Russland hat eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum Tag der Seestreitkräfte in St. Petersburg eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt.

Dort seien auch Russlands Seegrenzen, darunter in der Arktis und im Schwarzen Meer, festgelegt worden. "Den Schutz werden wir hart und mit allen Mitteln gewährleisten", betonte der Kremlchef bei einer Parade mit Kriegsschiffen am Sonntag.

In der neuen Doktrin wurde festgeschrieben, dass das Streben der USA nach Dominanz auf den Weltmeeren eine "Herausforderung für die nationale Sicherheit Russlands" sei. Das von Putin feierlich unterzeichnete Dokument sieht auch vor, dass die militärische Infrastruktur auf der annektieren Schwarzmeer-Halbinsel Krim ausgebaut werde. Laut der Doktrin ist zudem der Bau von modernen Flugzeugträgern vorgesehen.

dpa

Islamisches Neujahr

Unseren moslemischen Mitbürgern und allen Moslems guten Willens auf der Welt ein glückliches islamisches Neujahr

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Grüne Opfer

 Och nö - wirklich...?

Zensur? Grünen-Mitgliedern wird "einheitliche Sprachregelung" zur Atomkraft "empfohlen"

In diesem Zusammenhang: "Zensur ist der Versuch der Kontrolle der Information..."
Handreichung an die Mitglieder der Grünen: In dieser wird demnach eine "einheitliche Sprachregelung" empfohlen: "Grundsätzlich wichtig: Wir lassen uns hier nicht von Scheindebatten treiben. Wir haben in der Vergangenheit nach Fakten und Sachstand entschieden und tun das auch weiterhin". Auf Fragen "so unaufgeregt und knapp wie möglich antworten".

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92371420/energiekrise-i-interne-mail-zeigt-so-sollen-die-gruenen-zur-atomkraft-kommunizieren.html

TÜV sieht 2021 stillgelegte AKW in exzellentem Zustand

Wiederinbetriebnahme "Frage des politischen Willens"
Laut TÜV-Verband könnten auch bereits stillgelegte Meiler in kürzester Zeit wieder sicher hochgefahren werden.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/tuev-chef-sieht-2021-stillgelegte-akw-in-exzellentem-zustand-a-3887dbba-7c33-4508-b2d4-58a1fc121188

Neuer Angriff auf Odessa

Russland setzt die Vereinbarung zum Getreideexport um...

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92367688/-newsblog-zum-ukraine-krieg-odessa-offenbar-erneut-angegriffen.html

Augstein der Kleine

Antisemit und Vertreter des Nur-die-eigene-Meinung-zählt-Journalismus, der vergeblich versucht, in die viel zu großen Schuhe des Vaters zu passen. Daher wohl stark ödipaler Vaterkomplex, der so verarbeitet werden soll.

Machte sich noch In einem „Putinseibeiuns!“ überschriebenen Beitrag im Spiegel 2017 über diejenigen lustig, die vor der Politik Wladimir Putins warnten und auf Einmischungen Russlands in anderen Ländern hinwiesen.
Der obige Beitrag beweist, er hat den Schuss immer noch nicht gehört. Arme Gesellschaft, die sich solchen "Journalismus" gönnt...

Orbán sieht sich im Kampf mit dem Westen

Brüssel werde von einer "Heerschar" des US-Investors George Soros gelenkt, warf Orbán der EU vor. Der aus Ungarn stammende Milliardär Soros überlebte als jüdischer Jugendlicher den Holocaust und ist seit Jahren Feindbild der rechtsnationalen Regierung in Budapest.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92368204/ungarns-ministerpraesident-viktor-orban-fordert-neue-strategie-im-ukraine-krieg.html

Ukraine und Russland unterzeichnen Abkommen für Getreideexporte

Beide Staaten unterzeichneten in Istanbul getrennt voneinander entsprechende Vereinbarungen unter Vermittlung von UN-Generalsekretär António Guterres.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92367744/ukraine-und-russland-unterzeichnen-abkommen-fuer-getreideexporte.html

20. Juli 1944

20. Juli 1944
Der vergebliche Versuch, den Deutschen ihren Anstand zurückzugeben...
Denken wir an die tapferen Männer und Frauen, die sich den Verbrechen der Nationalsozialisten und ihrer Mitläufer entgegengestellt haben.

EU und Aserbaidschan schließen Gas-Abkommen

Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Gas hat die EU einen neuen Partner gefunden. Aserbaidschan soll in den kommenden Jahren mehr liefern.

https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/id_92363022/doppelte-menge-bis-2027-eu-und-aserbaidschan-schliessen-gas-abkommen.html

Wie Nachrichten "gemacht" werden...

 In der Öko-Redaktion - Neues von der Klimakrise...

