Donnerstag, 29. Juni 2023
Nach Wagner-Aufstand: Welche Auswirkungen gibt es?
Die bei der Meuterei entstandenen Verluste schwächen die Kampfkraft der russischen Luftwaffe. Zwölf bis dreizehn russische Luftwaffenangehörige starben. Ein Flugzeug vom Typ Iljuschin Il-22M, ein luftbeweglicher Gefechtsstand, wurde abgeschossen, einschließlich sechs Hubschraubern, darunter Hubschrauber für die elektronische Kampfführung.
Mittwoch, 28. Juni 2023
Islamisches Opferfest 2023
Heute begehen Muslime im Gedenken an Abraham das Opferfest.
Unseren muslimischen Mitbürgern und allen Muslimen guten Willens auf der Welt ein gesegnetes Fest!
Montag, 26. Juni 2023
Ukraine wirft Russland den Einsatz chemischer Waffen vor.
Es sei chemische Munition auf eine Position der ukrainischen Truppen abgeworfen worden. Es wurden keine weiteren Details über den Vorfall bekannt gegeben. Eine unabhängige Bestätigung konnte bisher ebenfalls nicht erfolgen.
Sonntag, 25. Juni 2023
Wagner-Aufstand beendet - Prigoschin zieht Söldner zurück
Der Kreml lässt seine Söldner straffrei davonkommen – und ihn selbst nach Belarus. Die Einigung kam vermutlich auf Bitten Putins nach Vermittlung des belarussischen Diktators Alexander Lukaschenko zustande. Prigoschin äußerte sich bisher nicht zur angeblichen Einigung.
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| Jewgenij Prigoschin beim Abzug aus Rostow am Don |
Samstag, 24. Juni 2023
Machtkampf in Russland eskaliert
Der Machtkampf zwischen dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Wagner-Chef Jewgenij Prigoschin eskaliert weiter.
In einem weiteren Video, veröffentlicht von Prigoschins Pressedienst, sagt er, dass er und seine Söldner militärische Einrichtungen in Rostow, einschließlich eines Flugplatzes, unter ihrer Kontrolle haben.
Die Nachrichtenagentur Tass berichtet, die Wagner-Kämpfer haben vor dem Hauptquartier des Militärbezirks Süd Stellung bezogen.
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| Wagner-Soldaten in der Stadt Rostow am Don |
Mittwoch, 21. Juni 2023
Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt
Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst. Der Verfassungsschutz rechnet nun auch Angehörige der AfD hinzu: Sie wird inzwischen als Verdachtsfall beobachtet. Das BfV hatte 2021 den neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" definiert. Jetzt legt der Verfassungsschutz erstmals Zahlen dazu vor. Er sieht hier ein Potenzial von rund 1400 Menschen bundesweit. Der Inlandsgeheimdienst beobachtet ebenfalls wachsende Spionage und ausländische Einflussoperationen.
Chinas Erpressung des Kanzleramtes
Anders als sonst üblich im Kanzleramt waren in der Pressekonferenz von Scholz und dem Gast aus China keine Fragen von Journalisten erlaubt. China erpresste das Kanzleramt mit der Drohung, andernfalls keine Pressekonferenz abzuhalten. Ebenfalls hat es keine gemeinsame Abschlusserklärung gegeben. Man muss jedenfalls das chinesische Verhalten für zukünftige Beziehungen in Rechnung stellen.
Dienstag, 20. Juni 2023
Irans Staatsterror in Deutschland
Der Generalbundesanwalt geht einer Serie von Anschlägen auf jüdische Einrichtungen nach. Verantwortlich macht er ein vom iranischen Staat gesteuertes "Operativteam " der iranischen Revolutionsgarden.
Montag, 19. Juni 2023
Der chinesische Staatskonzern Cosco steigt im Hamburger Hafen ein.
Rund zwei Jahre nach Beginn der Verhandlungen ist der umstrittene Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Hamburger Container-Terminal unter Dach und Fach. Damit beteiligt sich eine Cosco-Tochter mit 24,99 Prozent.
