Donnerstag, 30. Dezember 2021

Die wichtigsten Informationen zum Zensus 2022

Alle zehn Jahre findet in Deutschland eine Volkszählung statt. Wegen der Corona-Pandemie wurde der Zensus auf 2022 verschoben. Stichtag ist am 15. Mai 2022. Ab diesem Datum erhalten rund 10,2 Millionen Menschen per Post die Information, dass sie zufällig für eine Befragung zu Alter, Familienstand, Staatsangehörigkeit sowie Wohn- und Arbeitssituation ausgewählt wurden.







Dienstag, 28. Dezember 2021

2021: Nato-Jets absolvierten rund 290 Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge

Die meisten Flugzeuge seien im Baltikum abgefangen worden. Diese Einsätze seien in der Regel ohne Zwischenfälle abgelaufen. Nato-Flugzeuge hätten die betroffenen Luftfahrzeuge lediglich aus dem Bereich eskortiert. Nur sehr wenige Flugzeuge seien in den Nato-Luftraum eingedrungen.








Samstag, 25. Dezember 2021

COVID-19: Informationen rund um die Impfung und SARS-CoV-2

Die Corona-Pandemie bestimmt noch immer unseren Alltag. Die Verunsicherung ist groß, auch weil sich Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 schnell ausbreiten und sich viele Menschen infizieren. Umso wichtiger ist es zu wissen, was jeder Einzelne tun kann, um sich zu schützen. Die Stiftung Gesundheitswissen gibt Antworten auf wichtige Fragen zur Covid-19-Impfung und dem Coronavirus.





 https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/covid-19-impfung

Weihnachten 2021

Ehre sei Gott in der Höhe
und Friede auf Erden
bei den Menschen seines Wohlgefallens.
Allen Menschen auf Gottes Erde
ein friedvolles Weihnachtsfest.





Freitag, 24. Dezember 2021

Danke

Der Dank schließt alle Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Ärzte und Pflegkräfte in Krankenhäusern und der Altenpflege ein!





Mecklenburg-Vorpommern: Linke Justizministerin lässt Interview-Passagen über DDR streichen

Bernhardts ursprüngliche Antwort zur Frage ob die DDR eine Diktatur war, sei von der Pressestelle des Ministeriums massiv verändert worden, so die "Schweriner Volkszeitung". Die darauffolgende Antwort zur Frage, wie Bernhardt eine Diktatur definiert, sei ganz gestrichen worden. Auch eine Antwort auf eine Frage zur Gewaltenteilung als Erkennungsmerkmal einer Demokratie wurde demnach gestrichen.

Jeder weitere Kommentar erübrigt sich!




Mecklenburg-Vorpommerns neue Justizministerin Jacqueline Bernhardt




Mittwoch, 22. Dezember 2021

Ukraine-Krise: Eingreifverband der Nato in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt

Derzeit kommt der Leitverband aus der Türkei. Die türkischen Truppen befinden sich in der Stand-by-Phase und sollen innerhalb von zwei bis sieben Tagen einsatzbereit sein. Der Leitverband des vergangenen Jahres, aktuell der polnische, befindet sich in der Stand-down-Phase und kann innerhalb von 30 Tagen mobilisiert werden. Der nächste Leitverband – Frankreich – steht innerhalb von 45 Tagen bereit.



Montag, 20. Dezember 2021

Chinesische Sonderverwaltungszone: "Wahlen" in Hongkong

Die Opposition ist im Gefängnis oder zum Schweigen gebracht, nur "Patrioten" durften kandidieren – und wer Patriot ist, bestimmte die Regierung: So sieht Demokratie im neuen Hongkong aus.







Donnerstag, 16. Dezember 2021

Huaweis Produkte für Chinas Überwachungsstaat

Huaweis eigene Marketing-Unterlagen zeigen, dass der Konzern Staat und Unternehmen Überwachungstechnik angeboten hat. Die verräterischen Powerpoint-Dokumente waren bis Ende des vergangenen Jahres auf der Huawei-Webseite öffentlich abrufbar. Sie zeigen, wie Huawei und Partner chinesische Umerziehungs- und Zwangsarbeitslager technisch ausstattet sowie politisch Andersdenkende verfolgen oder Kunden und Mitarbeiter überwachen möchte. Dem gegenüber stehen jahrelange Beteuerungen des Unternehmens, bloß Anbieter allgemeiner Netzwerktechnik zu sein.







Mittwoch, 15. Dezember 2021

Bundeswehr erhöht Corona-Kontingent erneut auf 17.500

Die Bundeswehr hat ihr Personalkontingent für die Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie erneut aufgestockt. Inzwischen stünden 17.500 Soldatinnen und Soldaten dafür in Bereitschaft, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. Aktuell sind rund 8.000 von ihnen in der Amtshilfe gebunden.






