"Irini" ("EUNAVFOR MED IRINI") soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen – aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer.
Deutschland will sich an der neuen EU-Operation "Irini" zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. Eine entsprechende Obergrenze sieht eine Kabinettsvorlage vor, mit der sich die Minister der Bundesregierung
heute in Berlin befassen wollen. Die Bundesregierung hat den
internationalen Partnern angeboten, Stabspersonal für den Einsatz sowie
ein Aufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion mit Besatzung zu stellen.
Über ein Mandat muss erst noch der Bundestag entscheiden.
Ziel ist eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes
sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses.
Um Migranten keinen Anreiz zu bieten, sich auf den Weg nach Europa zu
machen, soll "Irini" abseits der Fluchtrouten operieren. Der neue
Einsatz löst die Operation "Sophia" ab, die am 31. März auslief und auch
im Dauerstreit um eine Verteilung von Bootsflüchtlingen in Europa
beendet worden war.
dpa
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen