Auch Deutschland im Visier

Hacker wollen weltweit Kraftwerke sabotieren

Die Hacker seien in die Netze von 20 Unternehmen in den USA, 6 in der Türkei und eines Branchenzulieferers in der Schweiz eingedrungen. Auch Kraftwerke in Deutschland, den Niederlanden und Belgien, seien ins Visier geraten, es seien aber keine erfolgreichen Angriffe festgestellt worden. In den bisher bekannten Fällen war es Hackern 2015 und 2016 zwei Mal gelungen, Kraftwerke in der Ukraine zu stören.
Die Gruppe, die derzeit in die Netze der Kraftwerke einzudringen versucht, ist laut Symantec bereits seit 2011 aktiv und wird unter dem Namen "Dragonfly" geführt. Die Sicherheitsforscher legen sich nicht auf die Herkunft der Gruppe fest. Im Softwarecode seien Fragmente auf Russisch und Französisch gefunden worden, das könnten aber auch falsche Fährten sein.

Pläne für europäische Verteidigungsunion kommen voran 

Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini wird bis Ende des Jahres das neue System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik starten können. Eine sehr große Mehrheit der Mitgliedstaaten, wenn nicht alle, wollen sich beteiligen.

Überlastete Justiz 

100.000 Haftbefehle können nicht vollstreckt werden

Diese Mängel untergraben des Vertrauen in den Rechtsstaat.Etwa 40 Straftäter werden jährlich aus Zeitgründen aus der U-Haft entlassen, es gibt derzeit circa 230.000 ausreisepflichtige Ausländer, die sich gleichwohl in Deutschland aufhalten. Es sind weit über 100.000 Haftbefehle offen, die wegen Überlastung nicht zeitig bearbeitet werden können, und die Verfahrenslaufzeiten bei den Gerichten dauern immer länger. Vor allem aber brauchen wir eine Politik, die die Justiz nicht nur als Kostenfaktor wahrnimmt und ständig auf Effizienz trimmen will. Dazu muss sie investieren und sich mit neuen Gesetzen zurückhalten, die immer mehr Arbeit machen. Die Gesetze müssen wieder lückenlos vollstreckt werden können.

Bestnote für Deutschland von drei Ratingagenturen

Deutschland hat die stabilste Wirtschaft der Welt 

Deutschland wird von den drei wichtigen Ratingagenturen Fitch, Moody's sowie Standard & Poor's mit der Bestnote bewertet. Dies trägt auch dazu bei, dass die Bundesrepublik bei der Ausgabe von Anleihen im Moment kaum Zinsen zahlen muss und der Haushalt entlastet wird. Teilweise ist die Nachfrage nach den Schuldpapieren so groß, dass Investoren eine negative Rendite hinnehmen müssen, also dabei draufzahlen, wenn sie dem Bund Geld leihen. Die Anleger gehen das Geschäft trotzdem ein, weil Bundesanleihen als nahezu risikolose Geldanlage gelten.

 

Nordkorea hat offenbar zum sechsten Mal eine Atomwaffe getestet.  

In Nordkorea ist es offenbar zu zwei Erdbeben gekommen, und mindestens eins davon ist laut südkoreanischem Militär nicht natürlich gewesen: Pjöngjang habe wahrscheinlich einen Atomtest vorgenommen, teilte der Generalstab Südkoreas am Sonntag mit. Seoul werde seine militärische Überwachung und Bereitschaft nun ausbauen.
Chinesische Experten-Angaben sprachen beim ersten Erdbeben von der Stärke 6,3 und das es auf eine "mutmaßliche Explosion" zurückzuführen sei. Auch die amerikanische Erdbebenwarte berichtete am Sonntag von der Erderschütterung. Sie hatte die Stärke 5,6 gemessen. Frühere Beben in dem abgeschotteten Land sind durch Atomtests verursacht worden.

Der frühere außenpolitische Kommentator Richard Grenell wird neuer US-Botschafter in Deutschland 

Das gab das Weiße Haus in Washington bekannt. Grenell war von 2001 bis 2008 Sprecher der USA bei den Vereinten Nationen in New York. 2010 hatte er eine Beratungsfirma gegründet. Der 50 Jahre alte Grenell gilt als einer der ersten und stärksten Unterstützer des außenpolitischen Kurses von Präsident Donald Trump.

Ein neues Notstandsdekret erlaubt es ihm, ausländische Gefangene auszutauschen

Nimmt Erdogan Deutsche als Geiseln?

 
Immer mehr Deutsche landen wegen politischer Vorwürfe in der Türkei hinter Gittern. Die Opposition im Bundestag wirft Präsident Erdogan vor, zum "Geiselnehmer" geworden zu sein. Trotz der Aufrufe der Bundesregierung zur Freilassung inhaftierter Deutscher sind in der Türkei zwei weitere Bundesbürger festgenommen worden.
Die Flughafenpolizei in Antalya habe die Festnahmen bestätigt, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Der konkrete Grund war zunächst unbekannt. Das Auswärtige Amt geht aber davon aus, dass es sich um einen politischen Vorwurf handelte, konkret um Terrorverdacht. Die Festgenommenen sind den Ministeriumsangaben zufolge keine Doppelstaatsbürger, sondern haben ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft.