Mittwoch, 28. Februar 2018

Hacker der russischen Gruppe "APT28" haben 2017 erfolgreich das deutsche Außen- und das Verteidigungsministerium angegriffen 


Aus Sicherheitskreisen verlautete es sei Schadsoftware eingeschleust worden, die Angreifer hätten auch Daten erbeutet. Die Attacke sei von deutschen Sicherheitsbehörden erst im Dezember erkannt worden. Der Angriff sei da schon über eine längere Zeit gelaufen, womöglich ein ganzes Jahr. 
Hinter "APT28" vermuten zahlreiche Computerfachleute auch russische Regierungsstellen. Auch der Angriff auf den Bundestag im Jahr 2015 geht nach Erkenntnissen von Ermittlern auf das Konto dieser Gruppe. 
Seit Dezember bemühen sich die Behörden herauszufinden, wie tief die Hacker in das Regierungsnetz eingedrungen sind. Sollte das gesamte Datennetz des Bundes betroffen sein, käme dies einem GAU gleich.

NRW-Strategiepapier: "Die Polizei muss an Konsequenz, Stabilität, Führungsstärke und Robustheit deutlich zulegen"

Sonntag, 25. Februar 2018

Neue Bundeswehr-Panne 

U-Boote nicht einsatzfähig


Fünf von sechs Bun­des­wehr-U-Boo­ten der mo­der­nen Klas­se 212 sind nicht ein­satz­fä­hig.
Wie aus Ma­ri­ne­krei­sen verlautet wer­den fünf der U-Boo­te der­zeit in einer Werft re­pa­riert. Ein Boot sei auf tech­ni­scher Er­pro­bungs­fahrt.
Bei zwei Boo­ten wiesen die Bat­te­ri­en be­reits nach sechs Jah­ren im Dienst ir­re­pa­ra­ble Schä­den auf. Diese seien nach An­sicht der Ma­ri­ne nicht durch die Be­sat­zung zu ver­ant­wor­ten. Ei­gent­lich soll­ten die Bat­te­ri­en min­des­tens acht Jahre hal­ten.
Die Lie­fer­zeit für eine Bat­te­rie beträgt rund ein Jahr – das dürfte die Wiederinbetriebnahme der betroffenen U-Boote weiter verzögern.

Freitag, 23. Februar 2018

Worum es beim sog. " Burkaverbot" geht

Minderheit im Osmanischen Reich

Niederländisches Parlament stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

 

1,5 Millionen Armenier sind zwischen 1915 und 1917 ums Leben gekommen.
Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag zu. 
Die Anerkennung als Genozid könnte die ohnehin angespannten Beziehungen der Niederlande zur Türkei weiter verschlechtern.

Donnerstag, 22. Februar 2018

Das hat von der Leyen zur Ausrüstungsmisere zu sagen

Das Zusammenklauben von Ausrüstung bei anderen Einheiten heisst jetzt "Priorisierung"... Die Ministerin hat bereits "Transparenz über die Lücken hergestellt"...


https://www.welt.de/politik/deutschland/article173821954/Bundeswehr-Das-hat-von-der-Leyen-zur-Ausruestungsmisere-zu-sagen.html

Transparency International 

Korruptionsindex: Deutschland rutscht ab


Die Organisation Transparency International sieht weltweit kaum Fortschritte beim Kampf gegen die Korruption.
Deutschland rutschte in dem internationalen Ranking zu Korruption im öffentlichen Sektor um zwei Positionen auf den zwölften Platz ab.
Spitzenreiter in dem Ranking für das Jahr 2017 ist Neuseeland mit 89 Punkten vor Dänemark mit 88 und Finnland mit 85 Punkten. Schlusslichter sind Afghanistan, Syrien, Südsudan und Somalia.

Sonntag, 18. Februar 2018

Münchener Sicherheitskonferenz

Polizei muss Cem Özdemir vor Bodyguards der türkischen Delegation schützen 


Bodyguards der türkischen Delegation trafen auf den deutschen Politiker - und beschwerten sich danach bei den Sicherheitsbehörden über den angeblichen "Terroristen". Nach "massiven Interventionen" entschied sich die Polizei daraufhin, Özdemir unter Schutz zu stellen.

