Donnerstag, 31. Oktober 2019
Freitag, 25. Oktober 2019
Russland und Serbien halten in Serbien gemeinsame Manöver ab.
Es ist die Fortsetzung einer Übung mit dem Namen "Slawischer Schutzschild-2019", die im September in der südrussischen Region Astrachan stattfand
Für eine gemeinsame Militärübung hat Russland Raketen nach Serbien
geschickt. Die fortschrittlichen Systeme waren zuvor noch nie außerhalb
des Landes in Gebrauch. Das Manöver dauert mehrere Tage.
Mittwoch, 23. Oktober 2019
Plakate in der Türkei warnten: Keine Juden und Christen als Freunde
Plakatwerbung in der türkischen Großstadt Konya löst Empörung aus:
Per Koransure wurde vor Freundschaft mit Christen und Juden gewarnt.
Die Verantwortlichen sprechen jetzt von einem Missverständnis.
An Bushäuschen war dort Sure 5 Vers 51 zu lesen: "Nehmt euch die Juden und Christen nicht zu Freunden! Sie sind einander Freunde. Wer von euch sich ihnen anschließt, der gehört zu ihnen. Gott leitet die Frevler nicht recht."
Unter dem Text prangten die Logos der Organisationen AGD und MGV, die der islamistischen Partei Saadet Partisi nahe stehen. Die Partei ist der in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachteten Millî-Görüş-Bewegung zuzurechnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86666980/skandal-in-der-tuerkei-plakate-warnten-vor-juden-und-christen-als-freunden.html
"Keine Juden und Christen als Freunde": Die Warnung per Koransure auf Werbeplakaten |
An Bushäuschen war dort Sure 5 Vers 51 zu lesen: "Nehmt euch die Juden und Christen nicht zu Freunden! Sie sind einander Freunde. Wer von euch sich ihnen anschließt, der gehört zu ihnen. Gott leitet die Frevler nicht recht."
Unter dem Text prangten die Logos der Organisationen AGD und MGV, die der islamistischen Partei Saadet Partisi nahe stehen. Die Partei ist der in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachteten Millî-Görüş-Bewegung zuzurechnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86666980/skandal-in-der-tuerkei-plakate-warnten-vor-juden-und-christen-als-freunden.html
Gefangenenlager in Nordsyrien: Deutsche IS-Anhänger entkommen
Durch die türkische Militärinvasion konnten IS-Anhänger aus kurdischen Gefangenenlagern ausbrechen. Darunter befinden auch Deutsche, wie das Auswärtige Amt nun bestätigt.
"Die der Bundesregierung vorliegenden Informationen legen nahe", heißt
es darin, "dass sich unter den aus kurdischen Gefangenenlagern in
Nordsyrien entkommenen IS-Anhängerinnen und -Anhängern auch deutsche
Staatsangehörige befinden." Zahlen nannte die Regierung keine.
Seit Beginn der Militärinvasion der Türkei sollen bereits mindestens vier Frauen aus Deutschland
aus einem Internierungslager in Nordsyrien entkommen sein. Ob auch
männlichen IS-Kämpfern aus Deutschland die Flucht gelang, ist nicht
bekannt.
Dienstag, 22. Oktober 2019
Klimaforscher warnt vor Panik und Aktionismus
Der Klimaforscher Hans von Storch warnt im Interview vor Aktionismus. Greta Thunberg rede "dumm Tüch" - dummes Zeug.
Storch, 70, zählt zu den weltweit führenden Klimaexperten. Am
Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie und am Helmholtz-Zentrum
für Küstenforschung in Geesthacht war der Mathematiker an der Auswertung
jener Computermodelle beteiligt, mit denen das Klima der Zukunft
simuliert wird. Für seine Verdienste in der Klimaforschung erhielt er
jetzt das Bundesverdienstkreuz.
Sonntag, 20. Oktober 2019
Mahner oder Nestbeschmutzer - Richter greift Kollegen scharf an
In seinem Buch "Urteil: Ungerecht" zeichnet der Richter Thorsten Schleif ein desaströses Bild seines Berufsstands. Den Titel eines "Nestbeschmutzers" hat er sich damit nach Ansicht Einiger redlich verdient.
Buchautor |
Thorsten Schleif ist Richter am Amtsgericht Dinslaken, zuvor hat er am Landgericht Düsseldorf und in der Verwaltung des Oberlandesgerichts gearbeitet. Über seine langjährigen Berufserfahrungen hat er nun ein Buch geschrieben.
