Dienstag, 30. Juli 2019
Was bedeutet eigentlich „freie Schifffahrt“?
Deutschland ist die drittgrößte Exportnation. Ein großer Teil dieses internationalen Handels wird über die Weltmeere abgewickelt. Das Interesse an einer freien Schifffahrt ist daher für Deutschland von hoher Bedeutung. Aber was genau versteht man darunter?
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/internatrecht/schifffahrt/2235794
Samstag, 27. Juli 2019
"taz" fordert: "Enteignet die Kleingärtner"
„Wohnungen statt Gurken und Tomaten“ - Die deutsche Linke im Enteignungsrausch...
https://taz.de/Fehlender-Wohnraum-in-Grossstaedten/!5609116/
Freitag, 26. Juli 2019
Linken-Chef ruft zu Demos gegen Gelöbnisse auf
Eine dankenswerte Klarstellung zum Demokratieverständnis
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| Linken-Chef Bernd Riexinger: "Ich kann nur hoffen, dass es breite Demonstrationen dagegen gibt." |
Annegret Kramp-Karrenbauer will Gelöbnisse der Bundeswehr künftig
öffentlich abhalten. Der Linken-Chef Bernd Riexinger ist dagegen – und
fordert zu Protesten auf.
Dienstag, 23. Juli 2019
Streit um russische Raketen - Türkischer Außenminister droht den USA
Spannend dürfte die Frage sein, mit welchen Gegenmaßnahmen die Türkei den USA ernsthaft drohen kann. Im vergangenen Jahr zeigte sich, wie hart die USA das Land treffen können.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/tuerkei-uebermuetiger-aussenminister-droht-usa-wir-setzen-gegenmassnahmen_id_10949981.html
Massenexodus aus Südosteuropa mit gravierenden Folgen
Gerade die für den Arbeitsmarkt attraktiven jungen, gut ausgebildeten Menschen wandern ab. Fachkräfte fehlen an allen Ecken und Enden.
https://www.focus.de/politik/ausland/suedosteuropa-laender-verlieren-kampf-um-kluge-koepfe_id_10946893.html
Montag, 22. Juli 2019
Sonntag, 21. Juli 2019
Deutscher Wissenschaftler fordert Teilenteignung bei Firmenerbschaft
Helmut Däuble, 57, lehrt Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Ludwigsburg
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| Helmut Däuble |
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/enteignung-die-spd-sollte-neue-konzepte-fuer-erbschaft-entwickeln-a-1277072.html
Hasskommentare im Netz: NRW-Sonderdezernat spürt seit 2018 Beschuldigte auf
Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen wird mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren geahndet
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/hasskommentare-im-netz-nrw-sonderdezernat-spuert-80-beschuldigte-auf-a-1278307.html
Sicherheitsbedenken – Bundeswehr weist 63 Bewerber seit 2017 ab
21 Neonazis und "Reichsbürger", zwölf Islamisten, zwei Linksextremisten sowie mehrere Straftäter und "Gewaltbereite"
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_86130620/bundeswehr-weist-63-bewerber-ab-aus-sicherheitsbedenken.html
Samstag, 20. Juli 2019
20. Juli 1944
Ihr Mut bleibt unvergessen!
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| Claus Schenk Graf von Stauffenberg |
Vor 75 Jahren, am 20. Juli 1944, scheiterte das bekannteste Attentat auf Adolf Hitler. Denken wir an alle, die im Widerstand gegen das Verbrecherregime ihr Leben verloren und versuchten, den Deutschen ihren Anstand zurückzugeben.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-gedenkt-hitler-attentat-vom-20-juli-a-1278102.html
Freitag, 19. Juli 2019
Tagesbefehl zur Amtsübernahme der neuen Verteidigungsministerin
In ihrem ersten Tagesbefehl wendete sich die neue Verteidigungsministerin soeben an die Angehörigen der Bundeswehr
http://bit.ly/Tagesbefehl
Donnerstag, 18. Juli 2019
Die USA haben die Türkei endgültig aus dem F-35-Programm gestrichen
USA ziehen erste Konsequenzen aus dem Kauf des russischen S-400-Raketenabwehrsystems
Das Weiße Haus stellte nun klar, dass die Türkei wegen des Kaufs des
russischen Raketenabwehrsystems S-400 nicht mehr Teil des Programms zum
Bau der Kampfjets F-35 sein könne. Die Entscheidung der Türkei, das
russische System zu kaufen, mache es unmöglich, dass das Land Teil des
F-35-Programmes bleibe, hieß es aus dem Weißen Haus.
Montag, 15. Juli 2019
Geschichte des linken Terrors in Deutschland - Wer waren Sympathisanten und Unterstützer?
Zu Wort kommen große Namen des Kulturbetriebs - die Opfer und ihre Angehörigen bleiben unerwähnt
In "Sympathisanten – Unser deutscher Herbst" blickt ein Regisseur auf die Geschichte des linken Terrors in Deutschland. Margarethe von Trotta, Volker Schlöndorff, Marius Müller-Westernhagen, Daniel Cohn-Bendit - unter Intellektuellen herrscht eine zuweilen "klammheimliche Freude" über die RAF und ihre Aktionen, heute heisst es lapidar: "Dass man sich im Leben irren kann, gehört eben dazu"...
