Freitag, 29. September 2023

Ex-Sowjetrepubliken: Zentralasien-Gipfel im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag eine engere Zusammenarbeit mit den früheren Sowjetrepubliken Zentralasiens einläuten. Erstmals wird er die Staatschefs von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen im Kanzleramt empfangen. Bei einem Arbeitsessen wird es um die Vertiefung der wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen gehen.








Sonntag, 24. September 2023

Jom Kippur

Unsere jüdischen Mitbürger feiern heute den Versöhnungstag Jom Kippur. Die Bücher, die an Rosch Ha-Schana geöffnet wurden, werden wieder geschlossen.
Chatima tova!






Reaktion auf Faesers Vorschlag: Wirtschaft lehnt Grenzkontrollen ab

"Der Groß- und Außenhandel lebt vom freien Warenverkehr, zusätzliche Hemmnisse sind kontraproduktiv", sagte der Präsident des Groß- und Außenhandelsverbands (BGA), Dirk Jandura, am Samstag dem Düsseldorfer Handelsblatt. "Lange Lkw-Staus an den Grenzen wären ein Albtraum für die Lieferketten. Diese führen zu temporären Lieferengpässen und steigenden Kosten, die letztendlich an den Verbraucher weitergegeben würden." 








Kommandeur des Zentrums für Innere Führung der Bundeswehr von Aufgaben entbunden

Der Kommandeur des Zentrums Innere Führung, Generalmajor Marcus Kurczyk, ist vorläufig von seinen Aufgaben entbunden worden. Die Entscheidung sei von Generalinspekteur Carsten Breuer getroffen worden.
Die Hintergründe für diesen Schritt sind unklar, weitere Details wurden nicht genannt. 








Montag, 18. September 2023

Freitag, 15. September 2023

Auch Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten

"Tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD als Gesamtpartei...".
Der Verfassungsschutz in Bayern darf die AfD als Gesamtpartei jetzt sowohl aus öffentlichen Quellen als auch mit geheimdienstlichen Mitteln beobachten. Das entschied der bayerische Verwaltungsgerichtshof.








Donnerstag, 14. September 2023

Nach der Nationalen Sicherheitsstrategie – die nächsten Schritte

Die Bundesregierung hat kurz vor der Sommerpause ihre Nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt – ein Dokument, das eine dauerhafte Bezugsgröße für den Kurs deutscher Außen- und Sicherheitspolitik bilden soll. Diese Nationale Sicherheitsstrategie hat in ersten Reaktionen einige Kritik erfahren. 








Rumänien  beginnt mit Bau von Luftschutzbunkern

 ...und in Deutschland verrotten die wenigen vorhandenen Bunker, über neue wird noch nicht einmal ansatzweise nachgedacht und die Regierung streitet lieber über Heizungen und betreibt feministische Außenpolitik...








Dienstag, 12. September 2023

Gutes Zeichen – warum sich Klimaschützer von der grünen Öko-Bewegung lossagen

Eine neue Klima-Bewegung sagt Öko-Verbänden wie Greenpeace den Kampf an und fordert ein Comeback der Kernkraft. Der Plan: Umweltschutz nicht gegen technischen Fortschritt betreiben, sondern mit ihm. Ein Kurs der Vernunft – der es in Deutschland, der Wiege grüner Esoterik, aber schwer hat. 








Deutsche Marine sendet aus Rostock ein Signal an Moskau

Über tausend Kilometer hinweg steuert die Operationszentrale der Bundeswehr in Rostock eine Großübung mit 30 Kriegsschiffen, die erstmals von dem Szenario eines Nato-Verteidigungsfalles ausgehen und den Zugang zum Baltikum offen zu halten versuchen.








Montag, 11. September 2023

11. September 2001 - 9/11

Wir gedenken heute der Opfer der Terroranschläge am 11. September 2001.
Vigilia pretium libertatis - Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit.
Auch hier gilt: "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch!"






Freitag, 8. September 2023

Bundeslagebild Korruption 2022 veröffentlicht

Das Bundeslagebild Korruption enthält in kompakter Form die aktuellen Erkenntnisse zur Lage und zur Entwicklung im Bereich der Korruption in der Bundesrepublik Deutschland.  









Weltbank springt Türkei mit Milliardenhilfen bei

Die Weltbank hilft Präsident Erdoğan aus seiner hausgemachten Wirtschaftskrise. Das Institut will seine Türkei-Hilfen auf 35 Milliarden Dollar verdoppeln, nachdem die Wirtschaftspolitik Präsident Erdoğans der Türkei eine Inflation von schwindelerregenden 58,9 Prozent bescherte.








Donnerstag, 7. September 2023

„Letzte Generation“ behindert mit Blockade zwei Rettungswagen

Öko-Extremisten der Gruppierung „Letzte Generation“ haben in Stuttgart einen Rettungswagen und einen Notarztwagen, die mit Signal unterwegs waren, an der Weiterfahrt gehindert. Selbst dann ignorierten sie noch die Aufforderungen der Polizei zum Verlassen der Straße.








Ausblick auf „Quadriga“ – größtes Manöver seit dem Kalten Krieg

Quadriga wird das größte Übungsvorhaben der Bundeswehr der letzten 30 Jahre sein. Es ist vor allem ein Verbund von Verlegübungen, bei der die Bundeswehr den raschen Aufmarsch zahlreicher Kräfte an die NATO-Flanken trainieren will. Die Manöver sollen von Februar bis Mai 2024 stattfinden.








Montag, 4. September 2023

Russland nötigt möglicherweise Migranten zum Dienst an der Waffe

Russland wirbt nach britischen Angaben weiter Migranten aus Zentralasien sowie Menschen in Nachbarländern als Soldaten für den Krieg gegen die Ukraine an. Auch von Zwang ist die Rede: In der besetzten südukrainischen Stadt Mariupol seien usbekische Bauarbeiter Berichten zufolge genötigt worden, sich dem russischen Militär anzuschließen.