Eilmeldung

 

Kurden in Afrin schließen Bündnis mit Assad 


Die syrische Regierung und die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG haben angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien ein Abkommen geschlossen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf syrische Regierungskreise. Bereits "in den kommenden Stunden" könnten der syrischen Regierung nahestehende Truppen den Kurden in Afrin zu Hilfe eilen. Die Kurdenmiliz hatte sogar offiziell das syrische Regime um Hilfe angerufen. Offizielle Angaben zu der Abmachung gibt es bislang nicht.

Freitag, 16. Februar 2018

Erdogan: "Ein Hort der Pressefreiheit..."

Lebenslange Haft für mehrere türkische Journalisten


In der Türkei sind am Freitag drei renommierte Journalisten wegen angeblicher Beteiligung am Putschversuch von Juli 2016 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. In dem international kritisierten Verfahren wurden die Brüder Ahmet und Mehmet Altan sowie Nazli Ilicak des "Versuchs zum Umsturz der Verfassungsordnung" schuldig befunden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Sie hatten die Vorwürfe als "absurd" zurückgewiesen.

Das Ende einer Geiselnahme - wurde "Lösegeld" gezahlt?


Yücels Freilassung hat einen bitteren Beigeschmack


http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_83241982/entlassen-und-jetzt-deniz-yuecels-freilassung-hat-einen-bitteren-beigeschmack.html

Bundeswehr mangelt es an einsatzbereiten Panzern






Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr lässt zu wünschen übrig, das gibt selbst das Verteidigungsministerium zu. Einem Medienbericht zufolge kann das Heer auch Nato-Aufgaben nicht angemessen ausüben. Bereits am Montag hatte das Verteidigungsministerium erklären müssen, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr „generell nicht zufriedenstellend“ sei.



Zu langsan, zuviele Tote

Türkei muss stockende Syrien-Offensive beschönigen


Die türkische Regierung hat einen 15-Punkte-Plan für Journalisten veröffentlicht, in dem sie die Kriterien für „gute“ Berichterstattung" aufführt. In den Vordergrund soll gestellt werden, dass das türkische Militär bei seinen Angriffen Zivilisten schütze.
Den Journalisten wird geraten, in ihren Berichten hervorzuheben, dass sich die Offensive nicht nur gegen die kurdischen Milizen, sondern auch gegen den IS richte.
Diese Strategiescheint ihren fragwürdigen Zweck zu erfüllen.Wie die „Washington Post“ berichtete, unterstützt die überwältigende Mehrheit der Türken das Vorgehen in Syrien.

Mittwoch, 14. Februar 2018

"Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten"

Erdogan droht US-Streitkräften "osmanische Ohrfeige" an


Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte mehrfach damit gedroht, die YPG in der nordsyrischen Kurdenenklave Manbidsch anzugreifen. In der Nähe sind auch US-Soldaten stationiert. 
Laut der Nachrichtenagentur dpa soll Erdogan den US-Streitkräften eine "osmanische Ohrfeige" angedroht haben, sollten sie sich dem türkischen Militär bei einem Angriff entgegenstellen.

Dienstag, 13. Februar 2018

Linke Aktivisten besetzen Hamburger SPD-Haus


Die Staatsanwaltschaft hat nach dem G20-Gipfel die Ermittlungen gegen führende Mitglieder der linken Szene eingestellt, unter anderem gegen den Sprecher des linksautonomen Kulturzentrums Rote Flora, Andreas Beuth. Gegen den Anwalt war unter anderem wegen Anstiftung zum schweren Landfriedensbruch ermittelt worden.
Heute hat die verharmlosend so bezeichnete "linksautonome" Szene zu erkennen gegeben, dass man das Signal des Staates verstanden hat und zur Feier dieser Kapitulation das Hamburger SPD-Haus besetzt...

Montag, 12. Februar 2018

Türkische Nationalisten fordern "totale Vernichtung" Afrins

Türkei kommt bei Kurden-Offensive kaum voran 


Für die Türkei verläuft der Einmarsch in die kurdisch kontrollierten Grenzgebiete in Syrien sehr viel blutiger als gedacht. Allein am Samstag waren im Rahmen der Offensive der türkischen Armee  elf türkische Soldaten getötet worden, was die Zahl der gefallenen türkischen Soldaten in Nordsyrien mittlerweile auf 31 bringt. 
Dass die türkischen Truppen nur so langsam in Afrin vorankommen, hat zwei Gründe. 
Zum einen ist da das Terrain: Afrin ist eine hügelige Gegend, die schwereres militärisches Gerät in seiner Bewegung einschränkt. 
Und zum zweiten ist da Russland: Nachdem ein russischer Kampfjet in der Provinz Idlib von islamistischen Rebellen abgeschossen worden war, schränkte Moskau den Luftraum über Nordsyrien empfindlich ein. Türkische Kampfjets konnten dadurch die Bodentruppen nicht mehr unterstützen.