Sonntag, 14. Juli 2019
Französischer Nationalfeiertag - Merkel zu Gast bei Militärparade in Paris
Deutsch-Französische Brigade paradiert
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will mit der Parade in diesem Jahr die militärische Schlagkraft Europas demonstrieren. Insgesamt marschierten rund 4.300 Soldaten auf. Auch die deutsch-französische Brigade beteiligte sich an dem Defilee. An der Flugschau nahmen unter anderem Bundeswehr-Hubschrauber teil.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86094342/nationalfeiertag-in-frankreich-merkel-bei-militaerparade-in-paris-.html
Sicherheitsexperten: Russland bereitet sich auf regionale Kriege in Europa vor
Die russische Militärstrategie sucht Kriege zu antizipieren, die unter Ausnutzen der Schwächen der anderen Seite bei Vermeidung der Ausnutzung der eigenen Schwächen gewonnen werden könnten
https://www.welt.de/politik/deutschland/article196803011/Sicherheitspolitik-Experten-Russland-bereitet-sich-auf-regionale-Kriege-in-Europa-vor.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter
Zweitgrößter Geldgeber: China baut seinen Einfluss bei den UN aus
Definition der Menschenrechte weg von der individuellen Freiheit
Das Budget des Menschenrechtsausschusses wollen die Chinesen gekürzt sehen. Die KP möchte eher die Souveränität der Staaten zum wichtigsten
Prinzip des internationalen Austauschs erklären. Die
chinesische Führung drängt darauf, die Definition der Menschenrechte von der
individuellen Freiheit weg zu lenken!
https://www.spiegel.de/politik/ausland/china-baut-seinen-einfluss-bei-den-vereinten-nationen-aus-a-1277057.html
Samstag, 13. Juli 2019
Gasbohrungen vor Zypern: Türkei gibt dem Druck der EU nach.
Die EU wertet die Bohrungen als illegal. und hat Sanktionen wegen des Vorgehens der Türkei vor der Küste Zyperns ins Auge gefasst
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_86091534/tuerkei-will-kompromiss-zum-erdgas-abbau-vor-zypern.html
Freitag, 12. Juli 2019
Neues Hochschulgesetz: NRW lässt militärische Forschung wieder zu
Das Bundesland hatte unter der damaligen rot-grünen Landesregierung 2014 in die Unabhängigkeit von Forschung und Lehre eigegriffen und den Hochschulen Forschung für militärische Zwecke verboten
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/hochschulgesetz-in-nrw-militaerische-forschung-und-anwesenheitspflicht-erlaubt-a-1276909.html
Mittwoch, 10. Juli 2019
Muss Deutschland doch Reparationen an Griechenland zahlen?
Griechenland fordert von Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg
Türkei bohrt vor Zypern: Erdgas-Streit zwischen Erdogan und EU spitzt sich zu
Trotz Warnungen der EU und Griechenland will die Erdogan-Regierung nun ein zweites Schiff schicken. Die EU denkt nun über Strafmaßnahmen nach.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86072398/zypern-der-erdgas-streit-zwischen-erdogan-und-der-eu-spitzt-sich-zu.html
Dienstag, 9. Juli 2019
Neue Säuberungswelle in der Türkei: Türkei ordnet Festnahme von mehr als 200 Soldaten an
Bürgerrechtler werfen Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, Kritiker zu unterdrücken
Der Putschversuch in der Türkei liegt fast drei Jahre zurück und noch immer suchen die Behörden nach angeblichen Mitverschwörern.
Insgesamt sind seit dem Putschversuch nach Regierungsangaben vom März
rund 500.000 Menschen wegen angeblicher Gülen-Verbindungen festgenommen
worden - rund 30.000 sollen weiter in Haft sein. Allein in der
vergangenen Woche waren Anadolu-Berichten zufolge 282 Menschen
festgenommen worden. In der Woche davor waren es 200 Menschen.
UN-Bericht: 2017 weltweit starben insgesamt 87.000 Frauen durch ein Tötungsdelikt
Demnach starben 2017 weltweit insgesamt 87.000 Frauen durch ein Tötungsdelikt. Mehr als jede zweite von ihnen - 50.000 Frauen - wurde vom aktuellen oder ehemaligen Partner oder anderen Familienangehörigen umgebracht. Dabei war in 30.000 Fällen der (Ex)-Partner der Täter.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/haeusliche-gewalt-137-getoetete-frauen-jeden-tag-uno-bericht-a-1276383.html
Montag, 8. Juli 2019
Sonntag, 7. Juli 2019
Dienstag, 2. Juli 2019
"Cyberrange-e": Trainingsanlage für den Kampf gegen Attacken auf Energienetze
Der Stromnetzbetreiber Innogy eröffnet in Essen ein Trainingszentrum, in dem die Abwehr digitaler Attacken geübt wird
https://www.t-online.de/digital/sicherheit/id_86017794/blackout-vorbeugen-hier-proben-stromkonzerne-den-totalausfall.html
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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wir-brauchen-mehr-verbote-a-1279540.html