Ein trauriger Tag

Großbritannien verlässt die EU.

Greta Thunberg will Marke "Fridays for Future" schützen lassen

Na also! Geschäft...

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_87242426/greta-thunberg-will-marke-schuetzen-lassen.html

Jahresbericht des Wehrbeauftragten: „Spürbare Verbessungen ausgeblieben"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat auf  Probleme bei der Bundeswehr hingewiesen. Es gäbe personelle und materielle Missstände, die auch die Einsatzbereitschaft beeinträchtigten.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_87237460/jahresbericht-des-wehrbeauftragten-spuerbare-verbessungen-ausgeblieben-.html 

Wir gedenken der Opfer des 2. Weltkrieges

Türkei wirft EU Bruch des Flüchtlingsabkommens vor

Präventionsmaßnahmen

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-mevluet-cavusoglu-wirft-eu-bruch-des-fluechtlingsabkommens-vor-a-cf074f71-f55e-484b-88c2-80a1cff98dd5

Bundesregierung will keine Klimaflüchtlinge anerkennen

Ein Menschenrechtsausschuss der Uno hat entschieden, dass Klimaflüchtlinge Anspruch auf Asyl haben können, wenn ihr Leben in Gefahr ist. Die Bundesregierung widerspricht. 

 

 

Das deutsche Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention stellen beide auf Gefahren ab, die von anderen Menschen ausgehen. Sollte das Heimatland eines abgelehnten Asylantragstellers allerdings tatsächlich insgesamt unbewohnbar geworden sein, käme im konkreten Fall ein Abschiebungsverbot in Betracht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/uno-urteil-bundesregierung-will-nichts-von-klimafluechtlingen-wissen-a-4a902b1f-ca8a-422b-846e-0c4b7b75e40d 

 

"Operation Machterhalt": Putins Verfassungsstreich

Putin könnte nach dem Ende seiner verfassungsgemäß letzten Amtszeit eine andere Position im Staat bekleiden, die es ihm erlauben würde, weiterhin de facto an der Macht zu bleiben und den handverlesenen Nachfolger in Schach zu halten.

 

 

 

https://www.swp-berlin.org/publikation/putins-verfassungsstreich-die-nachfolgefrage-in-russland-ist-weiterhin-offen/ 

Geheimdienste enttarnen neuen "IS"-Anführer

Amir Mohammed Abdul Rahman al-Mawli al-Salbi aus dem Irak soll der neue Anführer des "Islamischen Staats" sein. Der IS selber hatte nach dem Tod von al-Bagdadi einen anderen Namen ins Spiel gebracht. Al-Kuraischi war demnach nur ein Pseudonym.

 

Amir Mohammed Abdul Rahman al-Mawli al-Salbi

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_87189016/nach-tod-von-al-bahdadi-geheimdienste-sollen-neuen-is-chef-ermittelt-haben.html 

"Tesla"-Fabrik in Brandenburg: Gegner und Anhänger beschimpfen sich

Der geplante Bau einer Fabrik des Elektroautoherstellers Tesla spaltet die Bevölkerung in der Gemeinde Grünheide. Bei Kundgebungen für und gegen die Ansiedlung beschimpften sich die Teilnehmer. 

 

 

 

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/tesla-gegner-und-anhaenger-demonstrieren-in-gruenheide-brandenburg-a-82b15743-224d-4194-a8c5-d524a006d7b7 

"Förderverein Solarenergie" fordert Haft für die "Verharmlosung des Klimawandels"

Der konkrete Vorschlag des Fördervereins Solarenergie für eine entsprechende Ergänzung des Strafgesetzbuchs lautet: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, die Abwehr der Klimakatastrophe zu stören, verächtlich zu machen oder gänzlich zu verhindern, wird mit einer Geldstrafe von bis zu 300 Tagessätzen bestraft. Im Wiederholungsfall ist die Strafe Haft“.

 

Spendenaufruf des "Förderverein Solarenergie" zur Strafbarkeit der "Verharmlosung des Klimawandels"

 

 

https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/fleischhauers-videokolumne-warum-sie-kuenftig-aufpassen-muessen-wenn-sie-sich-zum-klimawandel-aeussern_id_11555517.html 

EU kürzt Hilfsgelder für Türkei

Die EU hat die sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei in diesem Jahr drastisch zusammengestrichen. Gründe seien der Gasstreit mit der Türkei im Mittelmeer und die Militäroffensive Ankaras in Syrien. 

Das berichten Medien unter Berufung auf den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. 

Von den Kürzungen unberührt bleiben die Zahlungen, die die EU im Rahmen des Flüchtlingsabkommens an die Türkei leistet. 

2020 sollen die Gelder laut Bericht weiter gekürzt werden, so dass jetzt 75 Prozent der ursprünglich vorgesehenen Zuweisung gestrichen seien, heißt es. 

dpa

Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump offiziell eröffnet

Oberster Richter leitet das Amtsenthebungsverfahren – Ankläger verliest die Anklageschrift

 

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_87159842/donald-trump-us-senat-eroeffnet-impeachment-da-muss-er-jetzt-durch.html 

260 Millionen Christen wegen ihres Glaubens verfolgt

Insgesamt steht Nordkorea den Angaben zufolge bei der Verfolgung von Christen erneut an der Spitze - gefolgt von Afghanistan, Somalia, Libyen, Pakistan, Eritrea, Sudan, dem Jemen, Iran, Indien und Syrien. In Westafrika, unter anderem in Burkina Faso, haben die Angriffe auf Christen und Kirchen stark zugenommen.

 

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_87158332/christentum-260-millionen-christen-werden-wegen-ihres-glaubens-verfolgt.html 

Türkeinahe muslimische Verbände gegen deutsche Imamausbildung an Uni Osnabrück

Bei der Imam-Ausbildung zeichnet sich ein Konflikt zwischen Professoren der Universität Osnabrück und mehreren Verbänden, die der türkeinahen Gemeinschaft "Milli Görüs" nahestehen ab.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_87150802/konflikt-bei-der-ausbildung-von-imamen-in-deutschland.html 

Irans Kämpfernetzwerk

Iran setzt auf seine Armee - und auf ein Netzwerk von verbündeten Milizen in vielen Staaten des Nahen Ostens. Wie das Regime aufgestellt ist, zeigt der Grafiküberblick.

 

 

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-teherans-kaempfernetzwerk-ueberblick-in-grafiken-a-2d8f9298-f407-43e9-93ce-8a1a49d37a72 

Nach Lage der Dinge gibt es nur eine Energiequelle, die verlässlich ist und gleichzeitig klimaneutral, und das ist die Atomenergie

Achtung! Meinung! Weiterlesen könnte Ihre Weltanschauung zerstören!

 

 

Angst gehört zur deutschen Identität. Die Untergangsangst ist zurück. Nehmen wir also an, wir alle seien dem Hitzetod geweiht. Nach Lage der Dinge gibt es nur eine Energiequelle, die verlässlich ist und gleichzeitig klimaneutral, und das ist die Atomenergie.

Das Argument, dass ein Atomunfall reicht, um einen ganzen Landstrich zu verwüsten hat sich erledigt. Wenn wir weitermachen wie bisher, so sagen uns zumindest die CO2-"Experten", dann ist nicht nur ein Landstrich verwüstet, sondern der ganze Globus.

https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-kann-uns-nur-noch-die-kernenergie-retten_id_11537991.html 

Iran gibt Abschuss ukrainischer Passagiermaschine zu

Ein Abschuss sei technisch und wissenschaftlich absurd, hatte der Iran noch am Freitag behauptet

 

 

Nach tagelangen Dementis hat der Iran nun doch eingeräumt, für den Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Opfern verantwortlich zu sein. Das Militär habe die Maschine "unbeabsichtigt" abgeschossen, es handele sich um einen "menschlichen Fehler", hieß es am Samstagmorgen in einer Presseerklärung im Staatsfernsehen. Die iranischen Streitkräfte bedauerten den Vorfall.

Zuvor hatte der Iran einen Abschuss der Maschine vehement bestritten und erklärt, eine technische Ursache habe zu der Katastrophe geführt.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_87131118/ukrainische-boeing-iran-raeumt-versehentlichen-flugzeug-abschuss-ein.html 

 

 

Türkei will drei Auslandsschulen in Deutschland gründen

Ein Abkommen soll den rechtlichen Rahmen für drei Schulen regeln, die analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir gegründet werden sollen.

