Grünenchefin Baerbock plädiert für gezielte Investitionen in die Bundeswehr

Die Grünen wollen vor der nächsten Bundestagswahl ihr verteidigungspolitisches Profil schärfen. Insbesondere fordern sie ein stärkeres europäisches Engagement in der Verteidigungspolitik.

Wenn der Westen Ländern wie China, Russland oder der Türkei nicht das Feld überlassen wolle, müsse Europa seine »Friedensrolle« in der Welt wieder ernster nehmen, sagte Grünenchefin Annalena Baerbock..

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-gruenen-chefin-plaediert-fuer-gezielte-investitionen-in-die-bundeswehr-a-7fa372ae-74eb-49c6-9533-feb804cc80bd

Verdacht auf Waffenschmuggel: Dokument belastet Türkei

Deutsche Soldaten hatten ein türkisches Containerschiff im Mittelmeer kontrolliert. Das steht im Verdacht, illegal Waffen in das Bürgerkriegsland Libyen zu bringen. Ankara reagiert empört. Doch nun ist ein belastendes Dokument aufgetaucht.

Das von deutschen Soldaten im Mittelmeer kontrollierte Containerschiff aus der Türkei wurde bereits seit längerem verdächtigt, für illegale Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen zu dienen. Wie aus einem Geheimdokument der EU hervorgeht, wurde zu dem Frachter sogar schon ein Sonderbericht für Waffenembargo-Experten der Vereinten Nation verfasst. Er beruhte nach Informationen aus EU-Kreisen auf Aufklärungsergebnissen.en zu dienen. Wie aus einem Geheimdokument der EU hervorgeht, wurde zu dem Frachter sogar schon ein Sonderbericht für Waffenembargo-Experten der Vereinten Nation verfasst. Er beruhte nach Informationen aus EU-Kreisen auf Aufklärungsergebnissen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_89017868/verdacht-auf-waffenlieferungen-dokument-belastet-tuerkei.html

Fregatte "Hamburg" stoppt türkischen Frachter vor Libyen

Verdacht auf Waffenschmuggel - Die Fregatte "Hamburg" stoppte das türkische Containerschiff "Rosaline A" etwa 200 Kilometer nördlich von Bengasi. Deutsche Soldaten gingen an Bord und begannen mit der Kontrolle der Ladung.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/bundeswehr-fregatte-hamburg-stoppt-tuerkischen-frachter-vor-libyen-a-de881cd6-e9ec-454d-8b52-a7bdd4eba862

USA verlassen Open-Skies-Abkommen

Die Trump-Regierung hatte Ende Mai erklärt, dass sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen. Am Sonntag wurde nun der Vollzug erklärt.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_88987836/open-skies-vertrag-usa-verlassen-abkommen-ueber-militaerische-beobachtungsfluege.html

Änderungen beim Infektionsschutz: Verschwörungsideologen rufen zum Sturm auf das Parlament auf.

Der Bundestag will das Infektionsschutzgesetz ändern – dagegen wird in Berlin demonstriert. Einige Demonstranten hatten im Vorfeld sogar zum Sturm auf den Bundestag aufgerufen.

Die Polizei will Hygienemaßnahmen rigoros kontrollieren. Demonstranten halten sich ostentativ nicht an die Hygiene-Vorgaben. Nur wenige tragen eine Maske, Abstände werden nicht eingehalten. Dutzende Teilnehmer tragen Buttons, auf denen "Umarmen" steht: Es gab bereits erste Festnahmen – darunter offenbar auch ein AfD-Politiker.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88958232/neues-infektionsschutzgesetz-demo-am-18-11-tausende-vor-brandenburger-tor.html

Polen und Ungarn blockieren den EU-Haushalt

Polen und Ungarn haben mit einem Veto die Entscheidung über den langfristigen EU-Haushalt blockiert – aus Protest gegen eine Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-und-polen-blockieren-beschluss-fuer-eu-corona-hilfen-a-0791babc-39bb-45b9-97bd-7377f07d2a78

Volkstrauertag

 Denken wir an die Opfer von Krieg, Terror und Gewaltherrschaft

"Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte"
Heinrich Heine