Samstag, 31. August 2019

Polen bekräftigt Forderung nach deutschen Reparationszahlungen

Polens Parlament werde dafür "eine Rechnung vorlegen" sagte Polens Präsident Andrzej Duda

 

 

Anlässlich des bevorstehenden 80. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges hat Präsident Andrzej Duda die Forderungen seines Landes nach deutschen Reparationen erneuert. Reparationen seien "eine Frage von Verantwortung und Moral. Der Krieg, über den wir heute sprechen, hat in Polen gewaltige Schäden verursacht", sagte Duda. Polens Parlament werde dafür "eine Rechnung vorlegen".
Deutschland betrachtet die Frage von Reparationszahlungen als abgeschlossen.

dpa

Freitag, 30. August 2019

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Kalbitz nahm 2007 mit NPD an rechtextremistischer Demonstration in Athen teil

Auf Anfrage erinnert sich Kalbitz an die Reise, dabei wurde auch eine Hakenkreuzflagge gehisst

 

 

Das belegt ein Dokument aus der deutschen Botschaft in Athen, das eine Verbindungsbeamtin des Bundeskriminalamtes (BKA) damals vor Ort verfasst hat 
Das BKA dokumentierte die Reise, weil die Gruppe einen Polizeieinsatz ausgelöst hatte. Sie habe auf dem Balkon ihres Hotel Solomou eine Hakenkreuzflagge aufgehängt, wie es in dem Bericht aus der Botschaft heißt. 


Russischer Geheimdienst womöglich in Mord an Exil-Georgier in Berlin verwickelt

Die Reisepassnummer des Tatverdächtigen führt zu einer Einheit im Moskauer Innenministerium, die in der Vergangenheit bereits Dokumente für den Militärgeheimdienst GRU ausgestellt hat

 

Wappen des GRU

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/berlin-mord-in-moabit-hinweis-auf-russischen-geheimdienst-a-1284400.html

 

Donnerstag, 29. August 2019

Versuchte Beeinflussung: Grünen-Politiker fälschen Leserbriefe

Die Grünen-Politiker Andreas Müller und Dennis Mihlan sorgten mit gefälschten Leserbriefen, die sie seit Mai unter falschem Namen an die „Kieler Nachrichten“ geschickt haben, für einen Skandal

 

 

 

https://www.focus.de/politik/deutschland/eklat-um-beeinflussung-nach-skandal-um-fake-leserbriefe-gruenen-politiker-in-schleswig-holstein-treten-zurueck_id_11084559.html 

Eine 16jährige in NewYork - haben wir sonst keine Probleme?

Ein britischer Premierminister putscht gegen das eigene Parlament, Populisten in der EU machen Front gegen die liberale Demokratie, in Kaschmir stehen sich zwei Atommächte bis an die Zähne bewaffnet feindselig gegenüber, im Mittelmeer und in Syrien sterben Hunderte - und der Fernsehsender der "Welt" entblödet sich nicht, zur besten Sendezeit stundenlang live über die Ankunft einer 16jährigen auf einem mit Werbung überfrachteten Plastikboot in New York zu berichten...

Freitag, 23. August 2019

Vor 80 Jahren: Hitler-Stalin-Pakt

Zum 80. Mal jährt sich am heutigen Freitag der Abschluss des Hitler-Stalin-Pakts. Um freie Hand bei einem Krieg mit Polen zu haben, hatte Hitler mit der Sowjetunion einen Nichtangriffsvertrag geschlossen. Zu diesem gehörten auch Geheimprotokolle, in denen sich die beiden Diktatoren Adolf Hitler und Josef Stalin auf die Abgrenzung ihrer Interessengebiete einigten.

