Türkische Behörden nehmen Dutzende angebliche Terrorverdächtige fest

Die Säuberungen gehen weiter - dieses Mal bei der Luftwaffe

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-festnahmen-wegen-angeblichem-terrorverdacht-a-1245951.html

Umweltschutz pur: "Rainbow Warrior II" am Strand in Bangladesch abgewrackt

Alles Heuchler!

Peinlich: Greenpeace kämpft gegen die Zerlegung von Schiffen unter schlimmsten Bedingungen an den Stränden von Bangladesch. Nun ist das Greepeace-Schiff "Rainbow Warrior II" genau dort gelandet...

http://www.spiegel.de/wirtschaft/greenpeace-rainbow-warrior-ii-in-bangladesch-abgewrackt-a-1245722.html 

Strafen gegen türkische Sender nach Kritik an Erdogan

„Kenne Deine Grenzen“, drohte Erdogan.

 

https://www.focus.de/politik/ausland/konflikte-strafen-gegen-tuerkische-sender-nach-kritik-an-erdogan_id_10115983.html

Was Satzungen über die Ditib-Absichten in Deutschland verraten

Es ist höchste Zeit, einen Blick auf die Satzung von Ditib zu werfen, die nicht öffentlich zugänglich, sondern lediglich beim Amtsgericht Köln hinterlegt ist...

https://www.focus.de/politik/experten/osthold/gastbeitrag-von-christian-osthold-umstrittener-moscheeverband-was-satzungen-ueber-ditib-agenda-in-deutschland-verraten_id_10112846.html 

Erneut Angriffe im Hambacher Forst

Bezeichnend - Öko-Kriminelle greifen Werksfeuerwehr an.

https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminalitaet-erneut-angriffe-im-hambacher-forst_id_10112158.html 

Frohe Weihnachten!

Es begab sich aber zur der Zeit, daß ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, daß alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah zur Zeit, da Quirinius Statthalter in Syrien war. Und jedermann ging, daß er sich schätzen ließe, ein jeder in seine Stadt.

Da machte sich auf auch Josef aus Galiläa, aus der Stadt Nazareth, in das jüdische Land zur Stadt Davids, die da heißt Bethlehem, weil er aus dem Hause und Geschlechte Davids war, damit er sich schätzen ließe mit Maria, seinem vertrauten Weibe; die war schwanger. Und als sie dort waren, kam die Zeit, daß sie gebären sollte. Und sie gebar ihren ersten Sohn und wickelte ihn in Windeln und legte ihn in eine Krippe; denn sie hatten sonst keinen Raum in der Herberge.

Und es waren Hirten in derselben Gegend auf dem Felde bei den Hürden, die hüteten des Nachts ihre Herde. Und der Engel des Herrn trat zu ihnen, und die Klarheit des Herrn leuchtete um sie; und sie fürchteten sich sehr. Und der Engel sprach zu ihnen: Fürchtet euch nicht! Siehe ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus der Herr, in der Stadt Davids. Und das habt zum Zeichen: ihr werdet finden das Kind in Windeln gewickelt und in einer Krippe liegen. Und alsbald war da bei dem Engel die Menge der himmlischen Heerscharen, die lobten Gott und sprachen:

Ehre sei Gott in der Höhe
und Friede auf Erden
bei den Menschen seines Wohlgefallens.

Wagenknecht steht allein in gelber Weste vor dem Kanzleramt

Einsam und allein - und kein Wort zu Gewalt und Ausschreitungen in Frankreich. "Aufstehen" bleibt wohl lieber liegen...

https://www.focus.de/politik/deutschland/kein-wort-zu-ausschreitungen-in-paris-wagenknecht-demonstriert-in-gelber-weste-vor-kanzleramt_id_10109342.html

Militante „Umweltschützer“ greifen Polizei und RWE-Mitarbeiter im Hambacher Forst an

Im Hambacher Forst haben Vermummte einen Geräte-Stützpunkt des Energiekonzerns RWE angegriffen und einen Mitarbeiter verletzt.
Rund 20 Angreifer hätten am Freitagabend mit Zwillen geschossen und Steine auf die Container geworfen, in denen Fahrzeuge abgestellt werden und sich Werkschutzmitarbeiter aufgehalten hätten.
Auch die herbeigerufenen Polizisten seien mit Steinen beworfen worden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84991460/hambacher-forst-gruppe-greift-rwe-mitarbeiter-mit-zwillen-an.html 

Jim Mattis wirft hin. Rücktritt des US-Verteidigungsministers

Wieder einer!

