Donnerstag, 30. Mai 2019

Sonntag, 26. Mai 2019

Europas Saubermänner

Demokratie verkaufen - Meinungs- und Pressefreiheit abschaffen - Flüchtlinge ersaufen lassen - alles nur ein Fliegenschiß:


Unter Verwendung eines Spiegel-Covers

Der Rattenfänger



Rezo ist kein Nachbarsjunge, sondern ein 26 Jahre alter Unternehmer, der nicht tagelang allein über Armutsstatistiken und Klimaberichten brütete, um CDU, CSU und SPD der „Inkompetenz“ zu überführen, sondern seine Mitarbeiter damit beauftragte und dafür bezahlte.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wieso-youtuber-wie-rezo-kommerzielle-werbetraeger-sind-16204857.html 

Heute ist Europawahl - Mit entscheiden! - Wählen gehen!

Deine Stimme gegen Nationalismus und für Europa! Demokraten wählen Demokraten!

 



Dienstag, 21. Mai 2019

Erdogan lässt fast 250 Regierungsmitarbeiter verhaften

Die Säuberungen gehen weiter...




Die türkischen Behörden haben Haftbefehle für 249 aktive und ehemalige Mitarbeiter des Außenminsteriums erlassen, die verdächtigt werden, der Gülen-Bewegung nahezustehen.

106 Personen wurden bereit am Montag in der ganzen Türkei festgenommen.

Al Jazeera

Wieviel Erdöl steckt in einem Elektro-Auto?

Montag, 20. Mai 2019

Hemmingen bei Hannover: Haus von jüdischem Ehepaar angegriffen

Der Schoß ist fruchtbar noch...


Das Wohnhaus eines jüdischen Ehepaares in Hemmingen bei Hannover ist Ziel eines mutmaßlich antisemitischen Angriffs geworden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hannover wurde eine Fußmatte vor der Haustür angezündet. Zudem sei mit roter Farbe im Eingangsbereich das Wort "Jude" aufgesprüht worden.
Der Staatsschutz ermittelt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_85785056/hemmingen-angriff-auf-haus-von-juedischem-ehepaar.html 

Sonntag, 19. Mai 2019

Europawahl am 26. Mai - Wählen gehen - Demokraten wählen Demokraten

Tausende demonstrieren gegen Nationalismus und für Europa - Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus




Eine Woche vor der Europawahl demonstrieren tausende Menschen in mehreren deutschen Städten für die europäische Einigung und gegen Nationalismus. Allein in Berlin und Köln war zum Auftakt jeweils von mehreren Tausend die Rede. Sie trugen Europaflaggen und zeigten Transparente mit Aufschriften wie "Solidarisches Europa statt Europa der Vaterländer" und "Eint Europa!". 
Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto "Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus". Allein in Berlin werden insgesamt 50 000 Teilnehmer erwartet.

Samstag, 18. Mai 2019

Österreichs FPÖ-Vizekanzler Strache: Politische Gegenleistungen für Spenden aus Russland

Populisten sind eine Gefahr für die Demokratie! Nicht nur durch ihr Verhalten, sondern auch, weil sie uns vor Augen führen, für wie dumm sie ihre Wähler halten...

 



Der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat vor der Wahl 2017 offenbar erwogen, sich für Spenden aus Russland mit politischen Gegenleistungen zu revanchieren: Ein Video von den Gesprächen ist jetzt aufgetaucht und belastet ihn schwer.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85774672/oesterreich-skandal-um-vizekanzler-strache-staatsauftraege-fuer-wahlkampfspenden-.html 

Freitag, 17. Mai 2019

Schweden nimmt kriminellen Clans die Kinder weg

Schweden hat wie Deutschland ein Clan-Problem. Ein Blick nach Norden offenbart, dass die Skandinavier teilweise bei der Bekämpfung aber schon weiter sind als ihre Kollegen hierzulande. 

 

Der Polizeichef der Region Göteborg: „Ihre mafiöse Struktur war der Polizei bekannt. Aber das offizielle Schweden war sehr drauf bedacht, nicht als rassistisch zu gelten“, aber das „hohe Gewaltlevel“ hätten ein Umdenken in Politik und Gesellschaft bewirkt.

Donnerstag, 16. Mai 2019

NRW legt bundesweit erste Analyse zu Clankriminalität vor

"Mafiastrukturen und Parallelwelten" 



Polizei und Landesinnenministerium haben in NRW die bundesweit erste Analyse zu Clankriminalität vorgelegt. Es ist von "Mafiastrukturen und Parallelwelten" die Rede.
In den Jahren 2016 bis 2018 sollen diese für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein.

