Allen Anti-Demokraten links und rechts ins Stammbuch!

Bundeswehr benennt Kaserne nach gefallenem Soldaten 

 

In Hannover ist erstmals eine Kaserne nach einem Bundeswehr-Soldaten benannt worden, der im Ausland gestorben ist. Zuvor trug der Stützpunkt den Namen eines Generals aus dem Ersten Weltkrieg.
Im Mai 2015 war Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein in Afghanistan nach einem Anschlag gestorben.

Flickenteppich innere Sicherheit

https://www.linkedin.com/pulse/flickenteppich-innere-sicherheit-thomas-lennartz/?published=t

Fall Sergej Skripal

USA und Deutschland weisen russische Diplomaten aus 

 

Die USA und Europa weisen als Reaktion auf den Giftanschlag in Südengland Dutzende russische Diplomaten aus. Berlin verwies am Montag vier russische Vertreter des Landes, wie Außenminister Heiko Maas bestätigte. "Wir haben heute vier russische Diplomaten aus Deutschland ausgewiesen", erklärte er. "Denn nach dem Giftanschlag von Salisbury trägt Russland noch immer nicht zur Aufklärung bei."

"Werden Gewalt auf Europas Straßen tragen" 

Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor neuen Anschlägen durch kurdische Aktivisten

Die Einnahme der kurdischen Enklave Afrin durch türkische Truppen in Nordsyrien könnte zu einer neuen Gewaltwelle in Deutschland führen – besonders linksradikale Jugendorganisationen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK scheinen bereit, gegen hiesige türkische Nationalisten oder deutsche Institutionen loszuschlagen.

Falsch verstandene Toleranz gegenüber Muslimen 

Anti-semititsche Vorfälle an Berliner Schulen häufen sich

https://www.focus.de/politik/deutschland/antisemitische-aeusserungen-an-berliner-schulen-mobbing-zweitklaesserin-von-mitschuelerin-mit-dem-tode-bedroht_id_8667231.html

Offenbar in eigener Sache

Antrag in Arbeit - AfD will Volksverhetzungs-Paragrafen abschaffen

Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion bereiten laut einem Medienbericht einen Antrag zur Änderung oder Abschaffung des Volksverhetzungs-Paragrafen vor.
 

Initiiert hat das Vorhaben nach Informationen von "BuzzFeed News" der Dresdner Jurist Jens Maier. Er sagte den Angaben zufolge, das Strafrecht dürfe kein politisches Kampfmittel sein.

"Vor diesem Hintergrund wäre es an und für sich konsequent, den Paragrafen 130 zu streichen, um nicht große Teile der Gesamtbevölkerung zu kriminalisieren", zitierte das Portal Maier. Der Antrag sei "in Arbeit" bestätigte der AfD-Rechtspolitiker Stephan Brandner.

Der Volksverhetzung im Sinne des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches macht sich unter anderem schuldig, wer zum Hass gegen eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe aufstachelt.