Einen Tag nach der Ankündigung eines vollständigen Truppenabzugs aus Syrien durch US-Präsident Donald Trump hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt angekündigt. In einem Brief an Trump nannte Mattis am Donnerstag Meinungsverschiedenheiten als Grund für seinen Rücktritt.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_84980702/usa-us-verteidigungsminister-jim-mattis-tritt-zurueck.html 

Brexit? EU geht auch ohne Briten

Vorsicht - Meinung!

Genervt vom Brexit-Theater hat die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite die Frustration vieler Europäer auf den Punkt gebracht: Die Briten sollten auf den Weihnachtsmann vertrauen, wenn sie glaubten, die EU müsse alle ihre Wünsche zum Ausstieg aus dem Klub erfüllen. 

https://www.focus.de/politik/ausland/kommentar-brexit-eu-geht-auch-ohne-briten_id_10097060.html 

Der Beitrag "Kommentar: Brexit? EU geht auch ohne Briten" stammt von Deutsche Welle

Gegen Parallelgesellschaften: Dänemark setzt "Ghetto-Plan" um

Mit strikten Maßnahmen will die Regierung dafür sorgen, dass aus „unterprivilegierten Gegenden komplett normale Nachbarschaften“ werden und auch langfristig bleiben. Um die Gegenden attraktiver für Investoren und anderen Bevölkerungsschichten zu machen, sollen Gebäude abgerissen und neue Häuser errichtet werden.

 

https://www.focus.de/politik/ausland/gegen-parallelgesellschaften-daenemark-setzt-knallharten-ghetto-plan-um-experten-sehen-gefahr-fuer-integration_id_10091210.html 

Bis heute 218.000 Menschen in der Türkei verhaftet

 Neue Verhaftungen und Drohungen gegen Journalisten

 

Obwohl das Regime versucht, die Fassade aufrechtzuerhalten, brodelt es in der Türkei. Offiziellen Zahlen zufolge wurden bislang 218 000 Menschen inhaftiert. 

Die wirtschaftlich angespannte Lage und Erdogans harter Kurs ergeben derzeit eine explosive Mischung im Land. Wie sehr das türkische Staatsoberhaupt die aufflammenden Protest fürchtet, zeigt die Reaktion des Regimes auf die Frage eines bekannten Journalisten im Fernsehen, ob in der Türkei friedliche Proteste noch möglich seien. 

Erdogan antwortete in einer Rede, dass die türkische Justiz „ihm die angemessene Antwort“ geben werde. Sollte er so weitermachen, werde ihm das Land „den Hintern versohlen“. 

Inspektoren des türkischen Innenministeriums erkundigten sich jüngst danach, ob mehr gelbe Sicherheitswesten im Land gekauft werden als sonst...

Bei Hitlers brennt noch Licht.
Es ist nie ganz erloschen,
nur eine kurze, ruhige Zeit war’s Fenster fest verschlossen.
Nur ab und zu, ganz schüchtern fast, kaum hörbar, ein Gewisper…
Man nahm’s kaum wahr und dachte sich: „Was soll’s? Da ist noch Licht an.“
Bei Hitlers brennt noch Licht – Jetzt treten sie ans Fenster.
Jetzt sieht man sie, jetzt hört man sie …
das sind keine Gespenster.
Ganz stolz und lautstark steh’n sie da, entzünden und krakeelen.
Und ihre Drohung ist ganz klar: „WIR GEHEN WIEDER WÄHLEN!“
Bei Hitlers brennt noch Licht.
Vernunft wo bist Du? Wo?
Komm‘ raus und hilf … und schalt‘ es aus.
… sonst brennt es lichterloh.

 

Simon Pearce

Am Freitag wird die letzte Steinkohle-Zeche in Deutschland geschlossen

 Hauptsache, der "Hambi" bleibt...

Wieder so ein umweltpolitischer und klimaschädlicher Unsinn, den uns die die sog. "Klimaschützer" als Erfolg verkaufen wollen. 

