Donnerstag, 14. Juli 2022

SPD-Fraktionschef Mützenich schließt Gespräche mit dem Kreml nicht aus

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit Moskau unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen.






SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert dafür, Gespräche mit Moskau unter bestimmten Bedingungen nicht auszuschließen. "Man kann solche Gespräche nicht erzwingen", sagt er der Nachrichtenagentur dpa. "Aber wenn Präsident Putin zu einem belastbaren Gespräch mit den Staats- und Regierungschefs der EU beziehungsweise der Nato sowie der Ukraine bereit sein sollte, sollte man das nicht grundsätzlich ausschließen."
Solche Gespräche müssten von den konkreten Rahmenbedingungen abhängig gemacht werden. "Und der Bundeskanzler ist erfahren genug zu entscheiden, wann er ein solches Gespräch zusammen mit den Partnern für zielführend hält", sagt Mützenich. Er sehe dabei aber keine Sonderrolle Deutschlands. "Im Gegenteil, ich warne vor einer Sonderrolle jetzt wie auch in der Vergangenheit." Stattdessen müsse es immer enge Absprachen mit den Partnern geben.
"Ich gehe weiterhin davon aus, dass dieser Krieg nicht auf dem Schlachtfeld durch einen absoluten Sieg entschieden wird, sondern am Ende nur durch Gespräche, durch Verhandlungen, durch Verabredungen", betont Mützenich. So seien Kriege auch in der Vergangenheit beendet worden. "Wir sollten immer in der Lage sein, bestimmte Signale, die auf eine mögliche Feuerpause hinweisen, dazu zu nutzen, wieder in diplomatische Gespräche einzutreten. Solche Signale fehlen allerdings bisher."

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen