Donnerstag, 19. Juli 2018

Entlassungen und Verhaftungen werden weitergehen

Ausnahmezustand in der Türkei beendet

 


Der vor zwei Jahren in der Türkei verhängte Ausnahmezustand ist beendet. Er wurde nicht verlängert und lief deshalb in der Nacht zum Donnerstag aus.
Dass mit dem Ende des Ausnahmezustands auch die Verhaftungen und Entlassungen aufhören, zeichnet sich nicht ab.
Die Regierung hat für die Zeit danach bereits neue Anti-Terror-Regularien vorbereitet. Die Gouverneure der Provinzen sollen zumindest Teile ihrer Machtfülle aus dem Notstand behalten.
Wie im Ausnahmezustand will der Staat all jenen, die unter Terrorverdacht stehen, den Pass entziehen.

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