 

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/hitler-stalin-pakt-polen-rumaenien-baltische-staaten-erinnern-an-opfer-a-1283295.html 

Mehr Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen

Erhöhtes Festnahmerisiko - Das Auswärtige Amt warnt weiterhin vor möglichen Verhaftungen bei der Einreise in die Türkei

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_86317890/tuerkei-mehr-deutsche-sitzen-in-tuerkischen-gefaengnissen.html 

23. August 1989: Der Weg der Balten in die Freiheit

23. August 1989: Zwei Millionen Menschen bildeten eine mehr als 600 Kilometer lange Kette von Vilnius über Riga nach Tallinn, damals alle noch Teil der Sowjetunion

 

 

https://www.tagesschau.de/ausland/baltischer-weg-107.html 

Donnerstag, 22. August 2019

Dienstag, 20. August 2019

Linksextremer Propagandafilm über angebliche Polizeigewalt bei G 20 Gipfel in Hamburg

Während die Zivilgesellschaft gerade aus guten Gründen nach rechts schaut, nutzt die linksextreme Szene die Gelegenheit, um einen desinformativen Propagandafilm zu lancieren...

 

Polizeigewalt?

 

https://taz.de/Film-ueber-G20-Polizeigewalt/!5510648/ 

Hongkong: Chinesische Desinformationskampagne - mehr als 200.000 Accounts gesperrt

Ein Netzwerk von etwa 200.000 Twitteraccounts sollte angeblich Streit bei den Demonstrationen in Hongkong anzetteln - offenbar eine politische Kampagne aus China 

 

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/hongkong-twitter-und-facebook-berichten-von-chinesischer-meinungsmache-a-1282715.html 

Bombe explodiert an Grenze zu Irland

Der nahende EU-Austritt Großbritanniens erzeugt neue Spannungen in Nordirland. Nun ist erneut ein Sprengsatz in der Grenzregion zu Irland detoniert. Die Polizei ermittelt in Richtung der Untergrundorganisation IRA.

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nordirland-bombe-explodiert-an-grenze-zu-irland-a-1282698.html 

Freitag, 16. August 2019

Nebeneinkünfte: Das sind die Topverdiener im Bundestag

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten mit Nebeneinkünften ist im Vergleich zur Auswertung im Mai 2018 noch einmal gewachsen. Spitzenreiter ist der CSU-Abgeordnete Sebastian Brehm. Mindestens 1,38 Millionen Euro nahm er als Steuerberater ein.

 

Durch die Postenvergabe an Abgeordnete erkaufen sich Unternehmen einen exklusiven Zugang zur Politik.

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-das-sind-die-top-verdiener-unter-den-abgeordneten-a-1280928.html 

Thunbergs Segelreise in die USA schädlicher als Flug

Etwa fünf in die USA eigefolgene Mitarbeiter werden die Yacht zurück nach Europa segeln und die Segler Pierre Casiraghi und Boris Herrmann werden für die Rückreise ebenfalls das Flugzeug nehmen.
Der Pressesprecher der Fridays-for-Future-Aktivistin war bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zu der Klimabilanz des Segeltörns zu erreichen...

 

https://taz.de/Thunbergs-Segelreise-in-die-USA/!5615733/ 

Dienstag, 13. August 2019

Die CO2-Wende wird Billionen kosten

Achtung! Meinung!

 



"Statt immer neue Maßnahmen gegen die Erderwärmung zu diskutieren, wäre es gut, die bestehenden auf ihre Wirksamkeit zu prüfen – und Prioritäten zu setzen."

https://www.t-online.de/finanzen/id_86258582/mehr-milliardenausgaben-fuer-den-klimaschutz-aber-ohne-plan.html

13. August 1961: Bau der Berliner Mauer

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."