Mittwoch, 15. Mai 2019

30. Jahrestag des Tiananmen-Massakers: China blockiert soziale Medien

Die Regierung in Peking kontrolliert das Internet mit zunehmender Härte

 

 

 

Vor dem 30. Jahrestag des Pekinger Tiananmen-Massakers haben chinesische Zensoren u. a. Wikipedia komplett gesperrt. Die Website ist in China nicht mehr abrufbar. Die Sperre in sämtlichen Sprachen sei schon Ende April erfolgt, bestätigte Wikipedia. 
Zuvor waren in China bereits Artikel auf Chinesisch gesperrt. 
Gesperrt ist auch die Suchmaschine Google. Auch soziale Medien wie Facebook, Twitter oder YouTube und WhatsApp sind geblockt. 


dpa

Nato-Admiral nennt deutsche Infrastruktur "miserabel"

In einem Interview kritisiert Manfred Nielson jahrelange Versäumnisse.

 

 

Nun räche sich, dass "wir uns mehr als 20 Jahre um solche Aufgaben nicht ausreichend gekümmert haben", sagte Nielson, der auch Vizekommandeur des Nato-Hauptquartiers Allied Command Transformation in den USA ist. Die Infrastruktur sei auch abseits der Bedürfnisse des Militärs "miserabel", sagte er.


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nato-general-nennt-deutsche-infrastruktur-miserabel-a-1267507.html 

Montag, 13. Mai 2019

Russland unterstützt AfD und lokale Antifa-Gruppen

"New York Times"-Bericht

 



Nach Recherchen der "New York Times" gibt es nun auch zwei Wochen vor der EU-Wahl Hinweise auf eine versuchte Einflussnahme seitens des Kreml.
So berichtet das US-Medium, Ermittlungsbehörden der Europäischen Union hätten Hunderte von Facebook- und Twitter-Accounts gefunden, die Falschinformationen zur Europäischen Union, zu Migration und zur Nato verbreiteten.
Was Deutschland betrifft, zeigt sich laut Recherchen der "New York Times" ein ungewöhnlicher Zusammenhang: Einerseits ist die Verbindung zwischen AfD und Russland bekannt. Andererseits unterstützt Russland offenbar auch linke Kräfte. So würden zwei lokale Gruppen, die "Antifa West Berlin" und die "Antifa Nord Ost", denselben Server nutzen, den auch die Hacker der russischen Regierung gebrauchen.

Sonntag, 12. Mai 2019

Guaidó sucht Kontakt zum US-Militär

Im seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela sucht der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó den direkten Kontakt zum US-Militär. 
Er habe seinen Gesandten in Washington angewiesen, Verbindungen zu dem für Lateinamerika zuständigen Südkommando der US-Streitkräfte aufzunehmen, sagte Guaidó bei einer Kundgebung in Caracas. Er suche auch weiterhin das Gespräch mit den venezolanischen Streitkräften. 
Laut Verfassung kann das von der Opposition kontrollierte Parlament einen Einsatz ausländischer Truppen in dem südamerikanischen Land billigen. 

dpa

Samstag, 11. Mai 2019

Deniz Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen die Türkei

Immer wieder berichten Menschenrechtsorganisationen über Folter in türkischer Haft

 

 

Yücel hatte am Freitag in dem von der türkischen Justiz gegen ihn geführten Prozess ausgesagt, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei gefoltert worden sei. In der schriftlichen Fassung der Aussage erwähnt Yücel Schläge, Tritte, Erniedrigungen und Drohungen durch Vollzugsbeamte in seinen ersten Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul.

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/deniz-yuecel-folter-vorwuerfe-an-tuerkei-bundesregierung-soll-reagieren-a-1266890.html

Donnerstag, 9. Mai 2019

Minus 2,5 Prozent: EU reduziert CO2-Emissionen

In rund zwei Dritteln der EU-Länder ist der Ausstoß von Kohlendioxid aus Kohle, Gas und Öl 2018 gesunken.

In der EU sind die CO2-Emissionen aus der Verbrennung von Öl, Kohle und Gas im vergangenen Jahr gesunken. Einer vorläufigen Schätzung zufolge wurde 2,5 Prozent weniger Kohlendioxid als 2017 ausgestoßen. Das teilte die Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mit. Demnach sank der Ausstoß des Treibhausgases in der Energieproduktion in rund zwei Dritteln der EU-Länder.

