Mongolei: Wollte die Türkei Erdogan-Kritiker verschleppen?

Zeugen und Medien berichteten, der türkische Geheimdienst habe versucht, in der Mongolei einen angeblichen Staatsfeind zu entführen, um ihn per Flugzeug in die Türkei zurückzuverfrachten.

https://www.focus.de/politik/deutschland/in-der-mongolei-krimi-um-entfuehrungsversuch-wollte-die-tuerkei-erdogan-kritiker-verschleppen_id_9328234.html

Stromnetzbetreiber 50Hertz: Einstieg der Chinesen abgewehrt

Für den chinesischen Staatskonzern SGCC war es bereits der zweite Versuch, sich über den Betreiber 50Hertz in das deutsche Stromnetz einzukaufen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/netzwerkbetreiber-kfw-sticht-chinesischen-investor-aus-a-1220437.html

Seenotrettung ist oberstes Gebot auf See! 

Gleich wer, gleich wieviel!

Jede Art der Behinderung von Seenotrettung ist Mord!

"The Movement"

US-Rechtsaußen Steve Bannon will Europas Rechtspopulisten einen

Steve Bannon, umstrittener Ex-Berater von Präsident Donald Trump und Vertreter der radikalen Rechten in den USA, will in Europa eine Bewegung gründen. Die Organisation soll den Namen 'The Movement' tragen und eine rechtspopulistische Welle vor den Wahlen zum Europaparlament im Frühjahr 2019 auslösen.


Quelle: The Daily Beast, New York

Offizielle Stellen in China zeigen sich mittlerweile besorgt

Chinas Großprojekt "Neue Seidenstraße" kämpft mit Problemen

 

Für westliche Strategieexperten gilt das Konzept, das auch unter seinem englischen Namen Belt-and-Road-Initiative (BRI) bekannt ist, als chinesische Blaupause für die Eroberung von Macht und Märkten. Hunderte Milliarden Dollar hat die chinesische Führung in Peking schon dafür investiert. Doch jetzt gerät der große Plan ins Stocken. Hauptgrund dafür sind finanzielle Bedenken seiner Urheber. Denn auch China hat nicht endlos Geld.

Das Ergebnis könnte eine deutliche Reduzierung der Seidenstraßen-Projekte sein - nicht zuletzt, weil sich die Prioritäten in Peking verschieben - aufgrund verminderter Wachstumsaussichten, wachsender Inlandsschulden und der Unwägbarkeiten eines möglichen Handelskriegs mit den USA.

Quelle:  

Europäische Handelskammer in China

Merics-Institut, Berlin.

20. Juli 1944

Gedenken wir der Männer und Frauen, die versucht haben, dem deutschen Volk Anstand und Ehre zurückzugeben!

Entlassungen und Verhaftungen werden weitergehen

Ausnahmezustand in der Türkei beendet

 

Der vor zwei Jahren in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist beendet. Er wurde nicht verlängert und lief deshalb in der Nacht zum Donnerstag aus.

Dass mit dem Ende des Ausnahmezustands auch die Verhaftungen und Entlassungen aufhören, zeichnet sich nicht ab.
Die Regierung hat für die Zeit danach bereits neue Anti-Terror-Regularien vorbereitet. Die Gouverneure der Provinzen sollen zumindest Teile ihrer Machtfülle aus dem Notstand behalten.
Wie im Ausnahmezustand will der Staat all jenen, die unter Terrorverdacht stehen, den Pass entziehen.

Umweltpolitische Fehlleistung

Fakten zu Wind-Generatoren

Eine 2 Megawatt Windkraftanlage benötigt zu ihrer Herstellung 260 Tonnen Stahl, 170 Tonnen Stein- oder Braunkohle und 300 Tonnen weitere Erze und Erden, alles gefördert oder transportiert von Maschinen und hergestellt durch Verfahren, die CO2, Stickoxide und Feinstaub produzieren.
Eine Windkraftanlage kann während ihrer Lebensdauer niemals die Energie produzieren, die für ihre Herstellung aufgewendet werden muss!

2016 Putsch geplant

Russland wollte Beitritt Montenegros zur Nato verhindern

Weil sie einen Putschversuch unternommen haben sollen, stehen in Montenegro 14 mutmaßliche Verschwörer vor Gericht. In Abwesenheit sind zwei mutmaßliche Agenten russischer Geheimdienste angeklagt, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, den vereitelten Coup geplant und angeleitet zu haben. So habe der russische Staat den Nato-Beitritt Montenegros verhindern wollen. 
Die Angeklagten sind geständig, die mutmaßlichen russischen Agenten namentlich bekannt, der Kontakt zwischen ihnen durch abgehörte Telefonate belegt. 
Rekrutierte serbische Extremisten hätten als Polizisten verkleidet das Parlament besetzen und auf Protestler schießen sollen. Das sei mit der serbisch-nationalistischen Opposition abgestimmt gewesen, die Demonstrationen organisieren sollte. Anschließend hätte Machthaber Milo Djukanovic ermordet und der Ausnahmezustand verhängt werden sollen. 
Mehrere Kreml-Offizielle hatten seit Beginn der Beitrittsgespräche zu Protokoll gegeben, sie sähen russische Interessen verletzt und mit Reaktionen gedroht. Nun bestreitet Russland alle Vorwürfe.

