Desinformation und die Wahlen zum Europäischen Parlament

Im Mai 2019 finden Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Politik und Exper­ten fürchten, dass der Wahlprozess mit Desinformationskampagnen und Cyber­angriffen empfindlich gestört wird

Die Aushandlung politischer Interessen in gesellschaftlichen Diskursen ist Kernelement, aber auch Achillesferse von Demo­kratien. Mit Tak­tiken wie der Streuung zweifelhafter Behaup­tun­gen (»muddying the waters«) oder massen­haften, stetig wiederholten Falsch­informa­tionen oder Verschwörungstheorien (»fire­hose of false­hood«) sollen politische Gewiss­heiten aus­gehöhlt und ein gesellschaftlich geteiltes Konzept von Wahrheit aufgelöst werden.


https://www.swp-berlin.org/publikation/desinformation-und-die-wahlen-zum-europaeischen-parlament/

Rakete mit Satelliten für weltweites Internet gestartet

Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus und dem US-Telekommunikationsunternehmen OneWeb

https://www.stern.de/panorama/wissen/franzoesisch-guayana-rakete-mit-satelliten-fuer-weltweites-internet-gestartet-8601114.html 

Rüstungsexport-Streit - Airbus plant Flugzeug ohne deutsche Bauteile

Der Streit um die deutsche Rüstungsexportpolitik hat erste Konsequenzen - wohl auch für deutsche Arbeitsplätze...

https://de.reuters.com/article/deutschland-r-stung-airbus-idDEKCN1QH0LH 

Bei Venezuela-Debatte zeigt Linkspartei ihr wahres Gesicht

Solidaritätsaufruf für Maduro - Partei hat ihren radikalen Flügel nicht unter Kontrolle

https://www.focus.de/politik/deutschland/heftige-kritik-an-solidaritaetsaufruf-fuer-diktator-von-wegen-regierungsfaehig-bei-venezuela-debatte-zeigt-linkspartei-ihr-wahres-gesicht_id_10370882.html

BND warnt vor nigerianischer Mafia in Deutschland

Der starke Zuzug nigerianischer Asylbewerber, die vermehrt aus Italien in die Bundesrepublik einreisen, werde zu einem Aufwuchs der "äußerst brutal agierenden nigerianischen Strukturen der organisierten Kriminalität führen"

 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85309962/bnd-warnt-vor-nigerianischer-mafia-in-deutschland.html 

Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen 2018 gescheitert

Sie leisteten Widerstand, waren unauffindbar oder krank: Etwa 57.000 Menschen sollten vergangenes Jahr aus Deutschland abgeschoben werden, knapp 31.000 Mal gelang das nicht

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespolizei-mehr-als-jede-zweite-abschiebung-2018-gescheitert-a-1254863.html 

EU tagt mit Arabischer Liga in Scharm el Scheich

Staats- und Regierungschefs der EU und der Arabischen Liga kommen heute zum allerersten Mal zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen zusammen.
Bei den zweitägigen Gesprächen in dem ägyptischen Badeort Scharm el Scheich soll es unter anderem um eine engere Zusammenarbeit in politischen und wirtschaftlichen Fragen sowie im Anti-Terror-Kampf gehen. Zudem werden auch die Konflikte in Syrien, Jemen und Libyen sowie der stockende Nahost-Friedensprozess und die Bemühungen zur Eindämmung der illegalen Migration Thema sein.
Für Deutschland reist Bundeskanzlerin Angela Merkel an.

dpa