Kommunalwahl in der Türkei - Europäische Wahlbeobachter festgehalten

Die Wahl gilt als Stimmungstest für Präsident Recep Tayyip Erdogan

Zwei Tote gab es im ostanatolischen Malatya. Außerdem gab es Berichte über Prügeleien und Messerstechereien. Das Innenministerium zählte bis zum Nachmittag Ortszeit 310 "Vorfälle". 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85499832/tuerkei-stimmenauszaehlung-verspricht-spannung-bluttat-in-wahllokal.html

Engagement auf der Krim - AfD-Abgeordneter arbeitet in vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB organisierten Gremium

Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier (AfD) verstärkt sein politisches Engagement auf der von Russland besetzten Krim 

Frohnmaier war schon mehrfach in die Kritik geraten. Besonders seine engen Verbindungen zu Verdächtigen in Spionage- und Terrorfällen warfen zuletzt Fragen auf.

 

 

 

Er ist nun Mitglied des Organisationskomittees des "Yalta International Economic Forum", eines Wirtschaftsforums auf der Krim, das von der russischen Regierung gefördert wird. Zu den Organisatoren des Gremiums gehört der FSB-Chef für die Krim, Leonid Mikhailyuk. 
Ob Frohnmaier für seine Mitarbeit Zahlungen oder geldwerte Zuwendungen erhält konnte bisher nicht ermittelt werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_85474992/afd-politiker-markus-frohnmaier-in-gremium-auf-der-krim.html 

Erdogan will Hagia Sophia in Moschee umwandeln

Gebäude war früher die größte Kirche der Welt

Der imposante Kuppelbau war im Jahr 537 vom byzantinischen Kaiser Justinian als christliche Kirche erbaut worden, doch wurde sie nach der Eroberung Istanbuls durch die Osmanen 1453 in eine Moschee umgewandelt und nach der Republikgründung 1923 in ein Museum.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85482518/tuekei-istanbul-praesident-erdogan-will-hagia-sophia-in-moschee-umwandeln.html 

Ex-Minister Gabriel hat neuen Nebenjob

Im Beirat von Deloitte, der das Unternehmen "durch innovative Denkansätze" berät, sitzen diverse ehemalige Spitzenpolitiker wie der frühere SPD-Innenminister Otto Schily und Grünenpolitiker Rezzo Schlauch; das Gremium wird vom früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber geleitet...

 

Als einfacher Abgeordneter ist Sigmar Gabriel offenbar nicht ausgelastet

 

 Sigmar Gabriel, der nach eigenen Angaben zurzeit bereits zwischen 15.000 und 30.000 Euro im Monat durch diverse Nebentätigkeiten zusätzlich zu seinem Abgeordneten-Mandat, erhält, bezeichnete, wie erinnerlich, seinerzeit noch als Außenminister, das Zweiprozent-Ziel der Nato bei Rüstungsausgaben als "rausgeschmissenes Geld". Mit dieser Einstellung will er demnächst auch noch Vorsitzender des Think-Tanks Atlantikbrücke werden, die sich um die transatlantischen Beziehungen bemüht.

EU beendet Marineeinsatz vor der libyschen Küste

Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85472992/eu-beendet-marineeinsatz-vor-der-libyschen-kueste.html 

RWE holt Müll der "Umweltschützer" aus dem Hambacher Forst - "Klimaaktivisten" randalieren

Die Polizei ist seit Montag im Hambacher Forst im Einsatz. Zunächst ging es darum, Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE bei Aufräumarbeiten in dem Wald am Braunkohletagebau zu schützen. RWE holte unter Polizeischutz Müll aus dem Wald. Dabei kam es zu mehreren Zwischenfällen. Unter anderem wurden RWE-Mitarbeiter und Polizisten wieder mit Fäkalien beworfen.
Die "Umweltschützer" bezeichneten die Müllentsorgung als "Provokation".

Trotz angeblicher Waffenruhe: Militante Palästinenser feuern weiter Raketen - Luftangriffe Israels

Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas schaukelt sich trotz Verkündung einer einseitigen Waffenruhe hoch. Militante Palästinenser feuerten in der Nacht zum Dienstag rund 30 Raketen ins israelische Grenzgebiet, wie ein Armeesprecher in Tel Aviv mitteilte. Israels Luftwaffe setzte Angriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet fort.

