Sonntag, 31. März 2019

Kommunalwahl in der Türkei - Europäische Wahlbeobachter festgehalten

Die Wahl gilt als Stimmungstest für Präsident Recep Tayyip Erdogan


Zwei Tote gab es im ostanatolischen Malatya. Außerdem gab es Berichte über Prügeleien und Messerstechereien. Das Innenministerium zählte bis zum Nachmittag Ortszeit 310 "Vorfälle". 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85499832/tuerkei-stimmenauszaehlung-verspricht-spannung-bluttat-in-wahllokal.html

Engagement auf der Krim - AfD-Abgeordneter arbeitet in vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB organisierten Gremium

Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier (AfD) verstärkt sein politisches Engagement auf der von Russland besetzten Krim 


Frohnmaier war schon mehrfach in die Kritik geraten. Besonders seine engen Verbindungen zu Verdächtigen in Spionage- und Terrorfällen warfen zuletzt Fragen auf.   

Er ist nun Mitglied des Organisationskomittees des "Yalta International Economic Forum", eines Wirtschaftsforums auf der Krim, das von der russischen Regierung gefördert wird. Zu den Organisatoren des Gremiums gehört der FSB-Chef für die Krim, Leonid Mikhailyuk. 
Ob Frohnmaier für seine Mitarbeit Zahlungen oder geldwerte Zuwendungen erhält konnte bisher nicht ermittelt werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_85474992/afd-politiker-markus-frohnmaier-in-gremium-auf-der-krim.html 

Donnerstag, 28. März 2019

Erdogan will Hagia Sophia in Moschee umwandeln

Gebäude war früher die größte Kirche der Welt



Der imposante Kuppelbau war im Jahr 537 vom byzantinischen Kaiser Justinian als christliche Kirche erbaut worden, doch wurde sie nach der Eroberung Istanbuls durch die Osmanen 1453 in eine Moschee umgewandelt und nach der Republikgründung 1923 in ein Museum.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85482518/tuekei-istanbul-praesident-erdogan-will-hagia-sophia-in-moschee-umwandeln.html 

Mittwoch, 27. März 2019

Ex-Minister Gabriel hat neuen Nebenjob

Im Beirat von Deloitte, der das Unternehmen "durch innovative Denkansätze" berät, sitzen diverse ehemalige Spitzenpolitiker wie der frühere SPD-Innenminister Otto Schily und Grünenpolitiker Rezzo Schlauch; das Gremium wird vom früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber geleitet...

 

Als einfacher Abgeordneter ist Sigmar Gabriel offenbar nicht ausgelastet

 

 Sigmar Gabriel, der nach eigenen Angaben zurzeit bereits zwischen 15.000 und 30.000 Euro im Monat durch diverse Nebentätigkeiten zusätzlich zu seinem Abgeordneten-Mandat, erhält, bezeichnete, wie erinnerlich, seinerzeit noch als Außenminister, das Zweiprozent-Ziel der Nato bei Rüstungsausgaben als "rausgeschmissenes Geld". Mit dieser Einstellung will er demnächst auch noch Vorsitzender des Think-Tanks Atlantikbrücke werden, die sich um die transatlantischen Beziehungen bemüht.

EU beendet Marineeinsatz vor der libyschen Küste

Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens




https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85472992/eu-beendet-marineeinsatz-vor-der-libyschen-kueste.html 

Dienstag, 26. März 2019

RWE holt Müll der "Umweltschützer" aus dem Hambacher Forst - "Klimaaktivisten" randalieren



Die Polizei ist seit Montag im Hambacher Forst im Einsatz. Zunächst ging es darum, Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE bei Aufräumarbeiten in dem Wald am Braunkohletagebau zu schützen. RWE holte unter Polizeischutz Müll aus dem Wald. Dabei kam es zu mehreren Zwischenfällen. Unter anderem wurden RWE-Mitarbeiter und Polizisten wieder mit Fäkalien beworfen.
Die "Umweltschützer" bezeichneten die Müllentsorgung als "Provokation".

Trotz angeblicher Waffenruhe: Militante Palästinenser feuern weiter Raketen - Luftangriffe Israels

Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas schaukelt sich trotz Verkündung einer einseitigen Waffenruhe hoch. Militante Palästinenser feuerten in der Nacht zum Dienstag rund 30 Raketen ins israelische Grenzgebiet, wie ein Armeesprecher in Tel Aviv mitteilte. Israels Luftwaffe setzte Angriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet fort.