 

 

 

"Ich verstehe Ihre Frage so: Dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR mobilisieren, um eine Mauer aufzurichten, ja? Eh, mir ist nicht bekannt, dass eine solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."
SED-Vorsitzender Walter Ulbricht am 15. Juni 1961

Indiesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der damalige Bundesschatzmeister der Linkspartei Karl Holluba vor der Pressekammer des Berliner Landgerichts an Eides Statt erklärte: „Die Linke ist rechtsidentisch mit der Linkspartei.PDS, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“

 

Samstag, 10. August 2019

Prima Klima



Seit die notwendige Klimadebatte in der satten und selbstgerechten Bundesrepublik zu einer pseudo-religiösen Ideologieauseinandersetzung verkommen ist, kann man in unserer Gesellschaft keine fünf Schritte mehr tun ohne in eine Diskussion über das Wetter oder das Klima verwickelt zu werden, wobei die meisten in schuldbewusster Bekümmertheit munter - oder eher betrübt - beides gleichsetzen. Jeder Sommertag, jeder Gewitterschauer und jedes Rindvieh (auf der Weide) wird zum Vorboten der Klimaapokalypse. Ganz zu schweigen vom üblen Fleischesser, der sein Schnitzel demnächst schuldbefleckt im Hinterzimmer kaufen muss.
Befeuert wird diese Debatte von zahlreichen Halbwüchsigen, die ihre klimaschädlichen Cyberaktivitäten und ihre, aus ihrer Sicht eher langweiligen, schulischen Aktivitäten freitags unterbrochen haben, um "für das Klima zu streiken", wie sie es gerne ausgedrückt haben. Einige vergaloppierten sich allerdings in ihrer Ausdrucksweise ein wenig, in dem sie bei Interviews angaben, "für den Klimawandel zu streiken", dem Klima war's egal, den Organisatoren nicht, also musste ein "Klima-Camp" her, wo es neben, selbstverständlich veganem, Futter auf Plastiktellern auch Ideologieschulungen gab und die Unbedarften auf Linie gebracht wurden. Dem Klima war's wieder egal, weil es ihm wieder mal nichts brachte.
In den Ferien lief die Organisation zu Höchstleistungen auf, getrübt nur ein wenig durch den durchschnittlichen mitteleuropäischen Sommer.
Man internationalisolidarisierte sich im schönen Lausanne und Greta Thunberg liess rasch noch ein paar missliebige Journalisten aus dem Saal werfen, bevor sie ihre neue "Mayflower" bestieg, um das Klima-Puritanertum in die USA zu tragen.
Bevor mir jetzt das Autodafé droht, lassen Sie mich sagen, dass ich den jungen Menschen eigentlich wenig vorwerfen kann. Sie haben die Gefahren richtig erkannt und wollen das Richtige. Aber sie tun das Falsche. Aktionismus, Panikmache und Ideologie werden dem Ernst der Lage nicht gerecht.
Aber nicht einmal das kann ich ihnen als aktiver Vater wirklich vorwerfen, Kinder und Jugendliche sehen sich nun einmal gerne als revolutionäre Kämpfer gegen das Establishment. Sie ahnen eben noch nicht, dass sie einmal genau dieses Establishment sein werden und ihren Wohlstand mit Zähnen und Klauen verteidigen werden...
Was mich wirklich wundert ist, dass die Organisationen und Personen, die hinter einer im Grunde guten Sache stehen, so ängstlich darauf bedacht zu sein scheinen, nicht damit in Verbindung gebracht zu werden.
Wobei ich nicht den schwedischen Journalisten und Thunberg-Promoter Ingmar Rentzhog und seine 2017 gegründete Aktiengesellschaft "We Don’t Have Time" meine, deren Gewinnerzielungsabsicht schon durch die Wahl der Gesellschaftsform nicht mehr zu verschleiern ist und auch nicht Greta Thunbergs mehr oder weniger schriftstellernde Mutter und den mehr oder weniger schauspielernden Vater, sondern ernstzunehmende Organisationen wie den "Club of Rome" und Philantropen wie George Soros, dem Angstgegner aller Populisten und Verschwörungstheoretiker weltweit.
Diese ungesunde Hermetik befeuert eben diese Verschwörungstheorien und hilft die wichtige Debatte über die Möglichkeiten der Weltbevölkerung zum Schutz des Klimas von der pragmatischen Sachebene auf das eingangs erwähnte ideologisch-pseudoreligiöse "Niveau" herunterzuziehen.
Wir müssen uns von dem Irrglauben befreien, es gebe nur eine einzige richtige Art den Klimawandel aufzuhalten, müssen Diskussionen statt Meinungsdiktatur zulassen und müssen den Mut haben dürfen, falsche Wege falsch zu nennen!
Demokratie ist der ständige Kampf zwischen Argumenten und Mehrheiten, sie lebt von der Pluralität, von Verteilung und Differenzierung, sie lässt Dissonanzen zu und toleriert Widersprüche.