"Tiergartenmord"-Prozess: Politiker fordern Konsequenzen für Russland

Die Staatsschutzkammer sieht es als erwiesen an, dass der Angeklagte im Auftrag des russischen Staates gehandelt hat. Russland hat sich damit eine schwerwiegende Verletzung der Souveränität der Bundesrepublik zuschulden kommen lassen.
Der russische Botschafter kritisiert das Urteil als "politisch motiviert".








Freitag, 10. Dezember 2021

Bundestag stimmt für einrichtungsbezogene Impfpflicht

 Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten stimmte für das neue Infektionsschutzgesetz.








Demnach muss sich das Personal von Krankenhäusern, Altenheimen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und ähnlichen Einrichtungen, in denen vulnerable Gruppen behandelt werden, einen Impfstoff gegen Covid-19 verabreichen lassen. Der Bundesrat billigte erwartungsgemäß das Gesetz.

Mth

AfD will Rechtsextremisten in den Verteidigungsausschuss schicken

Über die Brandenburger Landesliste zog Hannes Gnauck neu in den Bundestag ein. Der AfD-Politiker wurde vom Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft.








Mittwoch, 8. Dezember 2021

MEINUNG: Jetzt droht Deutschland die Herrschaft der Ideologen

Achtung! Meinung!
Olaf Scholz wird als Kanzler wohl nur kleine Schritte machen können. Denn bei Sozialdemokraten und Grünen haben Fundamentalisten und Realitätsleugner viel Einfluss.







Autor Joachim Krause
, Jahrgang 1951, lehrte bis zu seiner Emeritierung Internationale Politik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Krause leitet bis heute das dortige Institut für Sicherheitspolitik, zugleich ist er Vorstandsmitglied der Stiftung Wissenschaft und Demokratie. Der Wissenschaftler ist Experte für Sicherheitspolitik und fungiert als Mitherausgeber von "Sirius. Zeitschrift für Strategische Analysen".



Montag, 6. Dezember 2021

Wer ist die neue designierte Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht?

In der SPD-Fraktion gehört sie der Parlamentarischen Linken an. Eine Verbindung zum Verteidigungsressort oder zur Bundeswehr sucht man bei der neuen Ministerin vergeblich.






Die Rechtsanwältin trat 1982 in die SPD ein und war von 1985 bis 2001 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Viernheim. Von 1989 bis 1997 war sie zudem Mitglied des Kreistags des Landkreises Bergstraße. Von 1998 bis 2021 war Lambrecht Mitglied des Deutschen Bundestages. 2020 hatte Lambrecht angekündigt, bei der Bundestagswahl 2021 nicht erneut anzutreten.
Seit 2019 war sie Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und seit Mai 2021 auch Bundesministerin für Familie, sie führte damit zwei Bundesministerien.
Als Justizministerin äußerte Lambrecht zu Beginn ihrer Amtszeit, dass Enteignungen privater Wohnungsunternehmen möglich sein sollten.
In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist Lambrecht, außer ihrem Einsatz für eine Verschärfung des Waffenrechts, bisher nicht hervorgetreten.

Ampelkoalition: Wer wird Minister?

Olaf Scholz, 63 Jahre, soll zum Kanzler der Ampelregierung gewählt werden und führt das neue Bundeskabinett damit an. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden. Das Verteidigungsressort soll die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Aussenministerin soll die Grünenpolitikerin Annalena Baerbock werden, Finanzminister Christian Lindner von der FDP.






Samstag, 4. Dezember 2021

Nach Aussagen von Baerbock: China warnt vor Konfrontationskurs

Es erscheint nachvollziehbar, dass gerade eine Politikerin der Grünen einen Vorschriften- und Verbotsstaat wie China erkennt...
Ebenfalls nachvollziehbar ist, dass China mit dem stets wachen, überlebenswichtigen Instinkt einer Diktatur erkennt, dass nach der analytisch, sachorientieten Merkel'schen Außenpolitik, jetzt eine Phase der (klima)ideologisch geprägten Außenpolitik folgen wird.



 



Freitag, 3. Dezember 2021

Mittwoch, 1. Dezember 2021

Neues Frühwarnsystem in NRW: Wie die Polizei Amokläufe verhindern will

Amok, Terror – oder beides.
Ein aufwändiges Pilotprojekt "Handlungs- und Prüffallkonzept zur Früherkennung von und dem Umgang mit Personen mit Risikopotential" (PeRiskoP) wurde in drei Kreispolizeibehörden unter Leitung des Düsseldorfer Landeskriminalamts (LKA) erprobt. 








