Sonntag, 31. Oktober 2021

Reformationstag 2021

„Im Evangelium wird offenbart die Gerechtigkeit, die vor Gott gilt, welche kommt aus Glauben in Glauben; wie geschrieben steht: Der Gerechte wird aus Glauben leben.“
(Römer 1,17)





Samstag, 30. Oktober 2021

Coronavirus wurde laut US-Geheimdienst nicht als Biowaffe entwickelt

Das Office of the U.S. Director of National Intelligence hält zwei Hypothesen für plausibel, wie das Virus erstmals Menschen infizierte: Einerseits könnte das Virus von Tieren auf Menschen übertragen worden oder andererseits aus einem Labor ausgetreten sein. Dabei sind sich die Analysten nicht einig, welche der beiden Hypothesen wahrscheinlicher ist.






Freitag, 29. Oktober 2021

Bundesbildungsministerin Karliczek fordert Aus für Konfuzius-Institute

Chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen: Mit deutlichen Worten fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek die Hochschulen auf, "die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen".







Dienstag, 26. Oktober 2021

MAD-Bericht 2020 vorgestellt

"Offene Gesellschaften sind an vielen Stellen verwundbar. Ob politischer oder religiöser Extremismus, Terrorismus, Cyber-Angriffe oder hybride Aktionen – das Spektrum der Bedrohungen ist vielfältig geworden", schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg im MAD-Bericht 2020.






Die neue Bundestagspräsidentin: Wer ist Bärbel Bas?

Die 53-Jährige, die zur Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion gehört, sticht durch eine klassische SPD-Aufsteigerbiografie hervor. Als Favorit für das Amt des Bundestagspräsidenten galt eigentlich der Parteilinke Rolf Mützenich.







Der neue Bundestag hat sich konstituiert.

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist die neue Bundestagspräsidentin. Sie bekleidet damit protokollarisch das zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten.
Mahnende Worte fand der bisherige Bundestagspräsident Schäuble für Teile der Klimaschutzbewegung. Wissenschaftliche Erkenntnis alleine sei noch keine Politik – "und schon gar nicht demokratische Mehrheit. ... Wer Ziele und Mittel absolut setzt, bringt sie gegen das demokratische Prinzip in Stellung."







Mittwoch, 20. Oktober 2021

Alexej Nawalny erhält Sacharow-Preis für Demokratie und Menschenrechte

Es ist leider nicht sicher, ob man hier den richtigen Preisträger gewählt hat. Nawalny muss man wohl ambivalent betrachten. Unbestritten ist sein Eintreten für mehr politische Transparenz und gegen die Korruption in Russland und die Verfolgung durch das Putin-Regime. Der Dichter Lew Rubinstein beschreibt ihn allerdings als „talentiert, aktiv und sehr gefährlich, da er kein Wertesystem habe". Seine außer-russischen Kritiker geben zu bedenken, dass man nicht wisse, ob er die Positionen, die auf Kritik stießen (z.B. Nähe zum Nationalismus), aufgegeben hat oder nur nicht mehr öffentlich vertritt.







Dienstag, 19. Oktober 2021

Montag, 18. Oktober 2021

Russland beendet diplomatische Beziehungen zur Nato

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten unter Spionageverdacht stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Auch die Arbeit des Nato-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Zudem dürfe die Nato-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten.







Großbritannien plant neues Atomkraftwerk

Deutschland wird wohl mal wieder abgehängt...








Deutsche und israelische Kampfjets überfliegen gemeinsam Jerusalem

In einer symbolischen Geste haben am Sonntag Kampfjets der deutschen und der israelischen Luftwaffe gemeinsam Jerusalem überflogen. Auf Bildern waren die vier Flugzeuge auch über Israels Parlament, der Knesset, zu sehen. 








Sonntag, 17. Oktober 2021

Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt wieder

Die meisten Asylbewerber, die erstmals um Schutz nachsuchten, kamen auch in diesem Jahr aus Syrien, Afghanistan und Irak. Von den Erstantragstellern waren etwa 19,5 Prozent Kinder im Alter von unter einem Jahr, die in Deutschland geboren wurden.







Freitag, 15. Oktober 2021

Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP

Die wichtigsten Punkte: 






"Moderner Staat und digitaler Aufbruch"
Digitalisierung des Bildungswesens 
Kohleausstieg bis 2030
Ab 2035 nur noch CO2-neutrale Fahrzeuge 
Mindestlohn zwölf Euro pro Stunde
Mindestrentenniveau von 48 Prozent 
Keine Anhebung des Renteneintrittsalters
Teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente
"Bündnis bezahlbarer Wohnraum"
Deutschland als Einwanderungsland
Wahlalter 16 Jahre
Keine Steuererhöhungen
Bekenntnis zu den Vereinten Nationen und der NATO




Freitag, 8. Oktober 2021

Das polnische Verfassungsgericht stellt nationales Recht über EU-Regeln

Der polnische Oppositionsführer ruft zu Demonstrationen auf. Die französische Regierung hat das umstrittene Urteil des Verfassungsgerichts in Polen als Angriff gegen die EU kritisiert. Es bestehe de facto die Gefahr eines Austritts aus der Europäischen Union.








Donnerstag, 7. Oktober 2021

Ausweisdokument wird Pflicht bei Reisen innerhalb der EU

EU-Bürger müssen bei Reisen in andere Mitgliedstaaten ein Ausweisdokument mitführen






Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, eine solche Auflage verstoße nicht gegen das Recht auf Freizügigkeit. Ein gültiger Reisepass oder Ausweis erleichtere die mögliche Überprüfung der Identität von Personen um festzustellen, ob sie ein Recht auf Freizügigkeit haben, schrieb der EuGH in einer Pressemitteilung. EU-Länder dürften auch von ihren eigenen Bürgern verlangen, ein Reisedokument vorzuzeigen – allerdings dürfe ihnen die Einreise auch ohne Pass oder Ausweis nicht verwehrt werden, urteilten die Richter (Rechtssache C-35/20).

Nato entzieht acht russischen Diplomaten die Akkreditierung

Bei ihnen handele es sich um "verdeckte russische Geheimdienstmitarbeiter" - also um Spione, erklärte ein Nato-Vertreter.






Die Nato hat acht Mitgliedern der russischen Mission bei dem Militärbündnis die Akkreditierung entzogen. 
Darüber hinaus werde die Zahl der Mitglieder der russischen Mission, die sich bei der Nato akkreditieren können, von 20 auf zehn reduziert. 

Die Haltung der Nato gegenüber Russland bleibe konsistent, hieß es in der Erklärung weiter. Das Bündnis habe seine Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen als Reaktion auf die "aggressiven Handlungen Russlands" gestärkt. Zugleich bleibe die Nato "offen für bedeutenden Dialog". 

cl / fs / yks DPA AFP

Sonntag, 3. Oktober 2021

Angela Merkel bekommt für persönliche Rede stehende Ovationen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Halle bei einem Festakt zum Tag der deutschen Einheit ihre vielleicht persönlichste Rede gehalten.
 "Wir haben seit der Wiedervereinigung viel erreicht", sagte sie zum Ende ihrer Rede. Das sei nur durch das Engagement der Menschen möglich gewesen. Es gelte nun, das Land weiter zu gestalten. "Es liegt in unseren Händen."






Lesen Sie Merkels komplette Rede hier nach:
https://lnkd.in/dZSdgpmH


Tag der Deutschen Einheit

Einigkeit und Recht und Freiheit