Das Verbot bezieht auch künstliche Bärte ein - wer stellt künftig fest, ob ein Bart künstlich ist, die dänische Bartpolizei? Hat wieder Potenzial zur Provinzposse... 

Dänemark verbietet Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

Dänemarks Parlament hat ein Gesetz beschlossen, das muslimischen Frauen in der Öffentlichkeit das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt. Verstöße dagegen werden künftig mit Geldbußen belegt. Das Gesetz wurde mit 75 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen angenommen. 
Das Verbot bezieht aber auch Hüte, Mützen, Schals, Masken, Helme und künstliche Bärte ein, die das Gesicht stark verdecken. Weiter erlaubt ist es allerdings, sich an kalten Tagen den Schal weit ins Gesicht zu ziehen oder zu Karneval Masken zu tragen.

Netzwerkelementebetreiber De-Cix scheitert mit Klage gegen BND 

 

Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf weiterhin in großem Umfang Daten beim Internet-Knoten De-Cix aus Frankfurt am Main abzapfen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am späten Mittwochabend eine Klage des Betreibers von De-Cix gegen den BND ab.
Der Betreiber könne verpflichtet werden, bei der strategischen Fernmeldeüberwachung durch den BND mitzuwirken, betonte der 6. Senat in seiner Urteilsbegründung. Der Geheimdienst sei berechtigt, auf Anordnung des Bundesinnenministeriums internationale Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen.

"Grundrechte-Report 2018" vorgestellt

Man sollte ihn genau lesen. Von der bei diesem Thema unbedingt gebotenen strikten Objektivität der Verfasser kann man nicht überzeugt sein.


https://www.focus.de/politik/deutschland/grundrechte-report-2018-vorgestellt_id_9009868.html

Fernsehsendung "Hart aber fair": Mehr Kommunismus wagen

Da fragt man sich doch, darf man auch mehr Faschismus wagen? Was ist mit dem Proporz?

http://www.spiegel.de/kultur/tv/hart-aber-fair-zu-mieten-a-1209941.html

G20-Krawalle in Hamburg Polizei startet konzertierte Razzien in vier Ländern

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g20-krawalle-in-hamburg-durchsuchungen-in-vier-laendern-a-1210023.html

Fuhrpark und Flotte der Polizei werden vielfältiger

https://www.focus.de/politik/deutschland/polizei-ruestet-auf-fuhrpark-und-flotte-der-polizei-werden-vielfaeltiger_id_8968875.html

Die Linke wittert "perfide Rekrutierung": Jugendoffiziere an Schulen

Die Bundeswehr entsendet Jugendoffiziere an Schulen. Demnach erreichte die Bundeswehr allein im vergangenen Jahr insgesamt mindestens eine halbe Million Jugendliche - die meisten von ihnen während des Unterrichts etwa bei Vorträgen, Podiumsdiskussionen oder Seminaren. Bei den Vorträgen erklären die Jungoffiziere den Schülern beispielsweise die Aufgaben der Bundeswehr und informieren über Sicherheitspolitik sowie Auslandseinsätze.
Die Linken kritisieren die Maßnahmen als Propaganda. Die Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke sprach von einer "Riesensauerei" und ließ den vormilitärischen Unterrricht in der ehemaligen DDR dabei unerwähnt.

Donald Trump sagt Treffen mit Kim Jong Un ab 

US-Präsident Donald Trump hat den für den 12. Juni mit Hochspannung erwarteten Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt.
Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus veröffentlichte. Trump schrieb, er habe sich sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements "enormen Ärger und offene Feindschaft" erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen

Nordkorea sprengt Atomtestgelände 

 

Vor dem geplanten Gipfeltreffen mit den USA hat Nordkorea nach Medienberichten sein Atomtestgelände Punggye-ri wie angekündigt gesprengt. 
Der US-Sender CBS berichtete, einer seiner Korrespondenten sei vor Ort Zeuge mehrerer großer Explosionen gewesen. Nordkorea habe mitgeteilt, dass die Anlage im Nordosten des Landes zerstört worden sei. Auch südkoreanische Reporter berichteten über die Sprengungen. 
Es waren allerdings keine Experten vor Ort, die das Ausmaß der Demontage fachmännisch beurteilen könnten.

"Das russische Reich ist kein Land, das man förmlich erobern, d.h. besetzt halten kann, wenigstens nicht mit den Kräften jetziger europäischer Staaten. Ein solches Land kann nur bezwungen werden durch eigene Schwäche und durch die Wirrungen des inneren Zwiespalts." (Carl von Clausewitz)

Mustafa Erkan

Ex-SPD-Landtagsabgeordneter aus Niedersachsen kandidiert für Erdogan-Partei

Ein früherer niedersächsischer SPD-Landtagsabgeordneter will bei der türkischen Parlamentswahl für die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan antreten. Mustafa Erkan (33) steht in Antalya auf der Kandidatenliste der AKP.

Erkan saß von 2013 bis 2017 für die SPD im niedersächsischen Landtag. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr war er in seinem Wahlkreis Neustadt am Rübenberge allerdings nicht mehr aufgestellt worden. Danach hatte er angekündigt, künftig für das türkische Außenministerium zu arbeiten.

Frohe und gesegnete Pfingsten!

Bauern ganz vorne: Welche Abgeordneten im Bundestag am meisten nebenbei verdienen

  Nebeneinkünfte von mehr als 500.000 Euro

https://www.focus.de/politik/deutschland/ueberraschung-die-fdp-liegt-vorn-nebeneinkuenfte-diese-bundestagsabgeordneten-kassieren-ab_id_8954272.html

Terroristen und syrische Geheimdienstler

Korruption im BAMF: Terrorverdächtige bekamen in Bremen Schutzstatus 

Von den mutmaßlichen Manipulationen bei Asylentscheidungen in Bremen haben auch Migranten profitiert, die von Behörden als mögliches Sicherheitsrisiko betrachtet werden. Bei den Antragstellern seien mögliche Verbindungen zur Terrororganisation "Islamischer Staat" nicht näher geprüft worden. Auch Angehörige des syrischen Geheimdienstes "Idārat al-amn as-siyāsī", des "Amtes für politische Sicherheit" sollen "durchgewunken" worden sein. 

Weder die Bremer Staatsanwaltschaft noch das Innenressort wollten bisher hierzu Stellung nehmen.

Populisten besiegeln Regierungsvertrag in Italien

 

Hin zu Russland, weg von der EU, mehr Schulden und weniger Migranten: Der Regierungsvertrag zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega in Italien steht. Die beiden europakritischen Parteien einigten sich nach wochenlangem Taktieren auf ein Programm, das kostspielige Versprechen wie Steuersenkungen vorsieht. Dies dürfte aber kaum mit den Verpflichtungen in der Eurozone zu vereinbaren sein. Europakritische Passagen wurden dagegen wieder etwas entschärft. Eine Einigung über einen Regierungschef steht allerdings noch aus.

Berliner Bezirksamt ehrt Scharfrichterin der DDR

"Blutige Hilde"  

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_83782216/berliner-bezirksamt-ehrt-hilde-benjamin-die-scharfrichterin-der-ddr.html

Zum Ramadan: Islamverbände laden in Moscheegemeinden

 

Zum Ramadan ab diesem Mittwoch laden die Islamverbände wieder allabendlich in die Moscheegemeinden ein. In der Kölner Zentralmoschee könnten täglich rund 1000 Besucher zum gemeinsamen Fastenbrechen Iftar kommen, kündigte die Ditib als größte Islam-Organisation in Deutschland an. Gläubige Muslime verzichten von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang auf Essen, Trinken und Sex. Nach Sonnenuntergang kommen sie zum Essen oder Nachtgebet zusammen, was in vielen Moscheengemeinden allen Interessierten offensteht.

 

 

 

 

 

"Respekt für meinen Präsidenten"  

Özil und Gündogan posieren mit Erdogan

 

Kaum ein Staatschef ist so umstritten wie der türkische Präsident Erdogan. Trotzdem lassen sich die deutschen Fußball-Stars Özil und Gündogan mit ihm fotografieren.

"Mit großem Respekt für meinen Präsidenten" – dieser Satz prangt auf einem Trikot von Manchester City, das der deutsche Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan überreicht hat. An seiner Seite: Mesut Özil vom FC Arsenal, ebenfalls deutscher Nationalspieler, sowie der deutsch-türkische Profi Cenk Tosun (FC Everton). Erdogans Partei AKP veröffentlichte bei Twitter Fotos des Treffens im Londoner Hotel "Four Seasons".

"Fetischismus für Haushaltsüberschüsse"

Macron übt scharfe Kritik an Deutschland

 

 

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat Deutschland vorgeworfen, von Haushalts- und Handelsbilanzüberschüssen besessen zu sein. 

"In Deutschland kann es nicht einen ewigen Fetischismus für Haushalts- und Handelsüberschüsse geben, weil sie auf Kosten der anderen erzielt werden", sagte Macron, nachdem er in Aachen den Karlspreis für seine Verdienste um Europa erhalten hatte.

 

On the Occasion of Europe Day

On the Occasion of Europe Day

Debatte über Asylindustrie: Auch ein Rechtsstaat kann zu großzügig sein

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylindustrie-auch-ein-rechtsstaat-kann-zu-grosszuegig-sein-kolumne-a-1207129.html

Migrationsexperte sieht auch bei vielen Deutschen großen Integrationsbedarf

https://www.focus.de/politik/deutschland/einheimische-finden-platz-in-gesellschaft-nicht-migrationsexperte-sieht-auch-bei-deutschen-integrationsbedarf_id_8886024.html

Berlin in Reichweite  

Russland lässt "Iskander"-Raketen in Kaliningrad auffahren

 

 

Die atomar bestückbaren Raketen haben eine Reichweite von 500 Kilometern: Das russische Militär hat mehrere "Iskander-M"-Waffensysteme in die Exklave Kaliningrad gebracht.

Die Waffen seien Anfang des Jahres in dem Ort Tschernjachowsk (früher Insterburg) stationiert worden, sagte der Militärsprecher nun Interfax. Dies deckt sich mit Angaben des litauischen Militärs von Anfang Februar, die den Transport entdeckt hatten. 

 

Auszug aus "Post von Karlheinz"

Das muss man gelesen haben!

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/post-von-karlheinz-von-hasnain-kazim-christentum-vs-islam-a-1204327.html

"Wegen ihres Verhaltens": Palästinenserpräsident gibt Juden Schuld an Holocaust

https://www.focus.de/politik/ausland/mahmud-abbas-palaestinenserpraesident-gibt-juden-schuld-an-holocaust_id_8857452.html

Eine unglaubliche Entgleisung!