Denn ab jetzt bekommt Deutschland seine Steinkohle für die Stahlerzeugung aus Russland, den USA, Kolumbien und Polen. Da die Kohle nicht nach Deutschland "gebeamt" werden kann ("beam me up, Scotty..."), wird sie wohl mit schwerölbetriebenen Schiffen und dieselbetriebenen Lokomotiven und LKW klimafreundlich angeliefert werden müssen, ganz zu schweigen von den klimaneutralen und menschenfreundlichen Abbaumethoden in den Lieferländern.

Liebe Klimaschützer, die Ihr Euch so gerne auf Eurem guten Gewissen ausruht und Euch so unendlich gut dünkt - merkt Ihr eigentlich nichts?

Links- und Rechtspopulisten versuchen "Gelbwesten"-Bewegung zu imitieren

 Linke und Rechte vereint gegen die Demokratie

In München rief die Wagenknecht-Bewegung "Aufstehen" zur ersten "Gelbwesten"-Demo in Deutschland auf. Zu einem Großaufmarsch der politischen Linken kam es jedoch nicht. 

Ein Bündnis von "Aufstehen München" und der französischen Bewegung "La France insoumise - Munich" hatte zur "ersten Gelbwesten-Kundgebung in Deutschland" vor dem Nationaltheater aufgerufen. Wie in Frankreich hatten sich Rechtsradikale unter das Publikum gemischt. Auf Mützen wird sich zum "Dritten Weg", einem Sammelbecken Rechtextremer bekannt. Redner sprachen auf der Bühne von "Lügenpresse". 

Am Mittag zählten die Veranstalter etwa 200 Teilnehmer, die Polizei sprach am Ende von hundert Demonstranten.

Huawei-Konflikt: Chinas rücksichtslose Revanche

Peking beantwortet die Festnahme einer Topmanagerin mit Repressionen gegen völlig unbeteiligte Kanadier

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/huawei-konflikt-chinas-ruecksichtslose-revanche-kommentar-a-1243553.html 

Verfassungsschutz: Muslimbrüder wollen islamischen Gottesstaat in Deutschland

Sorge bereitet den Staatsschützern zudem der große Einfluss der erzkonservativen Islam-Strömung auf den Zentralrat der Muslime.

https://www.focus.de/politik/deutschland/auch-zentralrat-im-visier-der-extremisten-verfassungsschuetzer-muslimbrueder-wollen-deutschland-in-islamischen-gottesstaat-verwandeln_id_10049144.html 

164 Länder für UN-Migrationspakt

In Marrakesch haben 164 Staaten den umstrittenen UN-Migrationspakt offiziell verabschiedet. 28 Länder - darunter die USA, Österreich und Ungarn - lehnten den Pakt ab.

https://www.tagesschau.de/ausland/un-migrationspakt-127.html 

70 Jahre UN-Menschenrechtskonvention

Am 10. Dezember 1948 stimmten 48 Nationen mit Ja für die Menschenrechtserklärung. Acht Staaten enthielten sich: Die Sowjetunion, die Ukraine, Weißrussland, Polen, die ČSSR, Jugoslawien, Saudi-Arabien und Südafrika.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84909280/70-jahre-menschenrechtskonvention-als-eleanor-roosevelt-die-menschenrechte-erfand.html 

Der Verstoß gegen den INF-Vertrag: Die russische Rakete 9M729

Russland soll mit Tests der neuen Rakete bereits 2008 begonnen haben. 2014 hat Präsident Obama Wladimir Putin über den Verdacht Washingtons informiert, dass Moskau gegen den INF-Vertrag verstößt.

 

https://www.focus.de/politik/ausland/ein-nicht-so-geheimes-geheimnis-die-russische-rakete-9m729_id_10032108.html 

Bundeswehr stellt sechstes Panzerbataillon auf

Erstmals seit der Wiedervereinigung wächst die Truppe der Bundeswehr. Das Heer soll nun ein sechstes Panzerbataillon erhalten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-wird-mit-sechstem-panzerbataillon-verstaerkt-a-1242321.html 

Es lebe die Windkraft...

Russland droht Ländern, die US-Raketen stationieren

Vor einem neuen Wettrüsten hat Putin Angst. Das hat schon die Ex-Sowjetunion in den Bankrott getrieben und zu ihrer Auflösung geführt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/inf-vertrag-russland-droht-laendern-die-us-raketen-stationieren-a-1242018.html 

„Forbes“ kürt Merkel erneut zur mächtigsten Frau des Jahres

https://www.focus.de/politik/deutschland/leute-forbes-kuert-merkel-erneut-zur-maechtigsten-frau-des-jahres_id_10024822.html

Das Blutwurst-Politikum

Man las es in Tweeds, Blogs und Artikeln, allen vorweg im Zentralorgan der deutschen Gemütslage, der unermüdlichen "Bild"-Zeitung: Blutwurst auf dem Buffet des Innenministeriums, anläßlich der 4. Islamkonferenz!
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Ayman Mazyek, und ein - wahrscheinlich hochbezahlter - Redakteur des WDR nahmen sie zum Anlass, allerlei Grundsätzliches zum Thema Islam in Deutschland abzusondern.
Nun ist Blut ein ganz besonderer Saft, wie wir alle wissen, und Blutwurst eine ganz besondere Wurst.
Die Fremdenlegion widmete ihr in Gestalt des Boudin ihre Hymne und die bekanntlich stammesstolzen Kölner machen von der korrekten kölschen Aussprache gar das Bürgerrecht in ihrer zweitausendjährigen Gemeinschaft abhängig.
Mich beruhigt die Angelegenheit ehrlich gesagt.
Solange die Deutschen, Moslems und Christen, nichts anderes plagt, als die Blutwurst auf einem Buffet, sind wir auf einem ganz guten Weg.
Mahlzeit!

Türkischer Geheimdienst soll versuchen, deutsche Behörden zu unterwandern

Über 100 Anwerbeversuche

 

https://www.focus.de/politik/deutschland/bericht-tuerkischer-geheimdienst-soll-versucht-haben-deutsche-behoerden-zu-unterwandern_id_9994878.html 

Defekt an Regieungsflugzeug: Merkel muss Flug nach Argentinien abbrechen

Bundesregierung lässt Hintergrund des Zwischenfalls prüfen

Auf dem Weg zum G20-Gipfel musste Kanzlerin Merkel ihren Flug wegen schwerwiegender technischer Probleme abbrechen. 
Der Pilot soll von einem beispiellosen Ausfall des Kommunikationssystems gesprochen haben. Es sollen weite Teile eines für den Flugbetrieb dringend benötigten Elektroniksystems ausgefallen sein. So etwas sei nicht für möglich gehalten worden. 
Die Bundesregierung lässt den Hintergrund des Zwischenfalls prüfen. In Sicherheitskreisen hieß es, nach dem Vorfall werde in alle Richtungen ermittelt.

dpa, df, Rheinische Post

Abstimmung im Bundestag: Breite Mehrheit für UN-Migrationspakt

Kritiker haben immer wieder die Parlamentsbeteiligung eingefordert - hier ist sie

 

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84864260/abstimmung-im-bundestag-breite-mehrheit-fuer-un-migrationspakt.html 

Vierte Islamkonferenz: Moscheeverbände müssen sich von ausländischen Geldgebern lösen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islamkonferenz-horst-seehofer-ruft-moscheen-auf-sich-vom-auslandseinfluss-zu-loesen-a-1240856.html

Islam in Deutschland: Milli Görüş klagt gegen Grünen-Politiker

Die in Deutschland tätige "Islamische Gemeinschaft Milli Görüş" (IGMG), die vom Verfasssungsschutz beobachtet wird, hat eine Unterlassungsklage gegen Volker Beck eingereicht, nachdem der sich mehrfach kritisch über den Verein geäußert hatte.

"Milli Görüs" heisst "Nationale Sicht" - und damit ist sicher nicht die deutsche gemeint

https://www.focus.de/politik/ausland/islam-in-deutschland-milli-goerues-klagt-gegen-gruenen-politiker_id_9979987.html 

Klageverband "Deutsche Umwelthilfe" verliert wichtigen Sponsor

Krombacher steigt aus 

https://www.t-online.de/finanzen/id_84851478/deutsche-umwelthilfe-verliert-wichtigen-sponsor.html

Tagesbefehl zum Veteranenbegriff

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/tagesbefehl-zum-veteranenbegriff-29316

Syrien: Aleppo mit Giftgas-Granaten beschossen

Wenige Tage nachdem Russland ein OPCW-Experten-Team verhindern wollte, haben Rebellen nach Angaben syrischer Staatsmedien Aleppo mit Giftgas-Granaten beschossen.

 

https://www.focus.de/politik/ausland/konflikte-syrien-aleppo-mit-giftgas-granaten-beschossen_id_9970076.html

Irans Präsident wirbt für Einheit der Muslime gegen USA

Es scheint, als ob Iran alles tut, um Trumps Schritte nachträglich zu rechtfertigen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die islamischen Staaten aufgerufen, sich vereint den USA entgegenzustemmen. Dabei bezeichnete er Israel als „Krebsgeschwür“.

https://www.focus.de/politik/ausland/religion-irans-praesident-wirbt-fuer-einheit-der-muslime-gegen-usa_id_9969003.html 

Hambacher Forst: Sog. "Umweltaktivisten" hängen Bombenattrappe in Barrikade

Der Energiekonzern RWE hat einen Monat nach der Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst mit der Beseitigung von neu errichteten Barrikaden begonnen. 

Darunter befand sich auch eine Konstruktion aus einem Kanister und Drähten, die von Sprengstoff-Experten der Polizei untersucht wurde und sich später als Attrappe erwies.

Die größten Sicherheitsbedrohungen für Deutschland

BND sieht islamistischen Terror, chinesische Spionage und russische Desinformation als größte Sicherheitsbedrohungen an

 

Islamistischer Terror. Hier droht Gefahr sowohl von außen wie von innen: Da sind einerseits gut organisierte Netzwerke wie der "Islamische Staat", der zwar geschwächt, aber nicht zerschlagen ist, andererseits Gefährder im Inland, darunter die sogenannten "einsamen Wölfe".

Chinesische Spionage. Gefahr sieht der BND gegenwärtig in der chinesischen Industriespionage und Wissensabschöpfung. Große Teile des Staatsapparats und der staatlich gelenkten Wirtschaft sind damit beschäftigt, Geschäftsgeheimnisse und Technologien von Unternehmen in der ganzen Welt abzusaugen. 

Russische Desinformationskampagnen. Durch Hackerangriffe sowie Propagandakanäle wie "RT" und "Sputnik News" versucht die russische Führung, in den europäischen Ländern Konflikte zu schüren und die Regierungen zu schwächen, die Gesellschaften zu verunsichern und zu spalten. Die Methoden gehen auf die Zeit des Kalten Krieges zurück, aber die Instrumente sind zeitgemäß.

"Initiative säkulärer Islam" gründet sich in Deutschland

Prominente Muslime haben kurz vor Beginn der vierten Islamkonferenz die "Initiative säkularer Islam" gegründet. Das Ziel der Gruppe ist es, einem zeitgemäßen Islamverständnis" Gehör zu verschaffen.

 

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/cem-oezdemir-gruendet-initiative-saekulaerer-islam-a-1239660.html

Chemiewaffen in Syrien - Russland will OPCW-Experten-Team verhindern

Moskau will vertuschen, dass die syrische Regierung für Giftgas-Attacken verantwortlich ist

Russland legte am Montag in Den Haag bei der Vertragsstaatenkonferenz der Chemiewaffenbehörde OPCW einen Antrag vor, um die Bildung eines Expertenteams zu verhindern. Dies sei nicht vom Mandat der OPCW gedeckt, erklärte der russische Botschafter Alexander Schulgin. 

Russland legte zudem Anträge vor, um die Verabschiedung des Haushaltplanes der OPCW zu blockieren. Es müsse verhindert werden, dass das Ermittlerteam zu Syrienfinanzielle Mittel bekomme.

Gegen den Widerstand von Russland und seiner Verbündeten hatten die Vertragsstaaten im Juni auf einer außerordentlichen Sitzung die OPCW beauftragt, auch Verantwortliche für Chemiewaffen-Angriffe zu ermitteln. Bis 2017 hatte ein Expertenteam von UN und OPCW dazu das Mandat. Nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat war dies jedoch nicht verlängert worden.

