Esken will Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben nicht jedes Jahr einhalten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rechnet nicht damit, dass Deutschland das Nato-Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bei den Verteidigungsausgaben fortan jedes Jahr einhält.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels "Jahr für Jahr" versprochen. Esken nannte das unrealistisch.

Die Nato-Staaten haben 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen.  Für Deutschland wären dies derzeit rund 70 Milliarden Euro. Im Haushalt für dieses Jahr sind im Verteidigungshaushalt 50,4 Milliarden Euro vorgesehen. Die Lücke soll in den kommenden Jahren über ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr geschlossen werden.

Sollte das Zwei-Prozent-Ziel nicht eingehalten werden, wird das Sondervermögen von 100 Milliarden durch die Differenz zum Haushalt jedes Jahr weiter aufgezehrt.

mic/dpa/AFP/Reuters