Deutsch-französische Nationalversammlung tagt zum ersten Mal

Hundert deutsche und französische Abgeordnete tagen in Paris erstmals in einer gemeinsamen parlamentarischen Versammlung

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85463816/paris-deutschland-und-frankreich-unterzeichnen-parlamentsabkommen-.html 

Türkische Lira in der Krise - Erdogan droht angeblichen Währungsspekulanten

Der Kurs der Lira hatte am Freitag um mehr als vier Prozent gegenüber dem Dollar verloren. Das war der größte Kurssturz an einem einzigen Tag seit Beginn der Währungskrise im August. 
Dafür macht Recep Tayyip Erdogan Spekulanten verantwortlich. Die müssen laut dem türkischen Präsidenten nun mit Strafen rechnen. Einige Leute hätten damit begonnen, die Türkei zu provozieren, sagte Erdogan. Sie versuchten auf einen Kursverfall der Lira hinzuwirken. 
Die Lira war 2018 unter Druck geraten, da Investoren nach Eingriffen Erdogans an der Unabhängigkeit der Zentralbank zweifelten.

Reuters

"Operation Redfold": Britische Armee richtet Einsatzzentrum für den Fall eines harten Brexit ein

Das Verteidigungsministerium habe für den Fall eines EU-Austritts Großbritanniens ohne ein Abkommen ein Einsatzzentrum in einem atombombensicheren Bunker im Zentrum von London eingerichtet, sagte ein Ministeriumssprecher. Dort gebe es die notwendige Infrastruktur und "ein Team, das bereit ist, jede Maßnahme zu unterstützen, wenn sie nötig wird". 

Im Dezember hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass 3.500 Soldaten bereitgestellt würden, um die Regierung im Fall eines ungeordneten Brexit bei unvorhergesehenen Entwicklungen zu unterstützen. Dieses Kontingent sei nun "in Bereitschaft", sagte der Ministeriumssprecher. 

Der Kriseneinsatz der Armee für den Brexit mit dem Namen "Operation Redfold" war bereits Anfang der Woche gestartet. worden.

Italien will sich dem chinesischen Prestige-Projekt "Neue Seidenstraße" anschließen.

Italien will sich als erste große Wirtschaftsnation, als erstes Mitglied der sieben Industriemächte (G7) und als erster großer EU-Staat der Initiative für eine "Neue Seidenstraße" anschließen

 

 

Italiens rechtspopulistische Regierung hat es bisher nicht vermocht, die lahmende Wirtschaft anzukurbeln, vielerorts ist die Infrastruktur marode, Investitionen werden dringend gebraucht. Es wird nicht nur gehofft, dass China mehr Waren "Made in Italy" kauft, sondern auch in schwierigen Zeiten in italienische Staatsanleihen investiert. 

Der kommunistischen Führung in Peking geht es hingegen um milliardenschwere Investitionen in Häfen, Straßen, Bahnstrecken, Telekom-Netze oder Flughäfen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85444374/xi-jinping-in-italien-rom-will-sich-an-neuer-seidenstrasse-beteiligen.html 

Gaspipeline Eastmed: Über eine 2.100 Kilometer lange Pipeline will Israel von 2025 an Erdgas nach Europa liefern

Erdogan spricht von "Seeräuberei"

Immer wieder droht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass es eine Ausnutzung des Vorkommens ohne die Türkei nicht geben werde; die Rede ist von "Seeräubern, die Erdgas vor Zypern abzapfen".

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85440300/gaspipeline-eastmed-drei-seeraeuber-gegen-erdogan.html 

Iran steht immer wieder im Verdacht sich in Deutschland Raketen- oder Nukleartechnologie zu beschaffen

Deutschlands Markt für Irans Raketen bleibt unter Verschluss 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85386760/deutschlands-markt-fuer-irans-raketen-bleibt-unter-verschluss.html

Utrecht: Erdogan schaltet Geheimdienst ein

Er mischt sich wieder ein...

Im Fall des Attentats von Utrecht mit drei Toten lässt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Geheimdienst ermitteln. 

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, sagte Erdogan in einem Interview mit einem TV-Sender: "Manche sagen, es handele sich um eine Familienangelegenheit. Andere sagen, es sei ein Terrorakt. Unser Geheimdienst geht dem Fall nach."

Mutmaßlicher Täter ist der aus der Türkei stammende Gökmen T. Er soll in einer Straßenbahn in Utrecht drei Menschen erschossen haben. Die Hinweise auf ein terroristisches Motiv haben sich inzwischen verdichtet.

Terrorverdacht: Tote und Verletzte bei Schüssen in Utrecht

Fahndung

 

In der niederländischen Stadt Utrecht sind zwölf Menschen durch Schüsse in einer Straßenbahn verletzt worden, drei von ihnen starben. Die Polizei erklärte, der oder die Täter seien auf der Flucht. 