 

 

Als Standorte für die türkischen Schulen seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch. In diesen Städten leben viele türkische und türkischstämmige Bürger. Die Türkei darf allerdings ebenso wie andere Staaten nicht selbst als Schulträger in Deutschland auftreten. Diese Rolle müssten private Vereine übernehmen.

Mit dem geplanten Abkommen soll auch die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in der Türkei abgesichert werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_87125454/bericht-tuerkei-will-schulen-in-deutschland-gruenden.html

Frankreich verzichtet vorerst auf Bau neuer Atomkraftwerke

Frankreich bezieht rund drei Viertel seines Stromverbrauchs aus der Atomenergie, das ist der höchste Anteil weltweit.

Frankreich verzichtet vorerst auf den Bau neuer Atomreaktoren: Umweltministerin Elisabeth Borne kündigte am Mittwochabend bei einer Anhörung in der Pariser Nationalversammlung an, die Entscheidung sei auf frühestens Ende 2022 verschoben.

Das ist nach der ersten Amtszeit von Präsident Emmanuel Macron. Bis dahin soll nach ihren Worten auch ein Umstieg auf erneuerbare Energien geprüft werden.

Erst im Oktober war durch einen Medienbericht bekannt geworden, dass das Land den Bau von sechs Atomreaktoren plant.

jme/AFP

Die Schattenmilitärs des Iran: Die iranische Revolutionsgarde

Die Al-Quds-Brigaden sind Teil der Revolutionsgarden und sind  u. a. für die politischen, militärischen und geheimdienstlichen Beziehungen zu den muslimischen Nachbarländern Irans und vor allem für die Unterstützung der dortigen proirani­schen Akteure zuständig. In Deutschland soll die iranische Revolutionsgarde mit Agenten aktiv sein.

 

 

Die iranische Revolutionsgarde, die zusammen mit dem Militär die Streitkräfte des Iran bildet, agiert völlig autonom und als „Staate im Staat“. Die paramilitärische Einheit gründete sich 1979 im Zuge der iranischen Revolution und ist dem politischen und geistlichen Führer Irans – aktuell Ali Chamenei – unterstellt.

https://www.focus.de/politik/ausland/milizen-agenten-verbuendete-teherans-langer-arm-reicht-bis-deutschland-die-geheimen-schattenmilitaers-des-iran_id_11530425.html 

 

Raketenangriffe aus Iran auf international genutzte Militärstützpunkte im Irak - Soldaten wurden rechtzeitig gewarnt

Auch deutsche Soldaten betroffen - keine Toten oder Verwundeten

 

Die Bundeswehr prüft, ob Schäden am Stützpunkt in Erbil entstanden sind. Die deutschen Soldaten seien vor dem Raketenbeschuss gewarnt worden und hätten daraufhin Schutzräume aufgesucht, heißt es in einer Unterrichtung der Obleute des Verteidigungs- und des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. 

Auch die im Irak stationierten US-Soldaten wurden vor dem iranischen Raketenangriff gewarnt. Dank eines frühzeitigen Alarms hätten diejenigen im Gefahrenbereich Zeit gehabt, sich in Schutzbunkern in Sicherheit zu bringen.

Offzielle und regierungsnahe Stellen im Iran versuchten, den Angriff propandistisch auszuschlachten. 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_87084270/iran-konflikt-ruhani-usa-werden-ihr-standbein-in-der-region-verlieren.html

Türkei beginnt mit Truppenentsendung nach Libyen

"Unsere Soldaten sind jetzt dabei, schrittweise dorthin zu gehen", sagte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Sonntag. Aufgabe der türkischen Soldaten in Libyen sei "Koordination" und die Einrichtung eines "Einsatzzentrums".

 

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_87099176/tuerkei-beginnt-mit-truppenentsendung-nach-libyen.html 

Venezuela: Sicherheitskräfte hindern Opposition am Zugang zum Parlament

Jürgen Todenhöfer auf Twitter: "Hände weg von Venezuela..."