Volkstrauertag 2018: Der Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, spricht im Deutschen Bundestag.

Hier können Sie den deutschen Text dieser großartigen Rede nachlesen:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw46-volkstrauertag/577158

Niederlande: „Politisch Korrekte“ protestieren wieder gegen Traditionsumzug mit „Zwarte Piet"

"Political Correctness" at it's best. Auch in den Niederlanden: Wenige - ob links, ob rechts - wollen ihren Willen lautstark der Mehrheit aufzwingen...

 

 

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/niederlande-proteste-beim-einzug-von-nikolaus-und-zwarte-piet-a-1239030.html 

Radikale Imame verbreiten Hetze in deutschen Moscheen auf subtile Arten

Der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile eine Vielzahl radikaler Moscheen in Deutschland. 

Der islamistische Hassprediger Abul Baraa

Schon seit längerer Zeit stehen die Vereine hinter diesen Moscheen unter Verdacht, gegen „Ungläubige“ zu hetzen und Muslime zu radikalisieren. Vor allem Kinder werden gezielt beeinflusst.

Die Imame rufen nicht direkt zu Gewalttaten auf. Vielmehr verbreiten sie ihre Hetze auf subtilere Art und Weise. Sie wissen, wenn sie sagen "Tötet die Ungläubigen", landen sie im Gefängnis. Wenn sie aber nur zum Hass aufrufen und jemand anders tötet, dann sind sie strafrechtlich nicht mehr verantwortlich. Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssten Hassprediger konkret zu Gewalttaten aufrufen.

Auf eigens organisierten Reisen nach Saudi-Arabien werden hauptsächlich junge Männer radikalisiert, die für einen zweiwöchigen Islamkurs mehrere Tausende Euro bezahlen. Auf diese Weise entziehen die Hassprediger sich der Beobachtung durch deutsche Behörden.

Wieder Säuberungen in der Türkei

Polizei nimmt Wissenschaftler und Künstler fest

 

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-polizei-nimmt-erneut-wissenschaftler-und-kuenstler-fest-a-1238839.html 

Türkisches Gericht verurteilt deutsche Sängerin zu sechs Jahren Haft

Es ist das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei in drei Monaten.

 

https://www.focus.de/politik/ausland/hozan-cane-tuerkisches-gericht-verurteilt-deutsche-saengerin-zu-sechs-jahren-haft_id_9912604.html 

Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert eigene Armee für Europa

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84777296/merkels-zur-zukunft-europas-merkel-fordert-eigene-armee-fuer-europa.html

Quotenregelung für das Wahlrecht?

Die Bundesjustizministerin drängt auf eine Reform des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag zu vergrößern.

Bekommen wir jetzt eine Quotendemokratie? Quotenregelung in einer Demokratie darf es nicht geben! Auch so kann Verfassungsfeindlichkeit aussehen!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84765370/wahlrecht-barley-will-mehr-frauen-in-den-bundestag-bekommen.html 

Vor 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg

Heute vor 100 Jahren endete mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands in einem Eisenbahnwagon auf einer Waldlichtung bei Rethondes in der Nähe von Compiègne der Erste Weltkrieg. Der blutige Konflikt dauerte von 1914 bis 1918. 
In dem Krieg, der unter anderem zum Zusammenbruch des Deutsches Kaiserreiches führte, starben fast neun Millionen Soldaten und mehr als sechs Millionen Zivilisten. Die politische Ordnung Europas wurde völlig zerstört. 
Am 9. November 1918 verkündete Reichskanzler Max von Baden die Abdankung Wilhelms II. und dessen Sohnes, Kronprinz Wilhelm von Preußen. 
Der Oberbefehlshaber verließ noch im Krieg seine Armee und floh aus seinem Hauptquartier in Spa in die nahen Niederlande, wo ihm Königin Wilhelmina Asyl gewährte.

Extremismus in unserer Demokratie

Mehrere Tausend Gegendemonstranten stellen sich gegen 100 Rechte in Berlin

und 

Wagenknechts linke "Aufstehen"-Bewegung kommt auch nicht vom Fleck 

Zu der vom rechten Bündnis "Wir für Deutschland" angemeldeten und von den Behörden genehmigten Demonstration "Trauermarsch für die Toten von Politik" kamen bis zum Abend etwa 100 Teilnehmer. Zur Gegendemonstration in Berlin-Mitte erschienen laut Polizei mehrere Tausend Menschen. Sie stellten sich den Rechten auf dem Washingtonplatz und der Marschallbrücke entgegen. 

