für Abdullah Öcalan“. Der Anführer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in der Türkei inhaftiert. 
Die PKK wird von der EU, den USA und Deutschland als terroristische Vereinigung eingestuft. Sie steht auf der Drogenhandelsliste des Foreign Narcotics Kingpin Designation Act in den USA und steht auf Position 9 der weltweit aktivsten Terrororganisationen. 
Als charakteristisch für die PKK wird der Personenkult um Abdullah Öcalan angesehen.

USA stocken Truppen in Deutschland um 1500 Soldaten auf

US-Botschafter Richard Grenell: "Die Amerikanerinnen und Amerikaner sind entschlossen, das transatlantische Bündnis zu stärken..."

 

Die USA stocken ihre Truppen in Deutschland um rund 1500 Soldaten auf. Zusätzlich zu den bereits in Deutschland stationierten  US-Soldaten" würden die neuen Einheiten "bis 2020" nach Deutschland kommen, erklärte US-Botschafter Richard Grenell unter Berufung auf das US-Heereskommando in Europa am Freitag in Berlin.
Derzeit sind in Deutschland rund 34.800 US-Soldaten stationiert.

BMVg legt Fähigkeitsprofil für die Bundeswehr bis 2031 vor

 Drei Schritte bis 2031

 

https://www.focus.de/politik/deutschland/verteidigung-modernisierte-bundeswehr-von-der-leyen-legt-masterplan-vor_id_9531397.html

FPÖ-Abgeordneter: Nordafrika militärisch besetzen

Wenn es nicht gelänge, "Anlandeplattformen in Libyen oder anderen nordafrikanischen Ländern zu errichten, könnte mit militärischen Kräften ein Raum in Besitz genommen werden."

https://www.focus.de/politik/ausland/afrika-militaerisch-besetzen-fpoe-politiker-sorgt-fuer-empoerung_id_9525496.html

Nur Glaube an die Partei zählt

Chinas KP: Mitglieder, die einer Religion anhängen, werden künftig einer "Gedankenbildung" unterzogen

https://www.focus.de/politik/deutschland/nur-glaube-der-partei-zaehlt-sonst-gibts-gedankenbildung_id_9511446.html