Derzeit wird nach einem 37-jährigen Verdächtigen namens Gökman Tanis gefahndet. Er soll in der Türkei geboren sein. Die Behörden gehen von einem Terrorakt aus. 

Die niederländische Militärpolizei wurde in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Auch die Bundespolizei verstärkte die Kontrollen an Straßen und in Zügen an der deutschen Grenze.

Irans Staatsführer Khamenei wünscht Hardliner als Nachfolger

Irans Staatschef Ali Khamenei ist 80 Jahre alt und gesundheitlich angeschlagen. Im Rennen um die Nachfolge liegt der Jurist Ebrahim Raisi vorn. 
Raisi stammt nicht nur wie Khamenei aus der Pilgerstadt Maschhad - auch ideologisch liegt er voll auf der Linie des Staatschefs. Ebrahim Raisi ist in den vergangenen Tagen zum Chef der iranischen Justiz und Vizechef des Wächterrats aufgestiegen. 
1988 soll Raisi als stellvertretender Staatsanwalt von Teheran ein Mitglied des sogenannten Todeskomitees gewesen sein, das die Hinrichtung von Tausenden politischen Gefangenen ohne Gerichtsurteil billigte. Er selbst hat die Vorwürfe nie bestritten. Er ist ein entschiedener Gegner von Musikkonzerten und Verfechter der Geschlechtertrennung. 
Seit 2016 steht Raisi an der Spitze der religiösen Stiftung Astan-e Qods-e Razavi, der Ländereien, Banken, Unternehmen, Wohlfahrtsinstitutionen und Zeitungen gehören und die über Vermögen in Milliardenhöhe verfügt.

5G-Ausbau: BND warnt Bundesregierung vor Huawei

Die Sicherheitsexperten begründen ihre Warnung mit einer "Gesamtwürdigung" der Strategie Chinas

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/5g-bundesnachrichtendienst-warnte-bundesregierung-vor-huawei-a-1258014.html 

Russische Luftangriffe in Idlib

Trotz vereinbarter Waffenruhe und Pufferzone - mindestens 13 Tote, Dutzende Verletzte  

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_85403410/syrien-aktivisten-melden-russische-luftangriffe.html

Der neue ”Tarnkappen-Blitzer” der Polizei Berlin

Schön, dass dafür Geld da ist...

 

Das ist der neue ”Tarnkappen-Blitzer” der Polizei Berlin. Zwei der sogenannten Enforcement-Trailer (ET) hat die Polizei für eine Probephase vom hessischen Hersteller Vitronic für 5000 Euro pro Gerät gemietet. Sollte sich der mit modernster Lasertechnik ausgestattete Blitzer (Stückpreis: 130 000 Euro, 1,3 Tonnen) bis Ende Juni bewähren, will die Behörde gleich mehrere Trailer anschaffen. Der stahlgepanzerte Anhänger mit dem schrägen Heck ist kugelsicher, verfügt über ein automatisches Feuerlöschsystem und eine Alarmanlage gegen Angriffe und Rammversuche von außen. 

Kürzlich hatten Unbekannte versucht, einen der Stahlkolosse anzuzünden. Noch während das Gerät brannte, blitzte es Raser... 

Axel Lier

5G-Ausbau: USA stellen wegen Huawei Geheimdienst-Kooperation infrage

Wird der chinesische Huawei-Konzern trotz Warnungen aus Washington am Ausbau der 5G-Netzes in Deutschland beteiligt? 

Im Streit um eine mögliche Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes drohen die USA mit einer Einschränkung der Geheimdienst-Kooperation. Sollte die Bundesregierung auf "unzuverlässige" Partner setzen, könnte dies "in Zukunft die reibungslose Zusammenarbeit und den Austausch einiger Informationen gefährden", sagte ein Sprecher der US-Botschaft.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/huawei-streit-usa-stellen-geheimdienst-kooperation-infrage-a-1257332.html 

Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei

Warnung vor Verhaftungen

"Es kann ... nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-auswaertiges-amt-verschaerft-reisehinweise-a-1257077.html 

Erdogans Polizei stoppt Marsch zum Frauentag mit Tränengas

Die Istanbuler Polizei hat am Freitagabend einen großen und friedlichen Marsch zum Internationalen Frauentag mit Tränengas gestoppt. Einigen Videos in den sozialen Medien zufolge schossen Polizisten Gummigeschosse vor oder gegen die Füße der Demonstrantinnen.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85376982/istanbul-polizei-stoppt-marsch-zum-frauentag-mit-traenengas.html 

Nordkoreas Hackertruppen

Nordkorea gehört zu den Top 15 der Staaten mit offensiven Cyberfähigkeiten, möglicherweise sogar zu den Top 10

 

 