Monatelang hatte alles rund um Wagenknechts linke Sammlungsbewegung wie eine perfekt durchgetaktete Inszenierung gewirkt. Ihre Mitstreiter achteten peinlich darauf, im Gespräch zu bleiben. Doch nach spektakulärem Start kommt "Aufstehen" nicht mehr vom Fleck. Die Gruppe kämpft schon gegen das Vergessenwerden.

Es lebe unsere Demokratie!

Heute vor 100 Jahren, am 9. November 1918, rief Philipp Scheidemann die deutsche Republik aus. Es war die Geburtsstunde der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. 
Wir vergessen oft, dass die erste deutsche Republik zwar in die Katastrophe des Nationalsozialismus mündete, aber vorher auch den Aufbruch Deutschlands aus dem zusammengebrochenen Kaiserreich in eine parlamentarische Demokratie markierte.
“Wir wissen heute, dass Demokratie eben keine Selbstverständlichkeit ist, dass sie erkämpft worden ist von Männern und Frauen, viele dabei ihr Leben verloren haben“, sagt der Bundespräsident. “Und wir erinnern uns auch, in welche Abgründe es führt, wenn die Gegner der Demokratie die Mehrheit erringen. Ich wünsche mir, dass der 9. November ein Tag wird, an dem Demokraten in unserem Land ihre Kräfte sammeln...!" 
Es lebe die Republik, es lebe die Demokratie!

Das fragwürdige Geschäftsmodell der Umwelthilfe

Wie viele Lobbyisten finanziert sich die DUH aus den üblichen Einkünften: Förderbeiträge, Sponsorings, Spenden, öffentliche Zuschüsse. Außergewöhnlich macht die DUH ein Einnahmeposten, den sie einem rechtlichen Sonderstatus verdankt – und von dem sie weit häufiger Gebrauch macht als andere Einrichtungen: Abmahngebühren!

 

 

 https://www.capital.de/wirtschaft-politik/das-fragwuerdige-geschaeftsmodell-der-umwelthilfe

Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn

Ignorieren und weiterfahren! Kann in der Menge nicht durchgesetzt werden! Bei Anzeigen sofort klagen und die sog. "Deutsche Umwelthilfe e.V." auf Schadenersatz verklagen! Deutschland ist das einzige Land auf der Welt(!) mit Diesel-Fahrverboten!

https://www.t-online.de/auto/recht-und-verkehr/id_84751372/ab-april-2019-diesel-fahrverbote-auch-in-koeln-und-bonn-.html

Macron fordert Europa-Armee

Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor "autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen..."

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84733794/macron-fordert-europa-armee-auch-mit-blick-auf-die-usa.html 

Stahlseil-Anschlag auf ICE: Ermittler prüfen rechtsterroristischen Hintergrund

Nach dem verübten Anschlag waren Mitteilungen mit arabischen Schriftzeichen in der Nähe der Trasse und später weitere Flugblätter ähnlichen Inhalts gefunden worden. Diese Schreiben wurden verwendet, um eine Verbindung zur islamistischen Szene vorzugaukeln. 
Die Ermittler gehen von einem Einzeltäter aus dem extrem rechten Milieu aus.

https://www.focus.de/politik/deutschland/ermittler-stahlseil-anschlag-auf-ice-hat-womoeglich-rechtsterroristischen-hintergrund_id_9854352.html 

Inflation in der Türkei steigt auf mehr als 25 Prozent

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, die Lager von Geschäften, die Preise unverhältnismäßig stark anheben, von der Polizei stürmen zu lassen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tuerkei-lira-krise-inflation-steigt-auf-mehr-als-25-prozent-a-1236769.html 

Pakistans Regierung beugt sich dem islamistischen Mob

Nach dem Freispruch einer zum Tode verurteilten Christin gab es in Pakistan heftige Proteste von radikalen Islamisten. Die sind nun beendet - denn die Regierung hat eingelenkt: Sie wird einen Antrag auf Revision zulassen. 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-und-der-fall-asia-bibi-regierung-beugt-sich-dem-protest-der-islamisten-a-1236612.html 

Was steht im UN-Migrationspakt?

