Sonntag, 31. Oktober 2021
Reformationstag 2021
„Im Evangelium wird offenbart die Gerechtigkeit, die vor Gott gilt, welche kommt aus Glauben in Glauben; wie geschrieben steht: Der Gerechte wird aus Glauben leben.“
Samstag, 30. Oktober 2021
Coronavirus wurde laut US-Geheimdienst nicht als Biowaffe entwickelt
Das Office of the U.S. Director of National Intelligence hält zwei Hypothesen für plausibel, wie das Virus erstmals Menschen infizierte: Einerseits könnte das Virus von Tieren auf Menschen übertragen worden oder andererseits aus einem Labor ausgetreten sein. Dabei sind sich die Analysten nicht einig, welche der beiden Hypothesen wahrscheinlicher ist.
Freitag, 29. Oktober 2021
Bundesbildungsministerin Karliczek fordert Aus für Konfuzius-Institute
Chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen: Mit deutlichen Worten fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek die Hochschulen auf, "die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen".
Mittwoch, 27. Oktober 2021
Bundeswehr: Ampel-Parteien wollen offenbar Personalaufstockung stoppen.
Die Bundeswehr soll von 183.000 auf 203.000 Soldaten und Soldatinnen anwachsen. Vor allem SPD und Grüne wollen den Ausbau stoppen. Die FDP ist offenbar auch bereit, das Ziel aufzugeben.
Dienstag, 26. Oktober 2021
MAD-Bericht 2020 vorgestellt
"Offene Gesellschaften sind an vielen Stellen verwundbar. Ob politischer oder religiöser Extremismus, Terrorismus, Cyber-Angriffe oder hybride Aktionen – das Spektrum der Bedrohungen ist vielfältig geworden", schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg im MAD-Bericht 2020.
Die neue Bundestagspräsidentin: Wer ist Bärbel Bas?
Die 53-Jährige, die zur Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion gehört, sticht durch eine klassische SPD-Aufsteigerbiografie hervor. Als Favorit für das Amt des Bundestagspräsidenten galt eigentlich der Parteilinke Rolf Mützenich.
Der neue Bundestag hat sich konstituiert.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist die neue Bundestagspräsidentin. Sie bekleidet damit protokollarisch das zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten.
Mahnende Worte fand der bisherige Bundestagspräsident Schäuble für Teile der Klimaschutzbewegung. Wissenschaftliche Erkenntnis alleine sei noch keine Politik – "und schon gar nicht demokratische Mehrheit. ... Wer Ziele und Mittel absolut setzt, bringt sie gegen das demokratische Prinzip in Stellung."
Samstag, 23. Oktober 2021
Mittwoch, 20. Oktober 2021
Alexej Nawalny erhält Sacharow-Preis für Demokratie und Menschenrechte
Es ist leider nicht sicher, ob man hier den richtigen Preisträger gewählt hat. Nawalny muss man wohl ambivalent betrachten. Unbestritten ist sein Eintreten für mehr politische Transparenz und gegen die Korruption in Russland und die Verfolgung durch das Putin-Regime. Der Dichter Lew Rubinstein beschreibt ihn allerdings als „talentiert, aktiv und sehr gefährlich, da er kein Wertesystem habe". Seine außer-russischen Kritiker geben zu bedenken, dass man nicht wisse, ob er die Positionen, die auf Kritik stießen (z.B. Nähe zum Nationalismus), aufgegeben hat oder nur nicht mehr öffentlich vertritt.
Dienstag, 19. Oktober 2021
Polen will Unabhängigkeit des Bundesgerichtshofs überprüfen lassen
Im Konflikt mit der EU nimmt die rechtspopulistische polnische Regierung den Bundesgerichtshof ins Visier: Die Zusammensetzung verstoße ebenso gegen EU-Verträge wie die des kritisierten Landesjustizrats in Polen.
Montag, 18. Oktober 2021
Russland beendet diplomatische Beziehungen zur Nato
Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten unter Spionageverdacht stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Auch die Arbeit des Nato-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Zudem dürfe die Nato-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten.
Deutsche und israelische Kampfjets überfliegen gemeinsam Jerusalem
In einer symbolischen Geste haben am Sonntag Kampfjets der deutschen und der israelischen Luftwaffe gemeinsam Jerusalem überflogen. Auf Bildern waren die vier Flugzeuge auch über Israels Parlament, der Knesset, zu sehen.
Sonntag, 17. Oktober 2021
Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt wieder
Die meisten Asylbewerber, die erstmals um Schutz nachsuchten, kamen auch in diesem Jahr aus Syrien, Afghanistan und Irak. Von den Erstantragstellern waren etwa 19,5 Prozent Kinder im Alter von unter einem Jahr, die in Deutschland geboren wurden.