Ermittlungen wegen Geheimnisverrat in Verteidigungsausschuss

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Geheimnisverrats im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat eine sogenannte Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt in vier Fällen mit Bezug zum Verteidigungsausschuss sowie in drei weiteren hinsichtlich anderer Fachausschüsse des Parlaments.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92360800/ermittlungen-wegen-geheimnisverrat-in-verteidigungsausschuss.html

SPD-Fraktionschef Mützenich schließt Gespräche mit dem Kreml nicht aus

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit Moskau unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit Moskau unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen. "Man kann solche Gespräche nicht erzwingen", sagt er der Nachrichtenagentur dpa. "Aber wenn Präsident Putin zu einem belastbaren Gespräch mit den Staats- und Regierungschefs der EU beziehungsweise der Nato sowie der Ukraine bereit sein sollte, sollte man das nicht grundsätzlich ausschließen."
Solche Gespräche müssten von den konkreten Rahmenbedingungen abhängig gemacht werden. "Und der Bundeskanzler ist erfahren genug zu entscheiden, wann er ein solches Gespräch zusammen mit den Partnern für zielführend hält", sagt Mützenich. Er sehe dabei aber keine Sonderrolle Deutschlands. "Im Gegenteil, ich warne vor einer Sonderrolle jetzt wie auch in der Vergangenheit." Stattdessen müsse es immer enge Absprachen mit den Partnern geben.
"Ich gehe weiterhin davon aus, dass dieser Krieg nicht auf dem Schlachtfeld durch einen absoluten Sieg entschieden wird, sondern am Ende nur durch Gespräche, durch Verhandlungen, durch Verabredungen", betont Mützenich. So seien Kriege auch in der Vergangenheit beendet worden. "Wir sollten immer in der Lage sein, bestimmte Signale, die auf eine mögliche Feuerpause hinweisen, dazu zu nutzen, wieder in diplomatische Gespräche einzutreten. Solche Signale fehlen allerdings bisher."

Uno-Bericht: Weltbevölkerung wächst immer langsamer

Noch in diesem Jahr könnte die Weltbevölkerung die Marke von acht Milliarden Menschen überschreiten, davon gehen die Vereinten Nationen aus. Aber das Wachstum ist so langsam wie seit 1950 nicht mehr.

https://www.spiegel.de/ausland/uno-weltbevoelkerung-waechst-immer-langsamer-a-0d310d26-9069-4a0d-933e-f2d13d66310f

Russland soll jetzt schon Kämpfer aus Gefängnissen rekrutieren

Die berüchtigte Wagner-Gruppe versucht offenbar Freiwillige für den Kampf im Donbass unter Strafgefangenen zu rekrutieren. Ihnen soll Geld sowie eine Strafmilderung versprochen worden sein.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-news-am-sonntag-offenbar-raketenangriff-auf-wohngebaeude-mehrere-tote-a-ca251085-c835-4f0a-a8ab-f75a4f60525f

Opferfest 2022

Bundestag setzt Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein

Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung des zwölfköpfigen Gremiums.

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. 

Durch die Auswertung von Dokumenten und die Befragung von Zeuginnen und Zeugen soll der Untersuchungsausschuss in den kommenden Monaten klären, welche Fehler damals gemacht wurden und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. 

Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 nach fast 20 Jahren verlassen. Im August beteiligte sich Deutschland dann an einem internationalen Evakuierungseinsatz, nachdem die militant-islamistischen Taliban binnen kürzester Zeit die Macht am Hindukusch übernommen hatten.

Ausschussvorsitzender ist Ralf Stegner (SPD), der zum linken SPD-Parteiflügel gezählt wird.

aar/dpa

Wofür kämpfst du? Moral und Verantwortung im Krieg

In einer liberalen Gesellschaft funktionieren Streitkräfte nur auf Basis innerer Überzeugung.

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/zentrum-innere-fuehrung/wofuer-kaempfst-du-moral-und-verantwortung-im-krieg-5442334

EU-Wirklichkeit 2022: Per Verordnung hat Polen den Sprachunterricht für die deutsche Minderheit im Land eingeschränkt.

Die massive Einschränkung des muttersprachlichen Deutschunterrichts für Angehörige der Minderheit verstößt sowohl gegen europäisches als auch gegen polnisches Recht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-innenpolitiker-fordert-faeser-zu-unterstuetzung-von-deutschen-in-polen-auf-a-6507ead9-67ef-4563-9304-695c382e89e3

EU-Kommissar fordert Laufzeitverlängerung für deutsche Atommeiler

Die Laufzeitverlängerung der Atommeiler, die Ende des Jahres abgeschaltet werden sollen, sei im Interesse ganz Europas. Man könne nicht sagen: "Ich mache nicht, was ich machen könnte, aber erwarte, dass andere liefern."

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/kern-energie-eu-kommissar-thierry-breton-mahnt-laufzeitverlaengerung-fuer-deutsche-akws-an-a-99fa36fc-1107-4ede-bcea-7d7b8b09a9d7

Putins Krieg gegen Künstler und Intellektuelle

Theater werden geschlossen, Intendanten gefeuert, Hochschuldirektoren verhaftet. Kulturschaffende und Forscher haben in Russland die Wahl: Entweder schwören sie Putin die Treue – oder sie werden zu Volksfeinden.

Verhafteter Hochschuldirektor Mau (mit verdecktem Gesicht) bei einer Gerichtsanhörung in Moskau am Donnerstag

 

https://www.spiegel.de/ausland/repressionen-in-russland-wladimir-putins-krieg-gegen-kuenstler-und-intellektuelle-a-9737ad61-13b3-4e95-9b82-c2cbef8a3771

Ukraine exportiert ihren Atomstrom in die EU

Während Deutschland händeringend neue Energiequellen sucht und die Preise explodieren...

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/energiekrise-ukraine-exportiert-ihren-atom-strom-in-die-eu-a-a382ee18-ab87-4f94-bf7d-4674828dacd8