Der demografische Wandel schreitet voran

Deutschland befindet sich weiterhin im demografischen Wandel. Wie ununterbrochen seit 1972 starben auch 2017 mehr Menschen als Kinder geboren werden.

https://www.t-online.de/leben/familie/schwangerschaft/id_84108576/bevoelkerung-in-deutschland-2017-mehr-sterbefaelle-als-geburten.html

Europas Rolle in der Nato: Als lebten wir noch im 19. Jahrhundert

Wolfgang Ischinger gehört zu den herausragenden deutschen Diplomaten. Seine Laufbahn begann er als Referent von Hans-Dietrich Genscher. Im Kosovo-Krieg war er Staatssekretär, wechselte kurz vor den Terroranschlägen am 11. September 2001 als Botschafter nach Washington und anschließend nach Großbritannien. Auf Wunsch Angela Merkels übernahm er 2008 die Münchner Sicherheitskonferenz.
Im Interview erklärt er, wo der US-Präsident Recht hat und wo Europa dringend nachbessern muss.


https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84094206/nato-gipfel-lage-in-syrien-ist-eine-bankrotterklaerung-der-europaeer-.html

Haushalt 2019

Deutschland plant wieder zuwenig für Verteidigungsetat 

Der Verteidigungsetat wird dem Entwurf zufolge um knapp 4 Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen. 

Damit hat Deutschland erneut weniger Geld für den Wehretat einplant, als von den Nato-Partnern erwartet wird. Das Verteidigungsbündnis hat es sich zum Ziel gesetzt, bis 2024 für Rüstung und Militär zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszugeben. Im laufenden Jahr liegt Deutschland bei 1,24 Prozent. 2019 sollen es 1,31 Prozent werden. 

Die Bundeswehr bleibt damit chronisch unterfinanziert.

BAMF plant offenbar zwölf Pilot-Ankerzentren

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) treibt laut einem Medienbericht die Planungen für zwölf Pilot-Ankerzentren in fünf Bundesländern voran.
In einem im Intranet der Behörde veröffentlichten Dokument würden folgende Standorte genannt, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND):

Gießen (Hessen),
Heidelberg (Baden-Württemberg),
Manching (Bayern),
Bamberg (Bayern),
Augsburg (Bayern),
Donauwörth (Bayern),
Zirndorf (Bayern),
Regensburg (Bayern),
Deggendorf (Bayern),
Schweinfurt (Bayern),
Dresden (Sachsen) und
Lebach (Saarland)

Hass im Netz breitet sich weiter aus

Das Ziel einer kleinen, lauten Minderheit ist es, mit Hasskampagnen eine scheinbare Mehrheitsmeinung zu erzeugen und die Deutungshoheit zu übernehmen.

 

 https://www.t-online.de/digital/id_84067482/technik-hass-im-netz-breitet-sich-weiter-aus.html

Vereitelter Anschlag in Frankreich  

Iranischer Diplomat in Bayern verhaftet

 
Polizisten haben einen iranischen Diplomaten an der A3 bei Aschaffenburg in Nordbayern festgenommen. Der Mann soll mit einem vereitelten Terroranschlag auf Exil-Iraner in Frankreich in Verbindung stehen, über den die Brüsseler Staatsanwaltschaft am Montag berichtet hatte.Der Mann soll Kontaktmann zweier belgischer Terrorverdächtiger gewesen sein, die mit einer Bombe gefasst worden waren.
Österreich will ihm binnen 48 Stunden seinen Diplomatenstatus aberkennen, wie das Außenamt mitteilte. Der Mann konnte in Deutschland festgenommen werden, weil ihn der Diplomatenstatus nur in dem Land vor Strafverfolgung schützt, wo er stationiert ist.
Staatliche Stellen Irans waren in der Vergangenheit wiederholt für Anschläge im Ausland verantwortlich gemacht worden. 

Ermittler erwirken erstmals Haftbefehl gegen zurückgekehrte IS-Anhängerin

 

 

 

 

Die Ermittler konnten nachweisen, dass die Beschuldigte zwischen September 2014 und Anfang 2016 im Irak für den IS als "Sittenpolizistin" auf Patrouille ging. 

Generalbundesanwalt Peter Frank will verstärkt auch gegen Anhängerinnen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vorgehen. In den meisten Fällen ist das aber schwierig, weil die Frauen zwar oft Kämpfer heiraten und gemeinsame Kinder im Sinne der IS-Ideologie erziehen, aber nicht selbst aktiv werden oder gar zur Waffe greifen.

Erst vor kurzem hatte die Bundesanwaltschaft in einem ähnlichen Fall einen Rückschlag hinnehmen müssen. Damals lehnte es der zuständige Bundesgerichtshof (BGH) ab, einen Haftbefehl gegen eine Frau aus Hessen zu erlassen, die in Syrien mit einem IS-Kämpfer zusammengelebt hatte. Zur Begründung hieß es, der bloße Aufenthalt einer Frau beim IS und ihre Teilnahme am Alltagsleben reichten dafür nicht aus.

Der Iran arbeitet trotz des geltenden Atom-Abkommens an einem Arsenal hochfliegender und wohl kernwaffenfähiger Raketen

Deutsche Geheimdienste haben Anhaltspunkte, dass der Iran sein nukleares Waffenprogramm und sein Raketenprogramm weiter vorantreibt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83962478/-made-in-germany-deutschland-ist-der-raketen-supermarkt-des-iran.html