Montag, 29. November 2021

Donnerstag, 25. November 2021

Wird das "Ampel"-Bündnis mit dem Programm Erfolg haben? So urteilt die deutsche Presse.

"Süddeutsche Zeitung" (München): "Erfolg oder Misserfolg dieser Koalition werden sich nicht daran messen, was auf den 178 Seiten festgehalten ist. .... Es wird darum gehen, Menschen auf einem schwierigen Weg mitzunehmen – anstatt Politik an Stimmungen auszurichten.
"Hannoversche Allgemeine Zeitung": "Bei der Finanzierung ihrer vielen ehrgeizigen Projekte tricksen die neuen Koalitionäre.
"Frankfurter Rundschau": "Olaf Scholz trug dazu bei, dass er nichts beitrug."






Dienstag, 23. November 2021

Sonntag, 21. November 2021

Politische Polarisierung in Deutschland nimmt zu

Demokratie braucht Debatten mit unterschiedlicher Haltung. Doch einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zufolge stehen immer mehr Deutsche einander unversöhnlich gegenüber – und verorten sich selbst dabei in der "Mitte".








Freitag, 19. November 2021

Impfpflicht jetzt!

Impfverweigerung ist Missbrauch von Freiheit!
Impfpflicht jetzt!









Deutsche Diplomaten treffen Taliban in Kabul

Das Auswärtige Amt teilte mit, der Afghanistan-Sonderbeauftragte Jasper Wieck und der designierte deutsche Botschafter Markus Potzel seien am Donnerstag zu Gesprächen mit der Taliban-Regierung in der afghanischen Hauptstadt gewesen.  Hauptthema war Hilfe zur Bewältigung der humanitären Notlage.







Montag, 15. November 2021

Steinmeier kritisiert Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr

Steinmeier forderte, "die Sprachlosigkeit vieler Teile der Gesellschaft gegenüber unserer Armee" zu überwinden. "Sie wollen nicht daran erinnert werden, was der Einsatz einer Armee, auch der Bundeswehr, bedeutet. Tod und Trauma, deutsche Soldaten im bewaffneten Einsatz, in fremden Ländern – das verdrängen wir Deutsche gern."







Sonntag, 14. November 2021

Bundeswehr will 12.000 Soldaten wegen Corona-Notlage mobilisieren

Generalleutnant Martin Schelleis will bis zu 12.000 Soldaten und Soldatinnen zur Unterstützung der überlasteten Kliniken und Gesundheitsämter mobilisieren. Zudem sollen uniformierte Helfer bei den Boosterimpfungen und der Ausweitung von Schnelltests vor Pflegeheimen und Hospitälern bereitstehen.







Volkstrauertag 2021

Wir gedenken der Opfer von Krieg, Terror und Gewalt, von Flucht und Vertreibung, von Diktatur und Unrechtsherrschaft...





Samstag, 13. November 2021

Das neue Demokratieverständnis der Selbstgerechten

"Wir werden die Bundesrepublik Deutschland lahmlegen" - "Wir sind bereit, im Zweifel ins Gefängnis zu gehen."
Von hier bis zum Terror ist es nur noch ein kleiner Schritt...



Öko-Aktionisten mit Olaf Scholz: "Wie kommen Sie eigentlich zu dieser größenwahnsinnigen Selbstinschätzung?"



Donnerstag, 11. November 2021

Mehrzahl der Schleuser in Polen sind in Deutschland wohnende Ausländer

Dokument der EU-Kommission mit dem Titel "Situationsbericht: Migrations- und Flüchtlingslage": "Die meisten der berichteten Fälle" betreffen die Festnahme von Fahrern aus Drittstaaten wie dem Iran, dem Irak, Syrien oder Türkei, "die in Deutschland wohnen"...








Dienstag, 9. November 2021

9. November - Politische Wendepunkte in der jüngeren deutschen Geschichte

Auf den 9. November fällt eine Reihe von Ereignissen, die für die jüngere deutsche Geschichte als politische Wendepunkte mit teilweise auch internationalen Auswirkungen gelten.





9. November 1848 – Hinrichtung Robert Blums bei Wien, einem der führenden Köpfe der deutschen Demokraten
9. November 1918 – Ausrufung der Republik in Deutschland
9. November 1923 – Hitler-Ludendorff-Putsch in München
9. November 1938 – Scheitelpunkt der Novemberpogrome (7. bis 13. November 1938)
9. November 1969 – Die linksextremistische Terrororganisation "Tupamaros West-Berlin" platziert eine Bombe im Jüdischen Gemeindehaus in Berlin
9. November 1989 – Mauerfall