Samstag, 17. Juni 2023
17. Juni 1953
Der antikommunistische Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 jährt sich zum 70. Mal. Gegen das Vergessen des linken Terrors.
Donnerstag, 15. Juni 2023
Bundesregierung beschließt Nationale Sicherheitsstrategie
Die Bundesregierung reagiert mit einer Nationalen Sicherheitsstrategie auf ein global verändertes Sicherheitsumfeld und Bedrohungen durch Krisen und Katastrophen. Die neue Strategie der "Integrierten Sicherheit" soll sich an drei zentralen Dimensionen der Sicherheitspolitik orientieren: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit.
Mittwoch, 14. Juni 2023
Europol warnt: Mehr Terrorismus durch Ukraine-Krieg
Unter anderem organisierte Desinformationskampagnen von pro-russischen Gruppierungen polarisieren und schüren terroristische und extremistische Gewalt heißt es in dem am Mittwoch in Den Haag vorgelegten Jahresbericht zum Terrorismus in der EU.
Dienstag, 13. Juni 2023
Das Schwarze Meer als Mare Clausum
Die Sonderrolle der Türkei in der regionalen Sicherheitsarchitektur ergibt sich in erster Linie aus der Umsetzung des Vertrags von Montreux, der über weite Teile des vergangenen Jahrhunderts einseitige Einflussbereiche und Vormachtstellungen reduzierte. Für die Türkei ist der Vertrag von Montreux ein Machtinstrument.
Montag, 12. Juni 2023
"Letzte Generation" hat 119 Rettungseinsätze behindert
Durch Straßenblockaden von sog. Klimaschutz-Demonstranten sind in Berlin nach Angaben der Feuerwehr bislang in 119 Fällen Rettungseinsätze behindert worden. Die Blockaden hätten erhebliche Auswirkung auf die Zeiten, in denen die Einsatzfahrzeuge nicht verfügbar seien.
Übung Air Defender 23
Heute beginnt die Übung Air Defender 23. Bei der multinationalen Übung trainieren 25 Nationen mit bis zu 10.000 Übungsteilnehmern und 250 Luftfahrzeugen unter der Führung der Luftwaffe über Europa gemeinsame Luftoperationen.
Sonntag, 11. Juni 2023
BKA ordnet der „Letzte Generation" 580 Straftaten zu
Spinner, Kleinkriminelle oder kriminelle Vereinigung auf dem Weg in den Terrorismus?
Samstag, 10. Juni 2023
Comeback der Religion: Chinas schwächelnde Wirtschaft treibt die Menschen in die Tempel
Die Arbeitslosigkeit ist nach den strengen Corona-Einschnitten in China hoch. Auch sonst steht es um die chinesische Wirtschaft immer noch eher schlecht. Diese ökonomisch triste Lage führt jedoch zu einem Comeback auf einem anderen Feld: Der Religion.
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| Gläubige im Yonghe-Tempel in Peking |
Mittwoch, 7. Juni 2023
Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in der aktuellen Legislaturperiode
Die Spitzenverdiener sind offenbar bei Union und FDP zu finden. Dass Abgeordnete nebenher Einkünfte erzielen, ist grundsätzlich nicht verboten. Das Abgeordnetengesetz erlaubt Nebenjobs, solange das eigentliche Bundestagsmandat "im Mittelpunkt der Tätigkeit" bleibt.
Sonntag, 4. Juni 2023
4. Juni 1989: Tiananmen-Massaker in Peking
Denken wir heute an die die Opfer des Massakers vom 4. Juni 1989.
Bei dem gewaltsamen Einsatz der "Volksbefreiungsarmee" gegen friedliche Demonstranten um den Platz des Himmlischen Friedens in Peking waren damals einige hundert Menschen ums Leben gekommen. Die genaue Zahl ist bis heute nicht bekannt. Tausende wurden verletzt und inhaftiert. Das Massaker ist in China auch 34 Jahre danach ein Tabu-Thema.
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