Thomas Lennartz

Bei der Explosion auf einem Militärgelände bei Sewerodwinsk wurde offenbar Radioaktivität freigesetzt

Experten vermuten, dass es beim Test eines neuartigen Hyperschall-Marschflugkörpers mit Atomantrieb zu einer Explosion gekommen ist

 

Marschflugkörper "Kinschal"

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_86244918/russland-zahl-der-toten-weiter-gestiegen-jod-ausverkauft.html 

 



    
  
    




Freitag, 9. August 2019

Erdogan treibt den Umbau der Zentralbank voran

Der neue Zentralbankchef Murat Uysalfdi gilt als Erdogans Erfüllungsgehilfe


Vor einem Monat entließ der türkische Präsident Erdogan den Zentralbankchef - nun müssen Berichten zufolge weitere Führungskräfte gehen.


Erdogan hatte angekündigt, die Zentralbank "vollständig überarbeiten" zu wollen. Der Präsident verlangt niedrigere Zinsen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Der neue Zentralbankchef Murat Uysal senkte umgehend den Leitzins um 4,25 Prozentpunkte auf 19,75 Prozent. Die Inflationsrate betrug im Juli 16,7 Prozent.

Japan gedenkt der Opfer des Atombombenabwurfs auf Nagasaki


70.000 Menschen getötet  

 

Um 11.02 Uhr, dem Zeitpunkt, als am 9. August 1945 die von einem US-Bomber abgeworfene Atombombe "Fat Man" über der Stadt explodierte, legten die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung eine Schweigeminute ein. Allein in Nagasaki wurden damals etwa 70.000 Menschen durch direkte Einwirkung getötet, 75.000 weitere verletzt.

Festgehaltener Bundeswehrsoldat ist wieder in Deutschland

Berichten zufolgen sei der Mann  mit der Justiz in Konflikt geraten, weil er in Istanbul ein Selfie-Video aufgenommen hatte. Er habe es auf der großen Istiklal-Einkaufsstraße gedreht. Polizisten in Zivil hätten ihn aufgefordert, das Video zu löschen. Wieso das Video den Polizisten missfiel, blieb zunächst unklar.

 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86242796/in-tuerkei-festgehaltener-bundeswehrsoldat-ist-wieder-in-deutschland.html 

Donnerstag, 8. August 2019

Manöver der Baltischen Flotte: Russische Kriegsschiffe in der westlichen Ostsee

Die Verlagerung der russischen Übungstätigkeit nach Westen erfolgte überraschend. Mehrere Verbände sind in kurzer Folge an Rügen und Fehmarn vorbei zum Großen Belt gefahren. Auch vor der Kieler Bucht haben zeitweise Schiffe der Russen gekreuzt. 

 

Deutsche Marine verfolgt mit eigenen Kräften: Im Hintergrund das deutsche Flottendienstboot Oste

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ostsee-russische-kriegsschiffe-vor-deutscher-haustuer-16324255.html?utm_content=buffer41301&utm_medium=social&utm_source=twitter.com&utm_campaign=GEPC%253Ds30 

Der nächste Fall: Bundeswehrsoldat aus Hessen wird in der Türkei festgehalten

Die Vorwürfe gegen den jungen Mann, der keinen türkischen Migrationshintergrund hat, sind noch unklar. Ein politischer Hintergrund werde nicht ausgeschlossen.

 

Demnach habe sich der Soldat privat in Istanbul aufgehalten. Dem Auswärtigen Amt sei dem Fall bekannt, auch die Bundeswehr stehe in Kontakt mit dem Soldaten. Eine Anklage gebe es bislang nicht.
Erst diese Woche wurde der Fall eines 36-jährigen Mannes aus Hessen mit türkischen Wurzeln bekannt, der bereits Ende Juli bei der Einreise im türkischen Badeort Antalya festgenommen worden war.