Freitag, 15. Oktober 2021
Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Die wichtigsten Punkte:
"Moderner Staat und digitaler Aufbruch"
Digitalisierung des Bildungswesens
Kohleausstieg bis 2030
Ab 2035 nur noch CO2-neutrale Fahrzeuge
Mindestlohn zwölf Euro pro Stunde
Mindestrentenniveau von 48 Prozent
Keine Anhebung des Renteneintrittsalters
Teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente
"Bündnis bezahlbarer Wohnraum"
Deutschland als Einwanderungsland
Wahlalter 16 Jahre
Keine Steuererhöhungen
Bekenntnis zu den Vereinten Nationen und der NATO
Digitalisierung des Bildungswesens
Kohleausstieg bis 2030
Ab 2035 nur noch CO2-neutrale Fahrzeuge
Mindestlohn zwölf Euro pro Stunde
Mindestrentenniveau von 48 Prozent
Keine Anhebung des Renteneintrittsalters
Teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente
"Bündnis bezahlbarer Wohnraum"
Deutschland als Einwanderungsland
Wahlalter 16 Jahre
Keine Steuererhöhungen
Bekenntnis zu den Vereinten Nationen und der NATO
Donnerstag, 14. Oktober 2021
Landeswahlleitung will Einspruch gegen Berlin-Wahl einlegen
Parallel zur Bundestagswahl wurde im rot-rot-grün regierten Berlin das Abgeordnetenhaus gewählt. Dabei kam es offenbar zu mehreren Verstößen gegen das Wahlrecht. Nun kündigte die Landeswahlleitung rechtliche Schritte an.
Jeder zehnte Mensch auf der Welt hungert
Hunger ist Mord! Hunger- und Armutsbekämpfung ist vorausschauende Friedenspolitik und Konfliktbewältigung.
Dienstag, 12. Oktober 2021
Bei E-Autos und E-Bikes häufen sich die Brände
Bei PKW und sogar E-Bikes häufen sich Brände. Beim Laden wartet das größte Risiko. Während ein Benziner in zwei Minuten betankt wird, hängt ein E-Auto - meist über Nacht - viele Stunden an der Leitung. Und das bald in Millionen Garagen und Tiefgaragen.
Frankreich setzt weiter auf Atomkraft
Frankreich will neue, kleine Atomkraftwerke bauen. Selbst die Grünen widersprechen nicht.
Freitag, 8. Oktober 2021
Das polnische Verfassungsgericht stellt nationales Recht über EU-Regeln
Der polnische Oppositionsführer ruft zu Demonstrationen auf. Die französische Regierung hat das umstrittene Urteil des Verfassungsgerichts in Polen als Angriff gegen die EU kritisiert. Es bestehe de facto die Gefahr eines Austritts aus der Europäischen Union.
Donnerstag, 7. Oktober 2021
Ausweisdokument wird Pflicht bei Reisen innerhalb der EU
EU-Bürger müssen bei Reisen in andere Mitgliedstaaten ein Ausweisdokument mitführen
Nato entzieht acht russischen Diplomaten die Akkreditierung
Bei ihnen handele es sich um "verdeckte russische Geheimdienstmitarbeiter" - also um Spione, erklärte ein Nato-Vertreter.
Die Nato hat acht Mitgliedern der russischen Mission bei dem Militärbündnis die Akkreditierung entzogen.
Darüber hinaus werde die Zahl der Mitglieder der russischen Mission, die sich bei der Nato akkreditieren können, von 20 auf zehn reduziert.
Die Haltung der Nato gegenüber Russland bleibe konsistent, hieß es in der Erklärung weiter. Das Bündnis habe seine Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen als Reaktion auf die "aggressiven Handlungen Russlands" gestärkt. Zugleich bleibe die Nato "offen für bedeutenden Dialog".
cl / fs / yks DPA AFP
Die Haltung der Nato gegenüber Russland bleibe konsistent, hieß es in der Erklärung weiter. Das Bündnis habe seine Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen als Reaktion auf die "aggressiven Handlungen Russlands" gestärkt. Zugleich bleibe die Nato "offen für bedeutenden Dialog".
cl / fs / yks DPA AFP
Sonntag, 3. Oktober 2021
Angela Merkel bekommt für persönliche Rede stehende Ovationen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Halle bei einem Festakt zum Tag der deutschen Einheit ihre vielleicht persönlichste Rede gehalten.
"Wir haben seit der Wiedervereinigung viel erreicht", sagte sie zum Ende ihrer Rede. Das sei nur durch das Engagement der Menschen möglich gewesen. Es gelte nun, das Land weiter zu gestalten. "Es liegt in unseren Händen."
Abonnieren
Posts (Atom)