Sonntag, 11. Februar 2018

Erdgas im Mittelmeer

Ankara schickt Kriegsschiffe vor zypriotische Gewässer


Die Suche nach Erdgas unter dem Meeresboden südlich von Zypern hat zu neuen Spannungen zwischen der Republik Zypern und der Türkei geführt. Wie der zyprische Außenminister Ioannis Kasoulides am Samstag mitteilte, sollen sechs türkische Kriegsschiffe ein vom italienischen Energiekonzern ENI gemietetes Bohrschiff daran gehindert haben, ein Forschungsgebiet südöstlich der Hafenstadt Larnaka zu erreichen. 

Samstag, 10. Februar 2018

Iran: Keine Nuklearwaffen, auch wenn Atomabkommen scheitern sollte


Der Iran hat beteuert, auch im Falle eines Scheiterns des Wiener Atomabkommens mit dem Westen keine Nuklearwaffen bauen zu wollen. "Das ist eine Verpflichtung seitens Irans für die Ewigkeit", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Dennoch hoffe er auf ein Fortbestehen des Deals, den er als "eine große internationale Errungenschaft" bezeichnete.

Wollen "nach Hause"

15 deutsche IS-Frauen im Norden Syriens inhaftiert


In den Kurdengebieten im Norden Syriens sind einem Medienbericht zufolge zurzeit mindestens 15 deutsche Frauen in Haft, die sich der Terrormiliz Islamischer Staat angeschlossen haben.
Anwälte der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) haben die inhaftierten IS-Anhängerinnen im Januar besucht und mit ihnen gesprochen.
"Die Frauen wollten nach Hause, selbst wenn ihnen dort strafrechtliche Konsequenzen drohen".

Rache für Sportlerausschluss?

Cyberangriff bei Olympia-Eröffnungsfeier


Hacker haben während der Olympia-Eröffnungsfeier eine Cyberattacke auf das Hauptpressezentrum für die Winterspiele verübt. Der Angriff habe eine Störung im Hauptpressezentrum verursacht, teilte das Organisationskomitee POCOG mit.
Die Hintergründe der Cyberattacke sind bislang unklar.

Paradesbeispiel russischer psychologischer Kriegführung

Gazprom warnt Europa vor Lieferengpässen

 

Der russische Energiekonzern Gazprom warnt Europa vor einem möglichen Gasengpass und daraus resultierenden Preiserhöhungen im kommenden Jahrzehnt. Dazu könnte es kommen, wenn Europa sich nicht schnell entscheide, Importe aus Russland zu erhöhen. 
Das sagte Gazprom-Vize Alexander Medwedew der Nachrichtenagentur Reuters. Gaslieferungen aus den USA oder Katar würden nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken.

Donnerstag, 8. Februar 2018

Für schnelle Truppentransporte  

Neues Nato-Hauptquartier in Deutschland geplant

 

Die Nato sieht Russland wieder stärker als Bedrohung – und setzt auf Abschreckung. In Europa und den USA sollen neue Hauptquartiere entstehen, eines davon in Deutschland. Im Zuge der Aufrüstung der Nato wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen.

Mittwoch, 7. Februar 2018

Ursula von der Leyen bleibt voraussichtlich Verteidigungsministerin


Das Verteidigungsministerium bleibt der CDU erhalten. Amtsinhaberin Ursula von der Leyen ist zwar nicht unumstritten – vor allem innerhalb der Bundeswehr – wird aber wohl im Amt bleiben.

Menschenrechte  

Daimler wegen Dalai-Lama-Zitat in China unter Druck

 

Der deutsche Autobauer Daimler hat eine Kontroverse ausgelöst, weil er sich in China für die Nutzung eines Dalai-Lama-Zitates entschuldigt hat. 
Die Menschenrechtsorganisation International Campaign for Tibet (ICT) bezeichnete die Entschuldigung in einer Mitteilung als einen "beschämenden Kotau vor der Diktatur." 
Daimler hatte zuvor auf Instagram​ ein Bild eines Mercedes zusammen mit dem Schriftzug "Betrachte Situationen von allen Seiten und Du wirst offener" veröffentlicht, ein Zitat des geistlichen Oberhaupts der Tibeter. Eine Sprecherin des Autobauers bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass der Beitrag gelöscht wurde, nachdem es Beschwerden chinesischer Internetnutzer gab. 