 

 

 

Vor Zypern hat ein drittes türkisches Bohrschiff die Arbeit aufgenommen.

Die Türkei hält den Norden von Zypern seit 1974 völkerrechtswidrig besetzt

 

 

Die Außenminister der EU-Staaten hatten Mitte Juli wegen der Erdgaserkundungen Strafmaßnahmen gegen die Türkei beschlossen.  


Mittwoch, 7. August 2019

Wieder Deutscher in der Türkei festgenommen

Innenminister Süleyman Soylu hatte im Frühjahr deutschen Urlaubern gedroht: "Da gibt es jene, die in Europa und in Deutschland an den Veranstaltungen der Terrororganisation teilnehmen und dann in Antalya, Bodrum und Mugla urlauben."

 

 

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-deutscher-in-antalya-festgenommen-a-1280785.html 

Dienstag, 6. August 2019

Jahrestag des US-Atombombenangriffs auf Hiroshima

Heute vor 74 Jahren zerstörte eine Atombombe Hiroshima

 

 

Auf die Metropole wurde am Morgen des 6. August 1945 aus dem Bomber "Enola Gay" der USAAF die Atombombe "Little Boy" abgeworfen. Die Explosion in 600 Meter Höhe zerstörte um 8:15 Uhr Ortszeit ungefähr 80 % der bis dahin unbeschädigten Stadt. Bei diesem ersten Einsatz einer Kernwaffe in einem Krieg wurden schätzungsweise 90.000 Personen sofort getötet; an den Spätfolgen starben weitere 90.000 bis 166.000 Menschen. 

Wehrbeauftragter: Kleiner als jetzt war die Marine noch nie

Diskussion über einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf 

 

Angesichts der Diskussion über einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf weist der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, auf die Verkleinerung der Marine in der Vergangenheit hin. Kleiner als jetzt sei die Marine noch nie gewesen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller hält einen Einsatz im Persischen Golf «rein materiell» für realisierbar, weil die Marine es möglich machen werde. Die Marinesoldaten seien erfolgreich, «wenn die Schiffe fahren», sagte sie der Funke-Mediengruppe.

dpa

Montag, 5. August 2019

Grünenabgeordnete Andreae soll Energielobbyistin werden

Der BDEW vertritt 1900 Unternehmen der deutschen Strom-, Gas- und Wasserwirtschaft, darunter auch RWE und E.on

 

 Grünenabgeordnete Andreae - Am Gelde hängt, zum Gelde drängt...

 

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/neue-bdew-chefin-gruene-kerstin-andreae-soll-energielobbyistin-werden-a-1280522.html 

WM 2022: 1.400 Tote - Katar-Bauarbeiter protestieren

Die WM in Katar steht weiter stark in der Kritik. Die Bedingungen für die Arbeiter sind eine Katastrophe, doch Besserung ist keine in Sicht. Die Zahl der toten Bauarbeiter ist inzwischen auf 1.400 angestiegen.

 

 

https://www.t-online.de/sport/fussball/id_86214568/vor-wm-2022-steigende-todesfaelle-in-katar-bauarbeiter-protestieren.html 

Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung für Führungsrolle Deutschlands im Persischen Golf

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung spricht sich dafür aus, dass Deutschland bei einer EU-Mission vor der iranischen Küste eine Führungsrolle übernimmt

 

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_86214174/tanker-streit-cdu-politiker-fuer-fuehrungsrolle-deutschlands-im-persischen-golf.html 

Donnerstag, 1. August 2019

Deutschland und die Probleme der Welt

Eine treffende Karikatur für das Bild, das Deutschland z.Z. in der Welt abgibt: An der Seitenlinie im Sessel lümmeln, keine Verantwortung übernehmen und jammern, dass der Sekt alle ist...