Luis Parra wurde mit den Stimmen der Sozialistischen Einheitspartei (PSUV) von Präsident Nicolás Maduro und von Abtrünnigen der Oppositionskoalition gewählt. Anhängern Guaidós zufolge fand die Sitzung ohne das notwendige Quorum statt.

Parra gehörte bis Dezember der Oppositionspartei "Primero Justicia" an, die Teil der Koalition um Guaidó ist. Er wurde von seiner Partei ausgeschlossen, nachdem Oppositionsvertreter ihn beschuldigten, zu versuchen, gegen hohe Summen die Stimmen anderer Parlamentarier für Maduro zu gewinnen.

Sicherheitskräfte verwehrten dem amtierenden Parlamentspräsidenten und Interimspräsidenten Guaidó sowie mehreren Dutzend weiterer Oppositionsabgeordnete am Sonntag den Zutritt zum Parlament. 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_87099136/rivale-guaidos-ernennt-sich-zum-parlamentspraesidenten-venezuelas.html 

Mehr als 380.000 Tote und fast 13 Millionen Flüchtlinge im Syrienkonflikt seit 2011

Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bezieht ihre Informationen von einem Netzwerk aus Ärzten und Aktivisten in Syrien. Die Angaben sind oft nicht unabhängig überprüfbar. Sie haben sich in der Vergangenheit aber meist als zuverlässig erwiesen.

 

 

Die Zahl der Toten umfasst den Angaben zufolge nicht die rund 88.000 Menschen, die in syrischen Gefängnissen zu Tode gefoltert worden seien. Auch Tausende Vermisste, die von verschiedenen Konfliktparteien verschleppt worden sein sollen, sind nicht berücksichtigt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/mehr-als-380-000-todesopfer-seit-beginn-des-syrienkonflikts-beobachtungsstelle-a-1303680.html 

 

Feuerkatastrophe: Australien mobilisiert 3000 Reservisten

Es ist der erste Pflichteinsatz für Reservisten in der Geschichte Australiens: Im Kampf gegen die verheerenden Buschbrände müssen Tausende zusätzliche Kräfte einrücken.

https://www.spiegel.de/panorama/australiens-buschfeuer-3000-reservisten-muessen-einruecken-a-1303611.html 

Frankreich baut sechs neue Atomkraftwerke

Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire fordert den französischen Elektrizitätskonzern EDF auf, alle Vorkehrungen zu treffen, um ab 2021 sechs neue Atomkraftwerke in Frankreich in Betrieb zu nehmen. 

 

 

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/atomkraft-in-frankreich-drei-gruende-warum-das-land-6-neue-akw-plant-a-1301888.html 

Iranische Vergeltung: Drei Szenarien für den Gegenschlag

Noch vor Tagen hatte der Oberste Führer Chamenei verlautbart, Amerika könne Iran nichts anhaben. Das war falsch. Aber umgekehrt hat auch Teheran einige Möglichkeiten zu Gegenschlägen.

 

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/iranische-vergeltung-drei-szenarien-fuer-den-gegenschlag-16563632.html?GEPC=s3&premium=0xd0a18957bb68038b57354811492764e5 

 

Linksextremisten greifen in der Silvesternacht Polizisten in Leipzig an - Linkspolitiker verharmlosen

Das große Problem in unserer Gesellschaft sind, rechts wie links, die Klammheimlichen, die Versteher und Relativierer von fremden Diktatoten, von Gewalt und Übergriffen heimischer Exremisten.

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87078516/leipzig-attacke-auf-polizisten-in-connewitz-ob-warnt-vor-linksextremisten.html 

Mitglieder der Königsfamilie aus Katar kaufen EU-Pässe in Malta

Wegen des Verkaufs von EU-Pässen an reiche Investoren fordern die Grünen im Europaparlament Strafverfahren gegen Malta und andere EU-Staaten. Gut ein Dutzend EU-Länder boten demnach in der Vergangenheit Staatsbürgerschaften oder Aufenthaltsgenehmigungen für finanzstarke Investoren aus Drittstaaten, darunter auch Portugal, Österreich und Zypern.

 

 

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_87079076/eu-staaten-verkaufen-paesse-gruene-fordern-strafverfahren-sind-keine-ware-.html 

Frohes neues Jahr

Ein neues Jahr und ein neues Jahrzehnt liegt vor uns. Gestalten wir es!