Für alle unsere Soldatenfrauen...

Dienstag, 6. Februar 2018

Umstrittenes Holocaust-Gesetz 

Streit zwischen Israel und Polen eskaliert

 

Der Streit zwischen Israel und Polen über das neue polnische Holocaust-Gesetz eskaliert. Polen sagte einen Besuch des israelischen Erziehungsministers Naftali Bennett am Montag kurzfristig ab. Bennett reagierte wütend: "Die polnische Regierung hat meinen Besuch abgesagt, weil ich die Verbrechen ihres Volkes erwähnt habe."

Montag, 5. Februar 2018

Angespanntes Verhältnis 

Niederlande ziehen Botschafter aus der Türkei ab

 
Die Niederlande haben ihren Botschafter aus der Türkei abgezogen. Grund ist die weiterhin angespannte Lage zwischen den beiden Ländern. Das Verhältnis habe sich nicht "normalisieren" lassen, erklärten die Niederlande.
Besonders im vergangenen Jahr war es immer wieder zu Spannungen zwischen den beiden Ländern gekommen. Auslöser war unter anderem, dass die Niederlande die türkische Familienministerin an einem Wahlkampfauftritt gehindert hatte.
 

Sonntag, 4. Februar 2018

„Rassistische“ Namen sollen verschwinden 

Streit um die „Mohren-Apotheken“

 




Geht es nach dem kommunalen Ausländerbeirat der Stadt Frankfurt, so soll der Begriff „Mohr“ aus den Namen zweier Apotheken der Stadt verschwinden. In einem Antrag an den Stadtrat wurden die Namen „Mohren Apotheke“ und „Zeil-Apotheke zum Mohren“ als rassistisch bezeichnet.
Das macht nun auch anderen Apotheken-Betreibern in Hessen Sorge. So wehrt sich die „Hofapotheke zum Mohren“ im nahen Friedberg bereits vorsorglich mit einer Unterschriftenliste gegen mögliche Forderungen. Viele Inhaber von Mohren-Apotheken haben laut „Apotheker Zeitung“ schlechte Erfahrungen gemacht: von Demonstrationen bis zu Anschlägen.

Samstag, 3. Februar 2018

Breaking: Russian jet reportedly shot down over Idlib

Breaking: Russian jet reportedly shot down over Idlib

BND und Bundeswehr gehen mit 21 Nationen gegen Gefahr durch IS-Rückkehrer vor 


Zur Bekämpfung der Terrorgefahr durch IS-Rückkehrer aus den bisherigen Kampfgebieten in Syrien und im Irak beteiligt sich der Bundesnachrichtendienst (BND) an einer US-geführten multinationalen Aktion. 
Es werden Informationen über Kämpfer der Terrorgruppe  in Syrien und im Irak gesammelt. Dabei werden Dokumente, Datenträger, DNA-Spuren und Fingerabdrücke ausgewertet, die Spezialkräfte sichergestellt haben. 
BND und Bundeswehr sind der Auffassung, diese Zusammenarbeit sei notwendig, um der Terrorgefahr durch IS-Rückkehrer zu begegnen.

Interview mit Forsa-Chef  

Wie fälschen Meinungsforscher Umfragen?


 
Forsa-Chef Manfred Güllner erklärt, mit welchen Methoden Umfragen manipuliert werden.


http://www.spiegel.de/spiegel/forsa-chef-manfred-guellner-ueber-manipulierte-umfragen-a-1191129.html

200 Millionen Dollar durch Umgehung der UN-Sanktionen

Nordkorea liefert Waffen an Syrien 


Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten Uno-Sanktionen. Das Land stützt sich dabei demnach auf ausländische Helfer und Unternehmen sowie das internationale Bankensystem. Zudem habe die Regierung in Pjöngjang Waffen nach Syrien und Burma geliefert. In einem UN-Bericht sind unter anderem 40 nordkoreanische Lieferungen für das syrische Chemiewaffenprogramm zwischen 2012 und 2017 aufgeführt. Außerdem hätten nordkoreanische Techniker im Jahr 2016 mindestens dreimal Syrien besucht.