Samstag, 19. Oktober 2019
Deutschland lehnt Weltkriegs-Reparationen für Griechenland erneut ab
"Die Rechtsauffassung der Bundesregierung in dieser Frage ist unverändert: die Reparationsfrage ist abschließend geregelt. Daran hat sich nichts geändert", sagte ein Ministeriumssprecher
Die Bundesregierung will nicht mit Griechenland über Reparationen für
die von Deutschland in den beiden Weltkriegen verursachten Schäden
verhandeln. Das Auswärtige Amt überreichte dem griechischen Botschafter
Theodoros Daskarolis am Freitag eine diplomatische Note, mit der eine
entsprechende Aufforderung der griechischen Regierung formell
zurückgewiesen wird.
Donnerstag, 17. Oktober 2019
Einigung bei Brexit-Verhandlungen
Lange wurde verhandelt, nun gibt es einen Brexit-Deal. Das
bestätigten Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker
Die Unterhändler der EU und Großbritanniens haben sich auf einen
Brexit-Vertrag geeinigt. Dies bestätigten Premierminister Boris Johnson
und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
"Wo ein Wille ist, ist
auch ein Deal – wir haben einen", schrieb Juncker auf
Twitter. Er spricht von einer fairen und ausbalancierten Vereinbarung
sowohl für die EU als auch für Großbritannien. Er empfehle dem
bevorstehenden EU-Gipfel, das Abkommen anzunehmen. Auch Johnson habe
Zustimmung zu dem Deal signalisiert.
Bonn-Lengsdorf : So arbeitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz in Bonn-Lengsdorf steuert Katastropheneinsätze im In- und Ausland
https://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/hardtberg/bundesamt-fuer-bevoelkerungsschutz-in-bonn-so-arbeitet-das-gmlz_aid-46525305?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&Echobox=1571201961&fbclid=IwAR2aSopUsNWjtf0CTzFdy4P9sqBII2UkTdAxAjFXhJKSO2Gy9cj003SH2Ko
Syrien: Kurden kämpfen nicht mehr gegen den "IS"
Angesichts der türkischen Offensive haben die kurdischen Streitkräfte und ihre Verbündeten die Kampfeinsätze gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) vollständig ausgesetzt
Nachdem die USA mit dem Abzug ihrer Truppen aus Nordsyrien den Weg für eine türkische Invasion freigemacht hatten besteht die Befürchtung, dass sie auch Tausenden inhaftierten "IS"-Kämpfern die Möglichkeit zur Flucht gibt.
Montag, 14. Oktober 2019
Wahlsieg der Rechtspopulisten in Polen
Nationalistische Schutzversprechen: Schutz vor Migranten, Schutz vor Schwulen, vor Brüsseler Eliten und ihren Verbündeten in den polnischen Metropolen - und soziale Wohltaten: Kindergeld, Zuzahlungen für die Bauern, eine 13. Rente, höhere Mindestlöhne
PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski |
Die PiS sagt: Die harten Zeiten sind vorbei, jetzt müssen die Erträge
des Booms in den Portemonnaies von allen Polen landen.
Diese Botschaft
lässt rund 43 Prozent der Wähler gar vergessen, wie die Partei das
Verfassungsgericht entmachtet und das Land in der EU isoliert hat. Noch
immer ist ein Verfahren zur Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Brüssel
anhängig.
Ein mögliche Finanzierung der versprochenen Wohltaten sieht die PiS in Zahlungen aus dem verhassten Brüssel -und in den geforderten Reparationen aus Deutschland.
Sonntag, 13. Oktober 2019
Türkei-Verbündete: Syrisch-arabische Milizen begehen angeblich Kriegsverbrechen
Während die Zahl der Getöteten weiter steigt und immer mehr Menschen die Flucht ergreifen, mehren sich Berichte über Kriegsverbrechen
In sozialen Netzwerken verbreiteten sich am Wochenende Videos der mutmaßlichen Exekutionen.
Bestätigt ist der Tod der kurdischen Politikerin und Frauenrechtlerin
Hevrin Khalaf. Die 35-Jährige sei am Samstag auf einer Landstraße in
einen Hinterhalt geraten, aus ihrem Auto gezerrt und erschossen worden.
Robert Habeck: Halle und Höcke – Rechtsterrorismus in Deutschland
Man muss mit ihm als Politiker nicht übereinstimmen - trotzdem lesenwert.
"Alle Nazis sind Faschisten. Aber nicht alle Faschisten sind Nazis.