Mittwoch, 8. Mai 2019

Iran will Verpflichtungen aus Atomabkommen reduzieren

Präsident Hassan Ruhani werde am Mittwoch seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren



Teheran (dpa) – Der Iran will nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen «schrittweise reduzieren». Präsident Hassan Ruhani werde am Mittwoch seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren.
Nach IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar 2016 an den Deal gehalten. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen ausgetreten.

UN will gegen reisende Terroristen vorgehen

IS-Kämpfer, die aus dem Nahen Osten in ihre jeweiligen Heimatländer nach Hause zurückkehren wollen, stellen eine große Bedrohung dar



Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat wollen die Vereinten Nationen stärker gegen reisende Terroristen vorgehen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres stellte in New York eine neue Software vor, mit der Länder sich besser über die Bewegungen von Extremisten austauschen sollen.

Dienstag, 7. Mai 2019

Türkische Wahlbehörde ordnet Neuwahl in Istanbul an

Mehr als einen Monat nach der Bürgermeisterwahl in der Türkei hat die türkische Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul wegen angeblicher Regelwidrigkeiten annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Die Neuwahl sei nach einem Treffen des obersten Wahlvorstands verkündet worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. 
Damit gab die Kommission einem Antrag der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt. 
Der Oppositionspolitiker Imamoglu hatte die Kommunalwahl in Istanbul am 31. März mit einem Vorsprung von nur rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der AKP und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied auf 15.000 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkte, konnte von der AKP aber nicht mehr aufgeholt werden. Die AKP beantragte daraufhin eine Wiederholung der Abstimmung in Istanbul und forderte unter anderem eine Überprüfung der Wahlhelfer. 

dpa, AFP, jmt, dru, aj

Sonntag, 5. Mai 2019

Die "Neue Seidenstraße" soll Pekings Einfluss auch auf See ausdehnen

Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Interessen

Bis zur Nordsee




Präsident Xi Jinping will mit der "Neuen Seidenstraße" den wirtschaftlichen und politischen Einfluss Chinas nicht nur auf dem Landweg ausbauen, sondern auch auf dem Meer.
Das Streben danach reicht weit zurück. Zu Zeiten der Ming-Dynastie Anfang des 15. Jahrhunderts war China eine Seemacht. Daran möchte die Regierung in Peking wieder anknüpfen. "Die Aufgabe, eine starke Marine zu bilden, war nie so dringend wie heute", sagte Xi im vergangenen Jahr.
Das "Perlenketten"-Modell sieht ein weltweites Netz an strategischen Häfen, Marinebasen und Sonderhandelszonen vor. Die Route führt von Chinas Küste über das Südchinesische Meer durch die Straße von Malakka und den Indischen Ozean und weiter durch das Mittelmeer bis zur Nordsee.

SPON, Mercis, SIPRI

Bürgermeisterwahl in Istanbul: Erdogan macht klar, welche Entscheidung er wünscht.

Erdogan betonte am Samstag, er drohe der Wahlkommission nicht, und wünsche sich lediglich eine "gerechte Entscheidung". 


"Mein Bürger sagt zu mir Folgendes: 'Mein Präsident, diese Wahl muss wiederholt werden'", sagte Erdogan.  

Damit dürfte der Druck auf die Kommission steigen, die zurzeit über einen Antrag von Erdogans Partei AKP auf Annullierung und Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul berät. Ab Montag wird eine Entscheidung erwartet. Die Regierungspartei hatte die Abstimmung in Istanbul am 31. März knapp an die Opposition verloren.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-erhoeht-druck-wegen-buergermeisterwahl-in-istanbul-a-1265793.html 

Terroranschlag vorbereitet - Deutsche "Öko-Anarchisten" in Paris festgenommen

In Paris sind zwei Deutsche und eine Spanierin wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer Gewalttat festgenommen worden. Die drei werden der "Öko-Anarchisten"-Szene zugerechnet.

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85693026/paris-deutsche-oeko-anarchisten-festgenommen-.html 

Freitag, 3. Mai 2019

Streaming ist das neue Fliegen

Wie der digitale Konsum der Fridays-for-Future-Generation das Klima belastet

 


Das Streaming von Videos ist für über 80% der Zunahme des Datenverkehrs im Internet verantwortlich ist. Der vor allem bei jungen Generationen populäre Zeitvertreib benötigt 1500-mal mehr Energie als der gewöhnliche Betrieb eines Smartphones.