Etwa 25 Millionen Nordkoreaner teilen sich 1,2 Millionen Festnetzanschlüsse, nur wenige haben Zugang zum Internet. Das Reich von Kim Jong Un ist ein telekommunikatives Entwicklungsland. Doch seine Cyberarmee kann sich mit den erfolgreichsten staatlichen Hackertruppen weltweit messen, warnen Experten.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kim-jong-un-nordkoreas-hacker-kims-geheimwaffe-a-1256354.html 

Iranische Hacker griffen weltweit mehr als 200 Firmen an

Hacker aus dem Iran haben nach Erkenntnissen von Microsoft-Experten in den vergangenen zwei Jahren mehr als 200 Unternehmen weltweit angegriffen. 

Diese Attacken hätten eine massive destabilisierende Wirkung gehabt, sagte Microsoft-Manager John Lambert. Bei den Angriffen seien Unternehmensgeheimnisse gestohlen und Daten gelöscht worden. Betroffen gewesen seien unter anderem Öl- und Erdgas-Firmen, Maschinenbauer und andere international aktive Konzerne.

dpa

Verurteilung der zurückkehrenden Frauen von IS-Kämpfern gestaltet sich als schwierig

Die Hürden liegen hoch. So reicht es nicht aus, wenn die Frauen dem IS angehört haben, sondern ihnen müssen konkrete Unterstützungsleistungen für die Organisation nachgewiesen werden können.

Generalbundesanwalt Frank schlägt nun vor, die Frauen mit dem Vorwurf von Plünderung vor Gericht zu bringen. Dabei beruft sich Frank auf zwei Militärgerichtsurteile im Zweiten Weltkrieg.

Wer in Gebieten, die der IS kontrollierte, ein von der Terrororganisation zugewiesenes Haus bewohnte, soll in Deutschland als Kriegsverbrecher verfolgt werden können. Denn: Wer sich Wohnraum aneigne, den die örtliche Bevölkerung aus Angst vor dem IS verlassen habe, begehe damit eine Plünderung nach Paragraph 9 des deutschen Völkerstrafgesetzbuches.

Türkei droht mit Verhaftungen von deutschen Urlaubern bei der Einreise ins Land

Der türkische Geheimdienst erstellt Namenslisten über Teilnehmer an Türkei-kritischen Demonstrationen in Deutschland

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85353610/tuerkei-will-deutsche-urlauber-verhaften-politiker-verurteilen-vorstoss-scharf.html 

Neuer Geldsegen für die Umwelthilfe: Auch 2019 Millionen-Aufträge vom Bund

Bis zu 3,5 Millionen Euro sind vorgesehen.

 

 

 

Der politische Lobby-Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) besitzt eine GmbH, die im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) seit einigen Jahren in Form des sogenannten "Bürgerdialogs Stromnetz" PR-Arbeit für die Energiewende macht.

Fördergelder bekommt auch der eng mit der Umwelthilfe verbundene "Verkehrsclub Deutschland" (VCD).

 

https://www.focus.de/auto/news/streit-um-gemeinnuetzigkeit-neuer-geldsegen-fuer-die-umwelthilfe-auch-2019-millionen-auftraege-vom-bund_id_10401353.html 

OPCW bestätigt Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

Duma 2018

 

 

Bei einem international kontrovers diskutierten Giftgasangriff in Syrien ist nach Erkenntnissen der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen tatsächlich Giftgas eingesetzt worden. Es gebe "vernünftige Gründe anzunehmen, dass giftige Chemikalien als Waffe bei dem Angriff am 7. April 2018 eingesetzt wurden", teilte die OPCW in ihrem Abschlussbericht zu dem Zwischenfall in der Stadt Duma mit. Es habe sich sehr wahrscheinlich um Chlorgas gehandelt.
Bei dem Angriff waren nach Ansicht des UN-Menschenrechtsrats mehr als 49 Menschen getötet und bis zu 650 verletzt worden.

dpa

Türkei verweigert deutschen Journalisten Akkreditierung

Internationale Journalisten dürfen nur mit offizieller Pressekarte in der Türkei arbeiten. Die wird zwei Korrespondenten jetzt verwehrt.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_85339234/tuerkei-verweigert-deutschen-journalisten-arbeitserlaubnis.html 

Bundeswehreinsatz - 90.000 Soldaten waren in Afghanistan

Seit 2001 sind deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert

Der Großteil der Truppen ist längst wieder zu Hause. Der Kampfeinsatz der Bundeswehr endete 2014, inzwischen sind nur noch 1180 Soldaten vor Ort, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten. 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-90-000-soldaten-haben-in-afghanistan-gekaempft-a-1255751.html