Faschismus aber ist eine präzise zu beschreibende politische Haltung" (Zitat Habeck)
https://www.robert-habeck.de/texte/blog/halle-und-hoecke-rechtsterrorismus/
Samstag, 12. Oktober 2019
Timetable türkische Offensive in Nordsyrien
111001MESZoct19 Frankreich droht der Türkei mit EU-Sanktionen
111640MESZoct19 Schweden befürwortet EU-weites Waffenembargo
111700MESZoct19 Türkei verlangt Solidarität von Nato
112030MESZoct19 USA planen "sehr harte" Sanktionen
120700MESZoct19 US-Armee berichtet von Beschuss durch türkische Artillerie
121510MESZoct19 Außenminister Maas kündigt Stopp von Waffenexporten in Türkei an
Thomas Lennartz
111640MESZoct19 Schweden befürwortet EU-weites Waffenembargo
111700MESZoct19 Türkei verlangt Solidarität von Nato
112030MESZoct19 USA planen "sehr harte" Sanktionen
120700MESZoct19 US-Armee berichtet von Beschuss durch türkische Artillerie
121510MESZoct19 Außenminister Maas kündigt Stopp von Waffenexporten in Türkei an
Thomas Lennartz
CO bei SWIAC Special Warfare Intelligence and Analysis Centre at MEO
IS-Terroristen nutzen Chaos nach türkischer Syrien-Invasion
Experten und Beobachter hatten vor diesem Szenario gewarnt: In Nordsyrien mehren sich seit Beginn der türkischen Offensive Berichte von Aktionen der Terrormiliz IS. Mehrere Extremisten sollen aus einem Gefängnis ausgebrochen sein, zwei Bombenanschläge wurden gemeldet.
Die Türkei hatte am Mittwoch ihre lange angedrohte Militäroffensive in
Nordsyrien begonnen. Zuvor hatten sich die USA von ihren Posten in der
Nähe der türkisch-syrischen Grenze zurückgezogen und damit praktisch dem
Angriff den Weg geebnet. Der Schritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump
wurde international scharf kritisiert. Die syrischen Kurden, die
gemeinsam mit den USA das "Kalifat" des IS im Frühjahr zerschlagen
hatten, sprachen von Verrat.
Freitag, 11. Oktober 2019
Rechter Terror in Halle - Es hätte jeden treffen können
...so titelt heute eine Schlagzeile.
Es hat jeden getroffen, es hat unsere demokratische Gesellschaft getroffen.
Ich gehörte und gehöre weiter zu denen, die immer wieder darauf hinweisen, dass es falsch ist, den Blick nur nach rechts zu richten. Wir sind bedroht von rechts und links und vom islamistischen Terror.
Aber Bedrohungslagen wechseln in immer rascheren Zeitabständen. Im Moment ist der Terror und die Bedrohung duch Neo-Faschisten und ihre geistigen Helfershelfer akut und jeder Versuch einer Relativierung durch Verweise auf andere Formen des Terrors verbietet sich!
Wir dürfen es als Deutsche nicht zulassen, dass unsere jüdischen Mitbürger, Deutsche und Gäste, angegriffen, bedroht und beleidigt werden.
Thomas Lennartz
CO Middle East and Oriental
Montag, 7. Oktober 2019
Sonntag, 6. Oktober 2019
Weitere Deutsche in der Türkei festgenommen
Will Erdogan Druck in der Flüchtlingsfrage aufbauen?
Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei ausdrücklich davor, kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu veröffentlichen: "Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder 'Liken' eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts."
In der Türkei
sind offenbar fünf deutsche Staatsbürger wegen mutmaßlicher
Verbindungen zu militanten Kurden festgenommen worden. Wie die
prokurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya am Freitagabend berichtete,
wurden sie unter dem Verdacht der Verbreitung von Propaganda und der
Zugehörigkeit zu einer illegalen Organisation festgenommen. Einen Zusammenhang zwischen den Festnahmen und dem Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer in Ankara diese Woche gibt es angeblich nicht.
Samstag, 5. Oktober 2019
Messerattacke im Pariser Polizeihauptquartier: Anti-Terror-Fahnder der Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen übernommen
Berichten zufolge war der Angreifer im Jahr 2017 zum Islam konvertiert
Nach der tödlichen Messerattacke im Pariser Polizeihauptquartier sucht die Polizei nach dem Motiv des mutmaßlichen Angreifers. Die Ehefrau des Mannes blieb am Samstag weiterhin in Gewahrsam, wie Justizkreise bestätigten. Die Frau war nach der Tat in der französischen Hauptstadt am Donnerstag festgenommen worden. Die Anti-Terror-Fahnder der Staatsanwaltschaft hatten am Freitag die Ermittlungen übernommen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_86570696/paris-frau-des-mutmasslichen-taeters-weiter-in-gewahrsam-.html
Erzieherin aus Hamburg in der Türkei festgenommen
Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur Türkei ausdrücklich davor, kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu veröffentlichen: "Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder 'Liken' eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts."
https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erzieherin-aus-hamburg-festgenommen-a-1290089.html
Donnerstag, 3. Oktober 2019
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Russland hat von seinem neuesten Atom-U-Boot "Prinz Wladimir" aus eine ballistische Interkontinentalrakete vom Typ "Bulawa" getestet
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86715632/russland-schiesst-rakete-von-neuestem-atom-u-boot-ab.html