 

Nachdem Österreich, neben den USA, Ungarn und Australien, sich entschlossen hat, dem UN-Migrationspakt fernzubleiben, lohnt es sich, zu eruieren, was in dem Papier beschlossen werden soll.

https://www.linkedin.com/pulse/steht-im-un-migrationspakt-thomas-lennartz/?published=t 

Islamisten randalieren nach Freispruch für Christin in Pakistan

Extremisten sind doch überall gleich, ob in Hambach, Hamburg, Chemnitz oder Lahore...

 

Islamisten blockierten Straßen und plünderten Regierungsgebäude. Anführer der radikalen Gruppe Tehreek-e-Labaik Pakistan forderten den Tod der Richter.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_84704414/islamisten-randalieren-nach-freispruch-fuer-christin-in-pakistan-.html 

Grüne Wahlsiege und "German Angst"

Die Grünen und viele Medien sind tatsächlich der Meinung, "grüne" Politik hätte Ihnen in Bayern und Hessen zu für ihre Verhältnisse Rekordergebnissen verholfen.

Der eigentliche Wahlhelfer der Grünen aber ist der vergangene Jahrhundersommer und die von Grünen und zahlreichen Medienvertretern befeuerten Ängste in der Bevölkerung.

Der Klimawandel ist da - zweifellos, aber er er ist zyklisch und nur zum Teil vom Menschen gemacht. Wir müssen damit umzugehen lernen und das Notwendige tun, um die menschgemachten Faktoren einzugrenzen.

Irrationale Ängste zu schüren, um politischer Vorteile willen ist verantwortungsloser Populismus.

Polens Präsident Duda fordert Reparationszahlungen von Deutschland

Die Bundesregierung weist solche Forderungen mit Hinweis auf einen polnischen Verzicht stets zurück.

 

Polens Präsident Andrzej Duda, Spitzname in Polen: "Kaczynskis Kugelschreiber"

 

https://www.focus.de/politik/ausland/kein-erledigtes-thema-polens-praesident-duda-fuer-erneute-kriegsentschaedigung-von-deutschland_id_9806082.html

Trotz Rodungsstop: Sogenannte "Umweltaktivisten" begehen weiter Straftaten bei RWE

"Aktivisten" haben zum Auftakt neuer Proteste am Hambacher Forst einen Bagger des Energiekonzerns RWE besetzt. 
Das Bündnis "Ende Gelände" hatte angekündigt an diesem Wochenende den Braunkohleabbau im Rheinischen Revier mit gesetzwidrigen Blockadeaktionen lahmzulegen. 
"Das Recht auf freie Meinungsäußerung darf nicht dazu missbraucht werden, um unter dem Deckmantel des Klimaschutzes Straftaten zu verüben", sagte RWE-Vorstand Lars Kulik. 
Derweil demonstrierten RWE-Beschäftigte in einer Mahnwache für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.

Nach Konzertabsage von Feine Sahne Fischfilet - Pressesprecherin des Bauhauses Dessau freigestellt

Die Absage an Feine Sahne Fischfilet war als Einknicken vor der rechten Szene kritisiert worden. Das jetzt ist ein Einknicken vor der linken Szene. Die Band ist linksradikal und verherrlicht Gewalt in ihren Texten!
Wann begreifen wir in Deutschland endlich, dass unsere Demokratie von rechts und links bedroht ist?

http://www.spiegel.de/kultur/musik/dessau-helga-huskamp-nach-konzertabsage-von-feine-sahne-fischfilet-freigestellt-a-1235455.html

Deutscher Patrick K. muss für sechs Jahre in türkisches Gefängnis

Die Verhandlung hatte weniger als eine Stunde gedauert. Der Richter hat das Urteil nicht im Detail begründet. 
Ein Zeuge will K. im Januar in einem syrischen Krankenhaus gesehen habe, wo der gelernte Schreiner als Arzt gearbeitet haben soll.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_84678152/tuerkei-deutscher-patrick-k-muss-mehr-als-sechs-jahre-ins-gefaengnis.html